Kreis und AWB rechnen noch einmal nach. Der Werkausschuss wird erneut beraten und dabei werden auch die Bürgermeister der elf Gemeinden am Tisch sitzen, die der Rückübertragung der Abfallwirtschaft an den Kreis zugestimmt haben, aber von den deutlich höheren Kosten überrascht waren – wie viele unserer Leser. Hier machen der Kellmünzer und der Bucher Bürgermeister ihre Position deutlich:
Michael Obst, Bürgermeister von Kellmünz, erklärt: „Die Notwendigkeit einer Anpassung der Müllgebühren ist nachvollziehbar – insbesondere angesichts der allgemein gestiegenen Betriebskosten, etwa durch höhere Energiepreise, Löhne, die CO₂-Bepreisung sowie steigende Aufwendungen für Betriebsmittel.“ Ebenso verständlich sei der Wunsch nach einer verbesserten Sammelinfrastruktur, wie sie etwa durch neue Behälter, neu Angebote wie die Biotonne, modernisierte Wertstoffhöfe oder zusätzliche Personalkapazitäten angestrebt werde. „Aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger – und auch aus Sicht der kommunalen Verantwortungsträger“ sei es jedoch wünschenswert gewesen, die neuen Gebühren in ihrer Zusammensetzung bürgernäher zu erläutern. „Aktuell ist es nur schwer nachvollziehbar, in welchem Umfang die Kostensteigerungen auf externe Preisentwicklungen zurückzuführen sind und welche Anteile auf qualitative Verbesserungen des Systems entfallen.“ Bereits bei den Vorbesprechungen zur neuen Gebührenstruktur habe er, Obst, die Einführung einer personengebundenen Jahresgebühr „sehr kritisch hinterfragt“. Schon in den vergangenen Monaten „habe ich mehrfach deutlich gemacht, dass es aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar ist, warum beispielsweise eine 80-Liter-Tonne bei gleicher Müllfracht je nach Personenzahl im Haushalt unterschiedlich bepreist wird“. Eine derartige Differenzierung werfe berechtigte Fragen zur Verhältnismäßigkeit und Nachvollziehbarkeit der Gebührengestaltung auf. „Ich appelliere daher an den AWB, bei künftigen Anpassungen der Gebührenstrukturen auf eine noch nachvollziehbarere und bürgernahe Kommunikation zu achten.“ Transparenz schaffe Vertrauen – und dieses Vertrauen sei die Grundlage für kommunalpolitische Glaubwürdigkeit. „Ich gehe davon aus, dass sich der Marktgemeinderat Kellmünz nach den Informationsveranstaltungen des AWB mit der Thematik im Marktrat befassen wird“, schließt er.
Kellmünz und Buch: Bürgermeister Obst und Wöhrle fordern klare Kommunikation zur Müllgebührenerhöhung.
Markus Wöhrle, Bürgermeister von Buch, erklärt seine Position so: „Die Forderung gegenüber dem Landkreis Neu-Ulm, die Rückübertragung seitens des Markts Buch zu beenden, muss ulitma ratio sein.“ Denn in diesem Fall dürften auch die Konsequenzen und Herausforderungen für die eigene Kommune nicht außer Acht bleiben.“ Weder ich selbst noch die Mitglieder meines Marktgemeinderats sind mit der geplanten Gebührenstruktur glücklich, da die Entscheidung zur Rückübertragung – zumindest unter dem Gebührenaspekt – unter völlig anderen Voraussetzungen getroffen worden ist.“ Er, Wöhrle, habe gegenüber dem AWB die Forderungen formuliert, die bestehende Kalkulation auf Potenziale zur Gebührenreduktion oder Fehler hin zu überprüfen, um eine generelle Senkung der Gebühren für alle zu erreichen. Sollte sich in diesem Bereich keine Möglichkeit finden, „fordere ich zu überlegen, wie zumindest die Haushalte, welche von der Gebührenerhöhung im Rahmen der personenbezogenen Jahresgebühr am massivsten betroffen sind, entlastet werden können“. Da dies vor allem Mehrpersonenhaushalte – sprich Familien mit ihren Kindern – seien, „würde es Sinn machen, Kinder bis zu einem noch zu bestimmenden Alter bei der Berechnung der Jahresgebühr auszunehmen“. Dies wäre ein bürgerfreundlicher Ansatz mit einem sofort eintretenden Effekt, findet Wöhrle. Der Markt Buch habe mit dem Haushalt 2025 beschlossen hat, seinen Teil zu einer familienfreundlichen Entsorgungsstruktur beizutragen und den Windelsack auch ab 2026 in gewohnter Weise kostenfrei für junge Familien zur Verfügung stellen. Im aktuellen Jahr bedeute das einen Aufwand von 24.000 Euro. „Am wichtigsten sei es aber, eine massive Informationspolitik seitens des AWB zu betreiben und neben der Gebührenhöhe vor allem den Umstieg der Systematik von der Bezugsgröße Behältervolumen hin zu einer Struktur nach dem Verursacherprinzip zu erläutern. „Der Gebührenschuldner wird nur etwas akzeptieren, was ihm plausibel zu erklären ist.“ (AZ/kam)
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden