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Krumbach

24.02.2015

Entscheidung vertagt

Gloria Yosores und ihr Sohn Joseph Benedict während der jüngsten Lichteraktion im Krumbacher Stadtgarten.

Härtefallkommission wird über Bleiberecht für Gloria Yosores erst in einigen Wochen entscheiden

Krumbach Dürfen die Philippinin Gloria Yosores (46) und ihr neunjähriger Sohn Joseph Benedict in Deutschland bleiben? Wann entscheidet die Härtefallkommission darüber? Klar ist inzwischen, dass der Fall am kommenden Mittwoch, 25. Februar nicht auf der Tagesordnung der Kommissionssitzung steht. Nach Informationen unserer Zeitung könnte die Entscheidung möglicherweise erst im April fallen. Maria Wagner vom Unterstützerkreis wertet dies als positives Zeichen. Dies gebe Gloria Yosores und ihren Helfern Zeit, alle relevanten Fakten und Details zusammenzutragen, die am Ende für eine positive Entscheidung der Kommission ausschlaggebend sein könnten. Dabei geht es maßgeblich um eine dreijährige Ausbildung von Gloria Yosores zur staatlich anerkannten Altenpflegerin. Diese könnte sie möglicherweise ab September im Ursberger Dominikus-Ringeisen-Werk absolvieren. Zu klären sind dafür aber noch eine ganze Reihe von Detailfragen. Die Härtefallkommission entscheidet bekanntlich zum zweiten Mal über den Verbleib von Gloria Yosores und ihres Sohnes.

Im Oktober hatte sich die dem bayerischen Innenministerium zugeordnete Kommission dafür ausgesprochen, dass Gloria Yosores und ihr Sohn Deutschland verlassen müssen. Bekanntlich hatte der deutsche Ehemann Gloria Yosores verlassen – kurz bevor sie ein eigenständiges Bleiberecht erhalten hätte.

In Krumbach gab es eine ganze Reihe von Protestaktionen gegen eine drohende Abschiebung, die Unterstützung für Gloria Yosores und ihren Sohn wurde in der Bevölkerung immer breiter. Bei einer Online-Petition (change.org) haben sich inzwischen 98000 Menschen für einen Verbleib ausgesprochen.

Maria Wagner initiierte eine zweite Petition an den bayerischen Landtag. Im Januar war der Fall dann erneut Thema im Petitionsausschuss des Landtags. Der sprach sich dafür aus, dass sich die Härtefallkommission nochmals des Falls annehmen solle. Das bayerische Innenministerium betonte wiederholt, dass Gloria Yosores und ihr Sohn während des Härtefallverfahrens keine Abschiebung zu befürchten hätten. Entsprechend verlängerte das Landratsamt die Duldung der beiden um zunächst drei Monate. Und es wurde eine Verlängerung in Aussicht gestellt, wenn sich die Härtefallkommission nicht innerhalb der nächsten drei Monate entscheide.

Derzeit gilt eine Entscheidung im April als denkbar. Maria Wagner hatte das Verfahren in der Härtefallkommission im Oktober noch als eine „Art Schnellverfahren“ bezeichnet. Damals kam die Kommission bereits drei Wochen nach dem Petitionsausschuss zusammen. In so einer so kurzen Zeitspanne sei es nicht möglich, alle Details zu überprüfen, sagte Maria Wagner dazu. Daher sei es zu begrüßen, dass sich die Kommission nun deutlich mehr Zeit für die Entscheidung nehme. Bis zur erneuten Entscheidung wollen die Unterstützer alle relevanten Fakten vorgelegt haben. Und eine zentrale Rolle könnte dann die Ausbildung zur staatlich anerkannten Altenpflegerin spielen.

Die dem Innenministerium zugeordnete Härtefallkommission tagt nichtöffentlich. Sie gibt keine Begründungen ihrer Entscheidungen heraus, das zahlenmäßige Abstimmungsergebnis wird nicht bekannt gegeben. Die Empfehlung der Kommission wird an das Innenministerium weitergeleitet, das in letzter Instanz die Empfehlung bestätigen muss. Der Kommission gehören keine Abgeordneten, sonder neun Vertreter externer Organisationen wie beispielsweise der beiden Kirchen an. Ein nicht stimmberechtigter Vertreter des Innenministeriums kommt hinzu. Für eine positive Empfehlung ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. "Seite 25

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