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Babenhausen

09.03.2018

Wo Babenhausen 2018 investiert

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Die Sanierung der Rechbergstraße wird wohl das meiste Geld kosten.
Bild: Fritz Settele (Archivbild)

In der Marktgemeinde stehen einige große Projekte an. Die Markträte haben aber noch weitere Forderungen.

2018 will Babenhausen rund 3,3 Millionen Euro investieren – unter anderem, um teils lange geplante Projekte umzusetzen. Das geht aus dem Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf hervor, den Kämmerin Angela Zobel dem Marktrat präsentierte. Eine erste Beratung folgte. Bis der endgültige Haushaltsplan im April verabschiedet wird, könnte sich also noch etwas ändern.

Investitionen: Das meiste Geld wird voraussichtlich die Sanierung der Rechbergstraße und des Wiesmühlwegssamt Kanalisation kosten. Die Sanierung ist eingeteilt in Bauabschnitte, weshalb sich die Kosten auf die Jahre 2018 und 2019 verteilen. Für die Brückensanierungen am Rechberg sind heuer zunächst nur Planungskosten veranschlagt.

Außerdem nimmt die Marktgemeinde Geld für eine Erweiterung des Gewerbegebiets Schöneggwegin die Hand. Im Vorbericht sind vorerst nur die Kosten für das sogenannte Umlegungsverfahren beziffert, welches das Vermessungsamt seit Herbst durchführt. Für den Erwerb der Grundstücke an sich ist im Vorbericht noch ein „Plus x“ eingetragen – die Geldsumme steht also noch nicht final fest. Bereits kalkuliert sind dagegen die Kosten für neue Straßen und eine Kanalisation, um das Gebiet zu erschließen. Diese fallen aber nur zum Teil auf das Haushaltsjahr 2018.

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Danebenstrebt die Marktgemeinde denErwerb weiterer Grundstücke an. Einerseits will die Kommune dadurch zusätzliches Bauland anbieten können. Andererseits plant sie, Ausgleichs- und Tauschflächen zu kaufen.

Hinzu kommen Investitionen, welche das Wasser betreffen – ob Wasserversorgung, Abwasser oder Hochwasserschutz: Geplant ist etwa die eigentlich für 2017 vorgesehene Errichtung eines Überlaufbeckens am Rechberg, dessen technische Ausstattung dann 2019 folgen soll. Auch ein Gewässerentwicklungs- und Rückhaltekonzept für Babenhausen und Klosterbeuren, eine notwendige Oberflächenentwässerung im Ortsteil Unterschönegg und eine Probebohrung im Wasserschutzgebiet sind kalkuliert. Zudem wird der Zweckverband Hochwasserschutz finanziell unterstützt.

Die Feuerwehr soll einen neuen Rüstwagen bekommen. Dieser wurde bereits im vergangenen Jahr bestellt und zum Teil bezahlt. Außerdem soll ein Schlauchprüfgerät das Equipment der Löschkräfte ergänzen. Hinzu kommen weitere, vergleichsweise kleinere Investitionen: Die Marktgemeinde will unter anderem den Fuggerbrunnen erwerben, mit der Planung eines Dorfgemeinschaftshauses in Klosterbeuren starten, die Heizung im ehemaligen Zunfthaus „Rössle“ und im Rathaus erneuern sowie einen neuen Traktor für den Bauhof und eventuell ein umweltfreundliches E-Auto als Dienstwagen für den Bürgermeister und Marktbaumeister anschaffen. „Da gibt es aber noch keinen Beschluss“, betonte Göppel. Für die geplanten Investitionen erwartet die Marktgemeinde zum Teil Zuschüsse, etwa vonseiten des Landkreises, des Freistaats und des Bundes. Zudem soll zum Beispiel der Verkauf von Bauland Geld in die Kasse bringen. Man komme aber nicht daran vorbei, eine Neuverschuldung als Haushaltsabgleich zu veranschlagen, so Göppel. Ob es dann tatsächlich auch so komme, sei eine andere Frage.

ZurückgestellteInvestitionen: Um ein Jahr verschoben wird der Bau eines Radweges nach Kirchhaslach und einer Ortsumgehung. Geld ist 2018 zunächst für den Kauf der nötigen Grundstücke eingeplant – und die Gespräche ziehen sich laut Göppel in die Länge. Auch Maßnahmen zum innerörtlichen Hochwasserschutz an der Günz werden vertagt. Ein Ingenieurbüro stelle erst entsprechende Maßnahmen vor, so Göppel.

Anregungen: Aus Sicht der Markträte sollten weitere Vorhaben im Haushaltsplan berücksichtig werden. Sie nannten Forderungen und Anregungen. Dritter Bürgermeister Christian Pfeifer (CSU) wies darauf hin, dass der Kindergarten „Guter Hirte“ sanierungsbedürftig sei. Ein Ortstermin habe gezeigt: „Nur Schönheitsoperationen reichen nicht.“ Zweiter Bürgermeister Dieter Miller (Freie Wähler) verwies auf einen Beschluss vom Februar, einen „akuten Arbeitskreis“ zu bilden.

Alfons Müller (CSU) forderte: „Es ist höchste Zeit, dass man etwas an den Feldwegen macht. Sonst machen die Landwirte bald einen Aufstand.“ Zudem sei kein Geld für die Aufrüstung der bestehenden Kinderspielplätze und eine Begrünung der Baugebiete eingerechnet, bemängelte er. Bürgermeister Göppel wies darauf hin, dass für den Unterhalt der Wege 80000 Euro vorgesehen seien. Martin Gleich (CSU) kritisierte, dass die Zufahrt zur Alten Turnhalle und der dortige Parkplatz in einem „erbärmlichen Zustand“ seien. Nach Ansicht von Martina Gleich (JWU) seien auch Arbeiten am Beachvolleyballplatz nötig. Die Vorschläge sollen nun geprüft und eventuell eingearbeitet werden – vor allem, was den Kindergarten betrifft.

Erwartete Steuereinnahmen: Im Jahr 2018 rechnet die Marktgemeinde mit steigenden Steuereinnahmen – auch wenn die Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer nicht erhöht wurden und unter dem Landesdurchschnitt liegen. Die Gewerbesteuer wird zum Beispiel bei rund vier Millionen Euro angesetzt.

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