Krumbach: Krumbacher Debatte um Straßenbeleuchtung in neuer Runde

VonPeter Bauer

Der JU-Ortsvorsitzender Kaida und Stadtrat Helmes werfen der Stadt mangelnde Informationspolitik vor. Die Stadt weist die Kritik entschieden zurück.

Die Debatte um die neue Straßenbeleuchtung im Bereich des Krumbacher Galgenbergs geht in eine weitere Runde. Sebastian Kaida, Ortsvorsitzender der Jungen Union Krumbach, bemängelt die „nicht vorhandene Einbindung der Anwohner im Vorfeld der Maßnahme“. Auch Stadtrat Christoph Helmes kritisiert die Vorgehensweise der Stadtverwaltung. Diese weist die Kritik entschieden zurück. Es gebe eine Art Generalbeschluss, die Beleuchtung im Stadtgebiet zu erneuern, erklärte ein Vertreter der Stadtverwaltung. Und es gehe ja für die betroffenen Bürger nicht um Tausende Euro. Die von den Bürgern zu zahlenden Beiträge würden oft in einer Größenordnung von 200 bis 250 Euro liegen. Stadtkämmerer Hubert Bühler hatte in der jüngsten Stadtratssitzung erklärt, dass die Verwaltung aufgrund der Straßenausbaubeitragssatzung verpflichtet sei, bei einem Austausch von kompletten Leuchtköpfen Beiträge von den Bürgern zu erheben.

Stadtrat Christoph Helmes hat zu dieser Thematik nun einen Antrag zur öffentlichen Stadtratssitzung am 24. Oktober eingebracht. „Wenn aber gar keine grundlegende Erneuerung beziehungsweise kein fundamentaler Umbau einer Straße durchgeführt wird, sondern lediglich Straßenlampen ganz oder teilweise ausgetauscht werden, handelt es sich auch nicht um einen Straßenausbau.“ Demnach könnten dann bei einer Erneuerung der Beleuchtung auch keine Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Helmes: „Es ist meines Erachtens nicht gerecht und nicht vermittelbar, wenn Anlieger für eine separate Erneuerung von Lampen bezahlen sollen, die ihnen keinen Vorteil bringt, während die Stadt, das heißt die steuerzahlende Allgemeinheit künftig mehr als die Hälfte früherer Stromkosten spart, sodass sich der Lampentausch innerhalb weniger Jahre selbst finanziert.“

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