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Sitzung

07.12.2019

Deisenhausen hebt die Friedhofsgebühren an

Die Kosten für Gräber steigen teils kräftig an. Der Friedhof soll mit zwei Handwagen ausgestattet werden

Für die Friedhöfe der Gemeinde Deisenhausen wurden die Grab- und Bestattungsgebühren neu kalkuliert und in einer neuen Friedhofsgebührensatzung manifestiert. Auch die Friedhofs- und Bestattungssatzung, die unter anderem die Bestattungspflicht, die Bestattungsarten und die Ruhepflicht regelt, wurde neu gefasst.

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Teilweise große Veränderungen gab es bei den Gebühren. Kostete ein Einzelgrab bisher 24 Euro pro Jahr, sind es künftig 41 Euro. Die Kosten für ein Familiengrab steigen von 28 auf 58 Euro, ein Urnengrab von 24 auf 37 Euro. Um durchschnittlich 25 Prozent erhöhen sich die Bestattungsgebühren des von der Gemeinde beauftragten Bestatters Jeckle Martin Dienstleistungen. Als eine Gemeinderätin aufstöhnte, sterben könne man sich bald nicht mehr leisten, wies Bürgermeister Norbert Weiß darauf hin, dass das Bestattungswesen wie andere kommunale Aufgaben kostendeckend betrieben werden. Auch in den anderen VG Gemeinden werden entsprechend der aktuell überarbeiteten Kalkulationen ähnliche Gebührenanpassungen erforderlich. Er versprach aber, mit dem Bestatter über dessen Kosten noch einmal zu verhandeln, wie es ein Gemeinderat forderte.

Einstimmig wurde der Antrag von Bürgermeister Weiß angenommen, die gemeindlichen Friedhöfe mit einer Pfandstation und je zwei Handwagen auszustatten. Damit soll verhindert werden, dass Bürger immer wieder mit dem Auto in den Friedhof einfahren, um die Grabpflege zu erledigen. Im Gespräch mit diesen Bürgern, berichtete Weiß, wurde immer wieder angeführt, es sei ihnen nicht mehr möglich, die Blumen von Hand bis zur Grabstelle zu tragen. Pro Station fallen 1000 Euro Unkosten an. Einverständnis gab es auch westlich des bestehenden unteren Grabfeldes auf dem Deisenhofer Friedhof eine weitere Grabfeldreihe einschließlich eines Kiesweges anzulegen.

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Die Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde erfährt ebenfalls eine Anpassung und einen Neuerlass nach dem aktuellen Rechtsstand, um bei Widersprüchen größtmögliche Rechtssicherheit zu haben. Die Satzung selbst wurde den Mitgliedern des Gemeinderats bereits vorab zugestellt, sodass nur einzelne Punkte wie etwa die Eckgrundstücksregelung zu beschließen waren. In der auf Grundlage der laufenden Rechtsprechung vom Innenministerium bekannt gemachten Mustersatzung sind Grundstücke, die an verschiedenen Erschließungsanlagen angrenzen bei der Abrechnung der jeweiligen Erschließungsbeiträge mit zwei Drittel zu beteiligen. Der Gemeinderat zog es jedoch vor, bei der seit Anfang der Achtzigerjahre geltenden 4/7-Kostenbeteiligung zu bleiben.

Um dem Betrieb der Abwasserpumpstation „An der Günz“ aufrechtzuerhalten, wird für rund 3800 Euro eine der beiden im Wechselbetrieb laufendem Pumpen ausgetauscht.

Im Rahmen des Sonderprogramms „Jugendschutzbekleidung“ beantragte die Freiwillige Feuerwehr Deisenhausen die Beschaffung von Parkas für Aktive der Jugendfeuerwehr. Die Jugendgruppe, trug Bürgermeister Weiß vor, besteht derzeit aus 13 Aktiven und bringt seit einigen Jahren eine anhaltend hoch engagierte Jugendarbeit. Die regelmäßige Teilnahme an Jugendwettbewerben und dem Ablegen der Leistungsflamme der Jugendfeuerwehr von allen Jugendlichen belegt die Qualität der Jugendarbeit. Mit der Beschaffung dieser Parkas soll den Jugendlichen in der kalten Jahreszeit mehr Schutz gegen die Witterung geboten werden. Dem Antrag entsprach der Gemeinderat einstimmig. Die Gesamtkosten von 1267 Euro werden durch einen Zuschuss von 300 Euro verringert.

Letztendlich wurde noch das Architekturbüro Miller Architekten aus Krumbach mit den Architekturleistungen der Leistungsphasen 5 bis 8 (Werkplanung, Ausschreibung, Vergabe sowie Objekt - und Bauüberwachung) für den geplanten Neubau der Kindertagesstätte bei der Grundschule Deisenhausen beauftragt.

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