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Gemeinderatssitzung

19.09.2019

In der Gemeinde Ursberg wird weiter kräftig gebaut

Auch die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten wurde von der Gemeinde eingereicht

In der ersten Sitzung des Ursberger Gemeindeparlaments zeichnete sich eine anhaltende Bautätigkeit im Gemeindegebiet ab. Es galt, mehrere Bauanträge und Bauvoranfragen zu behandeln und darüber Beschlüsse zu fassen, aber auch die Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten in die Wege zu leiten. Knapp ein Dutzend Zuhörer verfolgten den Ablauf der Sitzung.

Erfreulich sei, so Bürgermeister Peter Walburger, dass das neue Baugebiet „Mindelzell Süd“ von den Bauwilligen gut beansprucht werde und nach bereits drei fertiggestellten und zur Zeit zwei im Rohbau befindlichen Eigenheimen erneut ein Bauantrag, bei dem keine Abweichungen zum Bebauungsplan festzustellen sind, vorliege. Das gemeindliche Einvernehmen erhielt auch ein Bauvorhaben beim „Mittleren Kreuz“ in Oberrohr, obwohl die Höhe des Kniestockes gering von den Vorgaben abweicht. Zugestimmt wurde einem Antrag der Gemeinde Ursberg zum Anbau eines Aufzuges an ein bestehendes gemeindliches Mehrzweckgebäude.

Ferner liegt nach der bereits erfolgten Beschlussfassung der geänderten Planung der Brandschutznachweis zum Bauantrag „Erweiterung der Grundschule“ jetzt vor und enthält keine Feststellungen, die eine erneute Änderung bedingen. Demnach kann auf der Grundlage dieser Planung dem Projekt zugestimmt werden.

In der Gemeinde Ursberg wird weiter kräftig gebaut

Unterschiedliche Meinungen ergeben sich zu einem Antrag zum Neubau einer Fertigungshalle mit Garage im Bereich der Bergstraße in Oberrohr, den die Gemeinde bereits in der Sitzung vom 15. Mai 2019 abgelehnt hat. Obwohl aus Sicht des Landratsamtes Günzburg das Bauvorhaben bauplanungsrechtlich zulässig ist und das gemeindliche Einvernehmen ersetzt werden soll, bleibt der Gemeinderat bei seiner Entscheidung, so der mehrheitlich mit einer Gegenstimme erneut gefasste Beschluss. Der Einschätzung der Gemeinde zufolge bedingt das Bauvorhaben eine zu dichte Bebauung in diesem Bereich, wozu hier die vorgegebenen sogenannten Grundflächenzahlen ausschlaggebend sind.

Nachdem einige Fragen zur Erschließung geklärt werden konnten, stimmte der Rat der Bauvoranfrage zu einem Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Bereich der Hauptstraße in Oberrohr gesamtheitlich zu. Aus der Bauvoranfrage zu einem Betriebsgebäude im Baugebiet „Point“, das als Mischgebiet ausgewiesen ist, geht hervor, dass der Bauherr die Firstrichtung in etwa in Nord-Süd-Richtung vorsieht, obwohl im Bebauungsplan eine West-Ost-Achse vorgegeben ist. Einige Rückfragen der Räte konnten Walburger, wie auch der anwesende Antragsteller zur Zufriedenheit beantworten, sodass der Zustimmung zu dieser Bauvoranfrage nichts mehr im Wege stand.

Aus Sicht der Gemeinde ist in näherer Zukunft vor allem im Bereich der unter dreijährigen Kinder mit einem erhöhten Bedarf an Betreuungsplätzen zu rechnen. Das Landratsamt, das die Bedarfsprognose anhand des „Hildesheimer Modells“ berechnet, sieht mögliche Defizite eher im Bereich der über Dreijährigen. Nachdem die von der Behörde ausgearbeitete Bedarfsplanung eine der Voraussetzungen für eine Förderung beim Ausbau von Kindertagesstätten ist, wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Kreisjugendamt die Bedarfsplanung abzustimmen.

Seit 15 Jahren ist das jährlich von der Gemeinde initiierte Ferien-Freizeitprogramm, das von vielen Vereinen und Organisationen aus dem gesamten Ortsbereich unterstützt und mitgetragen wird, zu einem Erfolgsmodell geworden. Zahlreiche Helfer kümmerten sich auch heuer um einen reibungslosen Ablauf der insgesamt 14 Veranstaltungen mit breit gestreuten Aktionen, an denen rund 200 Kinder teilnahmen. Bürgermeister Walburger freute sich, dass die Idee so gut angenommen wird und dankte allen freiwilligen Helfern, insbesondere dem Hauptorganisator, Gemeinderat Tobias Riederle.

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