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Haushalt

17.04.2018

Deisenhausen hat ein dickes Finanzpolster

Ärger gibt es in Deisenhausen wegen der Instandsetzung von Feldwegen durch die Gemeinde. Zwei Landwirte seien über die anstehenden Arbeiten nicht informiert worden und ärgern sich über die Auswirkungen der Maßnahmen.
Bild: Emil Neuhäusler

In der jüngsten Ratssitzung wurde ein Etat mit rund drei Millionen Euro Rücklagen verabschiedet. Ärger gab es über Beschwerden von Landwirten, die sich über die Instandsetzung von Feldwegen beschwerten

Schon bei der Bürgerversammlung im März hatte Kämmerin Barbara Fetschele der Gemeinde eine gute und geordnete Finanzlage attestiert. Bei der Verabschiedung des Haushaltsplans durch den Gemeinderat wurde diese Einschätzung bestätigt. 180000 Euro Schulden stehen inklusive eines Darlehens an eine Nachbargemeinde über drei Millionen Euro Rücklagen gegenüber. 231200 Euro bleiben im Verwaltungshaushalt übrig und können zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes herangezogen werden.

Kämmerin Fetschele gab einleitend einen Überblick über die Eckdaten des Etats 2018 und erläuterte Veränderungen gegenüber dem Vorjahr. Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes beträgt rund 3,1 Millionen Euro. Hiervon entfallen auf den Verwaltungshaushalt rund 2,2 Millionen Euro, auf den Vermögenshaushalt nicht ganz eine Million Euro. Unangetastet bleiben die Steuerhebesätze: Grundsteuer A 500, Grundsteuer B 400 und Gewerbesteuer 320 Prozentpunkte. Die Grundsteuern A und B bringen 159600 Euro und die Gewerbesteuer 350000 Euro in die Gemeindekasse. Andere wichtige Einnahmequellen sind die Einkommensteuerbeteiligung mit 826800 Euro (85800 Euro mehr als im Vorjahr) sowie die Schlüsselzuweisungen mit 304600 Euro (86750 Euro weniger als im Vorjahr).

Auf der Ausgabenseite steht die Kreisumlage mit 720000 Euro an erster Stelle. Unter anderem gehen 117800 Euro weg für Schulumlage und Gastschulbeiträge, 143700 Euro als Umlage an die VG Krumbach, etwa 200000 Euro für Kindergarten, 74000 Euro Gewerbesteuerumlage, 80100 Euro als Umlage an den Abwasserverband Unteres Günztal, 30500 Euro für den Unterhalt der Gemeindestraßen.

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Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes müssen 490900 Euro aus den Rücklagen entnommen werden. Zur Finanzierung stehen vor allem ein Investitionszuschuss für die Mittelschule Krumbach mit 128500 Euro, der Hochwasserschutz mit 127500 Euro, Grunderwerb in Höhe von 450000 Euro, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED mit knapp 70000 Euro und Planungen Kindergarten mit 60000 Euro an. Ob der bestehende kirchliche Kindergarten in Unterbleichen saniert und mit Krippenplätzen erweitert oder ein Neubau an der Grundschule errichtet wird, ist noch nicht entschieden. Architekt Thomas Miller aus Krumbach, der in der vergangenen Gemeinderatssitzung die Baukosten für einen Neubau auf 1,75 bis 1,9 Millionen Euro schätzte, hatte bereits vor der Beratung des Haushalts dem Gremium erläutert, dass mit einem Betrag dieser Höhe auch bei der Sanierung des bestehenden Kindergartens gerechnet werden muss. Architekt und Bürgermeister sind nun beauftragt, mit der Regierung abzuklären, was in Sachen Kindergarten für Deisenhausen die sinnvollste Lösung ist.

Die in der Sitzung beschlossene Erhöhung der Hundesteuer, die momentan 2800 Euro in den Gemeindesäckel bringt, wird erst im nächsten Haushalt relevant. Während bisher der erste Hund mit 25 Euro und der zweite sowie jeder weitere mit 50 Euro besteuert wurde, kostet ab Januar 2019 der erste Hund 40 Euro, der zweite 80 Euro und der dritte und jeder weitere 100 Euro. Für Kampfhunde ohne Negativzeugnis müssen die Besitzer 500 Euro bezahlen.

Turnusgemäß musste die Freiwillige Feuerwehr Deisenhausen ihre Kommandanten neu wählen. Die Aktiven setzen weiterhin auf Christoph Scherer als Kommandant und Christian Steck als stellvertretenden Kommandanten, die dann auch einstimmig vom Gemeinderat in ihren Ämtern bestätigt wurden. Weiterhin beschloss der Gemeinderat, Helmut Höld, Wolfgang Steffan und Christoph Scherer in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl aufzunehmen.

Unter „Sonstiges“ bestätigte Bürgermeister Norbert Weiß auf Nachfrage, dass die angekündigte Akquise in Deisenhausen zur Eruierung der Bereitschaft der Hauseigentümer, sich zur Erlangung eines schnellen Internets an dem Konzept „Gas und Glas“ von Erdgas Schwaben zu beteiligen, zurückgestellt wurde. Es wird abgewartet, bis das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur entschieden hat, ob Deisenhausen Zuschüsse zur Errichtung eines schnellen Internets erhält oder nicht.

Dann wurde vorgebracht, dass bei der derzeit durchgeführten Feldweginstandsetzung nicht alles optimal läuft. Zwei Landwirte seien über die anstehenden Arbeiten nicht informiert worden, beim Abfräsen der Straßen werden nicht nur Humus, sondern auch große Steine in die angrenzenden Felder geschleudert und das Abfräsen von Feldwegen, die parallel zu Hängen laufen, bringe es mit sich, dass sich nun bei Regenfällen der Boden aus den oben anliegenden Äckern über die Feldwege verbreitet.

Bürgermeister Weiß rief ins Gedächtnis, dass die Gemeinde die Feldwege für die Landwirte richtet, obwohl sie dafür gar nicht verantwortlich wäre. Und wenn die Gemeinde dafür 80000 Euro in die Hand nimmt, könne sie erwarten, dass der Bauer dann die paar Steine aus seiner Wiese wieder entfernt oder seine Ackerfurchen so zieht, dass ein Erodieren des Bodens nach unten verhindert wird.

Bürgermeister Weiß stellte richtig, dass Ende Januar alle Landwirte auf die Vorgehensweise bei diesen Arbeiten hingewiesen wurden und im Übrigen die laufende Instandsetzungsmaßnahme noch nicht abgeschlossen ist. Er zeigte sich überzeugt, dass sich die derzeit durchgeführte Instandsetzungsmaßnahme langfristig positiv auf die Feldwege auswirkt.

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