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Beim Straßenausbau schauen Krumbacher Anlieger genau hin

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Kommentar Von Peter Bauer
15.04.2018

Strabs oder genauer Straßenausbaubeitragssatzung: Das ist vor allem für viele in Krumbach ein Reizwort. Warum bei einer Neuregelung noch viele Details zu klären sind.

Die Wogen gingen immer wieder kräftig hoch in Krumbach, wenn es beispielsweise um den Ausbau der Jakob-Bader-Straße, der Josef-Zeiner-Straße oder auch der Karl-Mantel-Straße ging. Das ist keine Überraschung, denn nach der bisherigen Regelung ist der Ausbau von Straßen für Anlieger oftmals alles andere als billig. In Einzelfällen waren gar Beträge in einer Größenordnung von rund 50000 Euro zu leisten. Immer wieder fühlten sich Anlieger von der Stadt Krumbach geschröpft. Und Krumbach ist kein Einzelfall. Das Modell, das eine Finanzierung von Straßenerneuerungen maßgeblich durch Anliegerbeiträge vorsieht, ist massiv in die Kritik geraten und dabei wurde das sperrige Wort Straßenausbaubeitragssatzung für viele zu einem regelrechten Schimpfwort. Die Diskussion um Reizthemen dieser Art nimmt bekanntlich vor allem in Zeiten des Wahlkampfes sehr an Fahrt auf. So hat die CSU auf ein von den Freien Wählern initiiertes Volksbegehren reagiert und nun einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung eingebracht.

Die jüngste Entwicklung erfreut bekanntlich viele Kommunalpolitiker nicht. Vor allem in Krumbach hat sich Bürgermeister Hubert Fischer immer wieder vehement für die Beibehaltung der Straßenausbaubeitragssatzung ausgesprochen, die vorsieht, dass Anlieger beim Straßenausbau teilweise bis zu 80 Prozent der Kosten übernehmen müssen. Für das finanziell nicht auf Rosen gebettete Krumbach gab das Planungssicherheit.

Über Jahrzehnte hinweg war die Straßensanierung in Krumbach vernachlässigt worden. Und dann kommt es, wie es in solchen Fällen immer kommt. Es bleibt nichts anderes übrig, als das lange Versäumte in kurzer Zeit nachzuholen und sehr viele Straßen rasch sanieren zu müssen. In Thannhausen ist der Sanierungsdruck bei den Straßen wohl insgesamt geringer. So sah Thannhausens Bürgermeister Georg Schwarz das Thema unterm Strich mit einer größeren Gelassenheit als sein Krumbacher Amtskollege Fischer.

Doch beide werden wie alle bayerischen Bürgermeister genau beobachten, was da jetzt als Ersatzregelung kommt. Über den kommunalen Finanzausgleich soll es eine vom Freistaat finanzierte Lösung geben. Doch wie sieht die konkret aus? Und wann greift sie? Und welche Alternativen gibt es? Wäre ein gangbarer Weg auch eine Art neue Mischkalkulation, wie sie Thannhausens Bürgermeister Schwarz vor Kurzem ins Spiel gebracht hat? Die Bürger müssten sich bei einer solchen Lösung nach wie vor finanziell an verschiedenen Straßenausbaumaßnahmen beteiligen, aber nicht mehr so hoch wie bisher, Härtefälle könnten vermieden werden. Wie auch immer die Details der neuen Regelung ausfallen werden – im Wahljahr 2018 steht diese Diskussion erst am Anfang.

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