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17.04.2018

Die „Neue Mitte“ nimmt Konturen an

Beim Ortstermin von Bürgermeister Anton Birle (links), Mitgliedern des Bauausschusses und dem Landschaftsarchitekten Hans-Jürgen Baron (Mitte links) wurden Einzelheiten zur Ausgestaltung des Marktplatzes besprochen.
Bild: Peter Voh

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Im Vorfeld der Haushaltsberatungen für 2018 legte Bürgermeister Anton Birle den Räten auf der jüngsten Marktgemeinderatssitzung das Rechnungsergebnis für 2017 vor. Demzufolge beträgt der Ist-Überschuss rund 1,8 Millionen Euro. Die höchsten Ausgaben fielen in Zusammenhang mit dem Neubaugebiet Allgäustraße an, wo für Straßen, Kanal und Wasser knapp 604500 Euro aufgewendet wurden. Das neue Einsatzleitfahrzeug der Feuerwehr steht mit 97000 Euro zu Buche, dem stehen eine Spende des Feuerwehrvereins in Höhe von 10000 Euro sowie ein Zuschuss von gut 30000 Euro für das Fahrzeug gegenüber. Für den Verkauf von Bauplätzen sind rund 1,1 Millionen Euro als größter Einnahmeposten zu verzeichnen. Der Schuldenstand der Marktgemeinde betrug zum Jahresende noch etwas mehr als eine Million Euro, die pro Kopf-Verschuldung ist weiter rückläufig und mit 352,83 Euro um knapp 100 Euro geringer wie zum Vorjahresende.

Der Haushalt für das laufende Jahr wird von Investitionen für die Gestaltung der „Neuen Mitte“ mit Ausbau der Mühlstraße, der Sanierung des Rathauses für barrierefreien Zugang sowie für den Breitbandausbau und Grunderwerb bestimmt. Der Verwaltungshaushalt weist Einnahmen und Ausgaben in Höhe von fast 6 Millionen Euro aus und übersteigt den Vorjahreshaushalt um gut 352000 Euro. Gewerbesteuereinnahmen wurden wie im Vorjahr mit 850000 Euro angesetzt, die Gewerbesteuerumlage wird mit 182400 Euro veranschlagt. Bei der anteiligen Einkommensteuer sind 1,53 Millionen Euro zu erwarten, die Schlüsselzuweisung wird 671300 Euro betragen. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B werden bei 390 Prozent und bei der Gewerbesteuer bei 310 Prozent belassen. Auf der Ausgabenseite schlägt die Kreisumlage mit 136700 Euro zu Buche. Die Personalkosten liegen mit 1,5 Millionen Euro um 95300 Euro über denen des Vorjahres und liegen mit knapp 26,2 Prozent des Verwaltungshaushaltes geringfügig über dem Anteil in 2017. Die Umlagen an die Schulverbände nach Balzhausen und Thannhausen belaufen sich auf 153800 Euro (etwa 2230 Euro je Schüler), insgesamt beträgt der Zuschussbedarf der Marktgemeinde für die Schulen 259400 Euro. Der Vermögenshaushalt schließt mit Einnahmen und Ausgaben von 5,3 Millionen Euro ab. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung der Investitionen um etwas mehr als 2 Millionen Euro.

Die wichtigsten Einnahmen sind neben der Zuführung von 1,1 Millionen Euro vom Verwaltungshaushalt 1,8 Millionen Euro als Entnahme aus der Rücklage (Ist-Überschuss aus 2017) sowie Einnahmen aus Grundstücksveräußerungen mit 1,2 Millionen Euro und Zuweisungen und Zuschüsse für verschiedene Projekte. Die Ausgestaltung der „Neuen Mitte“ einschließlich Mühlstraße (1,2 Millionen Euro), die Sanierung des Rathauses (680000 Euro), der Breitbandausbau (600000 Euro), Grunderwerb (500000 Euro) und die Erschließung des Gewerbegebietes Haldenweg (353000 Euro) ragen aus den anstehenden Investitionen hervor. Die Wasser- und Abwassergebühren sowie die Grundgebühren können beibehalten werden.

Bürgermeister Anton Birle bat die Marktgemeinderäte, dem vorgelegten Haushalt zuzustimmen, nicht zuletzt auch deswegen, weil die unmittelbar anstehenden größeren Investitionen ohne die Aufnahme neuer Kredite getätigt werden können. In seinem Kommentar sieht CSU-Fraktionsvorsitzender Manfred Krautkrämer die Marktgemeinde in einer hervorragenden Position, liegt doch die Zuführung zum Vermögenshaushalt als auch die zur allgemeinen Rücklage weit über den veranschlagten Werten. Trotz angehender Marktplatzgestaltung, der Sanierung des Rathauses und anderen großen Projekten konnte ein erklecklicher Haushaltsüberschuss erwirtschaftet werden. Der Dank dafür gebühre den Bürgern und Gewerbetreibenden für ihr enormes Steueraufkommen und der Verwaltung mit Bürgermeister Anton Birle an der Spitze für ein besonnenes und umsichtiges Wirtschaften mit den zur Verfügung stehenden Geldern. Krautkrämer ist zuversichtlich, dass die Gemeinde zum Ende der Wahlperiode in 2020 schuldenfrei sein wird. Mit im Finanzplan vorgesehenen Sondertilgungen in 2019 und 2020 ist dies realisierbar. Alle Räte konnten dem Haushaltsplan zustimmen und gaben auch der Haushaltssatzung sowie der Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 ihre Stimme.

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