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Gemeinderatssitzung

06.05.2020

Breitenthal: Haushalt und Gemeinderäte verabschiedet

Dem Gemeinderat Breitenthal gehören in der neuen Amtsperiode nicht mehr an: (im Bild von rechts) Rainer Stohr, 24 Jahre; Wolfgang Lindermüller, 12 J.; Margit Jakob, 6 J.; Wolfgang Burkhard, 6 J.; Siegfried Knoll, 6 J.; daneben Bürgermeisterin Gabriele Wohlhöfler.
Bild: Anton Geißler

Breitenthaler Gremium tagt wegen Abstandsregeln im Vereinsheim

Gleich zwei Besonderheiten kennzeichneten die letzte Gemeinderatssitzung in Breitenthal in dieser Amtsperiode. Tagungsort war erstmals das Vereinsheim, da nur dort der aufgrund der Corona-Krise vorgegebene Abstand zwischen den Teilnehmern eingehalten werden konnte und da es für fünf Gemeinderäte die letzte Sitzung nach teils sehr langer Zugehörigkeit zum Gemeinderat war. Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung war die Verabschiedung des Haushalts 2020.

Barbara Fetschele, die Kämmerin der VG Krumbach, stellte den Entwurf der Haushaltssatzung und den Haushaltsplan ausführlich vor. Die Gemeinde ist mit rund 17000 Euro nur gering verschuldet. Es gilt noch, eine anteilige Verschuldung zum 31.12.2019 bei der VG Krumbach mit rund 2500 Euro und beim Schulverband Deisenhausen von rund 62 000 Euro zu tilgen. Daraus ergibt sich eine Gesamtverschuldung von rund 82000 Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 786 Euro entspricht. Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes für das Jahr 2020 beträgt rund 3,03 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt rund 2,09 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt rund 943 000 Euro. Eine der wichtigsten Einnahmequellen im Verwaltungshaushalt ist die Gewerbesteuer, sie ist mit 120000 Euro angesetzt und deshalb aufgrund der schlechten Prognosen etwas niedriger als im Vorjahr. Dasselbe gilt für die Einkommensteuerbeteiligung, welche mit 750000 Euro angesetzt wurde. An Schlüsselzuweisungen, wird mit 383000 Euro gerechnet. Bei den Ausgaben sind die größten Posten: Kreisumlage, rund 558 000 Euro, Umlage VG Krumbach, rund 165000, und Kindergartenpersonal, rund 304000 Euro. Bei diesen Kosten entwickelte sich eine rege Diskussion über die große Steigerung in den vergangenen zehn Jahren. Bürgermeisterin Wohlhöfler verwies auf die in dieser Zeit stark gestiegenen gesetzlichen Vorgaben.

Dem Gemeinderat lag ein Antrag auf Nutzungsänderung zum Einbau einer Backfiliale und eines Cafés in die früheren Möbelausstellungsräume, Neue Straße 9, vor. Eine Entscheidung wurde vertagt, da noch Fragen zur Verkehrssituation zu klären sind und von den Nachbarn keine Unterschriften vorgelegt worden sind.

Es gab eine erneute Bauvoranfrage für ein Ausflugscafé und einen Hofladen auf der Fischzuchtanlage in Nattenhausen. Der ablehnende Beschluss vom Februar 2020 wurde nicht geändert.

„Alles hat seine Zeit“, sagte die wiedergewählte Bürgermeisterin Wohlhöfler zu den aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitgliedern. Sie bedankte sich in einer Laudatio bei jedem Einzelnen der fünf aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder für die gute Zusammenarbeit und das Engagement zum Wohl der Gemeinde. Es sei viel bewegt worden und jeder habe sein Fachwissen bei den jeweiligen Angelegenheiten eingebracht. Mit 24 Jahren war Rainer Stohr am längsten dabei, davon 18 Jahre als Zweiter Bürgermeister. Zum Dank überreichte sie jedem Urkunde und Gutschein. (ageis)

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