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Landkreis Günzburg: Bürgerversammlungen: Wie Menschen trotz Corona zu Wort kommen
Landkreis Günzburg
04.11.2020
Bürgerversammlungen: Wie Menschen trotz Corona zu Wort kommen
Bürgerversammlungen sind ein wichtiger Teil unserer Demokratie. Dort können sich die Menschen mit ihren Anliegen direkt an den Bürgermeister wenden. In Zeiten der Pandemie gestaltet sich das allerdings schwierig.
Foto: Alexander Kaya (Symbolbild)
Plus
Im Herbst bekommen Bürger im Kreis Günzburg gewöhnlich die Möglichkeit, mit den Bürgermeistern zu sprechen. Wegen Corona fallen nun viele Versammlungen aus. Doch es gibt Lösungen.
VonChristoph Lotter
Die Menschen haben ein Recht darauf, ihre Anliegen und Wünsche mit dem Bürgermeister zu besprechen. Einmal im Jahr muss deshalb eine Bürgerversammlung stattfinden, das ist rechtlich in der Gemeindeordnung des Freistaats so festgelegt. Und diese Vorgabe gilt auch in Zeiten einer Pandemie. Wie aber bekommen Bürger in Zeiten des Infektionsschutzes und des Verbotes großer Veranstaltungen das Wort für ihre Probleme und Bitten?
Das Günzburger Landratsamt verweist bei Nachfragen unserer Redaktion diesbezüglich auf das Bayerische Innenministerium, an dessen Empfehlungen orientiere sich der Landkreis, sagte Pressesprecherin Alexandra Merk. Demnach seien Bürgerversammlungen ein wichtiges Element der Bürgerbeteiligung, weshalb zu deren Organisation auch in Corona-Zeiten bei stabilem und beherrschbarem Infektionsgeschehen alle Anstrengungen unternommen werden sollten. Bürgerversammlungen unterliegen dem Innenministerium zufolge auch nicht dem aktuell allgemeinen Verbot von großen Veranstaltungen. Die gängigen Infektionsschutzmaßnahmen müssten jedoch auch dort zwingend eingehalten werden.
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