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Deisenhausen

18.04.2019

In Deisenhausen wird die Straßenbeleuchtung erweitert

Das neue Baugebiet in Unterbleichen erhält „Dorfplatzleuchten“ wie hier vor dem Gollwitzer-Haus in Deisenhausen.
Bild: Emil Neuhäusler

Der Gemeinderat Deisenhausen bringt einige Beschlüsse auf den Weg. Werden Kinder aus Wiesenbach im Deisenhauser Kindergarten untergebracht?

Zwei mögliche Erweiterungen der Straßenbeleuchtung standen neben einigen anderen Themen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Deisenhausen.

Nach Änderung des kommunalen Abgabegesetzes vom 8. März 2016 tritt im Jahr 2021 die Regelung in Kraft, dass Erschließungsbeiträge 25 Jahre nach dem Beginn der erstmaligen technischen Herstellung einer Erschließungsanlage nicht mehr erhoben werden dürfen. Bis dahin haben die Gemeinden die Möglichkeit, zwingend technische Straßenbaumaßnahmen durchzuführen und nach Erschließungsbeitragsrecht auf die Anlieger umzulegen.

Kein kurzfristiger Ausbau erforderlich

Bei der zwischenzeitlich durchgeführten Prüfung konnten in der Gemeinde keine Straßen ausfindig gemacht werden, bei denen ein kurzfristiger Ausbau erforderlich erscheint. Auch sieht die Kommune davon ab, Straßen nur allein deshalb auszubauen, um noch Erschließungsbeiträge erheben zu können.

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Einzige Ausnahme ist die Straßenbeleuchtung am östlichen und nördlichen Ortsrand von Nordhofen. Der dortige Wirtschaftsweg erhielt seit den 70er Jahren durch die Bebauung der rückwärtigen Gärten der landwirtschaftlichen Hofstellen eine zunehmende Erschließungsfunktion.

Aufgrund des guten Fahrbahnzustandes wird aber von einem vollständigen Ausbau der Straße, der eine Umlage nach Beitragssatzungsrecht ermöglichen würde, abgesehen. Jedoch wurde beschlossen eine Straßenbeleuchtung zu installieren. Für sechs normale LED Mastleuchten mit sechs Meter Lichtpunkthöhe lag vom ÜWK ein Angebotspreis von über 30000 Euro vor. Da an dieser Straße nur eine einseitige Bebauung vorhanden ist, werden die anteiligen Kosten gemäß Erschießungsbeitragssatzung an die Anlieger weiterberechnet.

Bei der Ausleuchtung der neuen Erschließungsstraße für das Baugebiet Lauseler Grund III in Unter-bleichen entschied sich der Gemeinderat einstimmig für die etwas teureren im Ort üblichen „Dorfplatzleuchten“, ausgestattet mit LED- Leuchtmittel. Die Kosten werden mit den Erschließungsbeiträgen verrechnet. Mitspracherecht erhalten die Bürgerinnen und Bürger bei der Namensgebung der Erschließungsstraße. Bürgermeister und Gemeinderäte nehmen gerne Vorschläge entgegen.

750 Euro für den Musikverein

750 Euro erhält der Musikverein Deisenhausen für die beabsichtigte Erneuerung und Ergänzung der Vereinstracht. Nach 30 Jahren, so steht es im Antrag, soll eine Erneuerung der Mieder und Schürzen für die Frauendirndl und einzelne Neubeschaffungen von Männertrachten erfolgen. Damit der Musikverein bei der Trachtenberatungsstelle der Regierung von Schwaben eine Förderung für diese Anschaffung abrufen kann, ist eine gemeindliche Beteiligung in Höhe von mindestens 5 Prozent erforderlich.

Unter „Sonstiges“ gratulierte Bürgermeister Weiß dem Musikverein Deisenhausen, der in Kirchhaslach bei den Wertungsspielen in der höchstmöglichen Stufe „Trad S“ (traditionelle Blasmusik) als punktbeste Kapelle abgeschlossen hat, sowie der Herrenmannschaft der Abteilung Tischtennis für den am Wochenende erreichten Aufstieg in die Bezirksklasse C. Weiß bedauerte, dass nach dem gesundheitsbedingten Rücktritt von Vorstand Siegfried Stölzle für die Jugendkapelle Günztal bisher kein Nachfolger gefunden werden konnte. Gewünscht sind Vorschläge vonseiten der Bevölkerung und von den die JuKa tragenden Musikvereinen über mögliche Kandidaten.

Jugendbefragung läuft

Weiterhin informierte Bürgermeister Weiß, dass die Gemeinde Wiesenbach in 14 Tagen eine Entscheidung herbeiführen wird, ob sie ihre Kinder in Zukunft in den Deisenhausener Kindergarten schicken möchte. Davon hängt dann die Größe des neuen Kindergartens ab. Abschließend berichtete Bürgermeister Weiß, dass in der Jagdgenossenschaft Deisenhausen Überlegungen angestellt werden, auf Haupt- und Problemfeldwegen die Spurtrasse mit Fahrspuren aus Rasengittersteinen oder mit Asphalt zu befestigen. Erfreut zeigte sich Bürgermeister Weiß, dass bei der zurzeit laufenden Jugendbefragung bereits ein Rücklauf von über 15 Prozent erfolgte.

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