Deisenhausen: Kinderkrippe Deisenhausen: 600.000 Euro Mehrkosten drohen

VonEmil Neuhäusler

Deisenhauser Neubauprojekt wird durch eine Richtlinienänderung ausgebremst. Hoffnung auf neues Förderprogramm.

Über Deisenhausens Kindergarten mit Kinderkrippe-Neubauplänen kreist ein kleines Tief namens Bayerische Staatsregierung. Diese hat nämlich beschlossen, rückwirkend zum 31. August 2019 das Sonderförderungsprogramm zum Ausbau der Kinderbetreuungsplätze einzustellen. Das würde bedeuten, dass die geplante Kinderkrippe nur noch über die regulären Zuschuss-Mittel mit etwas über 50 Prozent anstatt mit über 85 Prozent gefördert würden. Für die Kinderkrippe finanzierenden Gemeinden Deisenhausen, Breitenthal, Ebershausen und Wiesenbach bedeuten diese Änderungen eine Ausgabenmehrung von rund 600 000 Euro.

Zieht sich die bayerische Staatsregierung aus der Verantwortung?

Bürgermeister Norbert Weiß erklärte einleitend, dass derzeit viele bayerischen Gemeinden mit der Situation des ungedeckten Rechtsanspruchs auf einen Kinderbetreuungsplatz kämpfen. Es sei nicht hinnehmbar, dass die Staatsregierung auf der einen Seite den Eltern das Recht auf einen Krippenplatz zugesteht, sich selbst aber durch die Rücknahme der Förderung aus der Verantwortung ziehe. Er habe umgehend mit dem Landtagsabgeordneten Alfred Sauter Kontakt aufgenommen. Dieser sei der Meinung, dass infolge des Drucks aus den Kommunen in absehbarer Zeit ein neues Förderprogramm zu erwarten ist. Da auf Grund der Notwendigkeit des Neubaus von zwei Krippen- und drei Kindergartengruppen kein langer Aufschub zu verantworten ist, und auch bei geringerer Förderung gebaut werden müsse, beschloss der Gemeinderat mit zwei Gegenstimmen die Planung so weit fortzuführen, dass bei einer eventuellen neuen Sonderförderung sofort der Förderantrag gestellt werden kann. Die Gemeinderäte Martin Konrad und Bernhard Kohn wollen diesen Weg nicht mitgehen. Letzterer erklärte seine Entscheidung: Anfangs, als es um Neubau oder Sanierung des bestehenden Kindergartens ging, habe er für einen günstiger hochgerechneten Neubau gestimmt. Damals standen Kosten von etwas über 2 Millionen Euro im Raum für eine Krippen- und zwei Kindergartengruppen. Daraus seien inzwischen zwei Krippen- und drei Kindergartengruppen geworden, für die ca. 3,7 Millionen Euro erwartet werden, eine Summe, die er nicht mehr mittragen könne. „Die Nummer wird mir zu groß!“, fasste er seine Bedenken zusammen.

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