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Rechnungsprüfung

12.02.2020

Mängel unter die Lupe genommen

Belege von Großprojekten in Balzhausen wurden eingehend begutachtet. Ausgaben werden geringer

Im Balzhauser Gemeinderat wurde Bilanz über das Haushaltsjahr 2018 gezogen. Als positives Ergebnis der Rechnungsprüfung kam heraus: Es wurde kein Kredit benötigt und die Gemeinde ist seit 2014 schuldenfrei. Michaela Leinweber, Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtete von der Prüfung.

Zu bemängeln gab es die Kosten für die Straßenreinigung im Zuge des Hochwasserschutzes, die von der Gemeinde und nicht vom Verursacher getragen wurden. Dazu erläuterte Bürgermeister Mayer, dass er dies erfolglos versucht habe, aber man wollte die Kostenerstattung aus wirtschaftlichen Gründen nicht einklagen.

Als weiteres Manko nannte Leinweber, dass beim Bau des Feuerwehrhauses eine Rechnung erst sehr spät beglichen wurde, was für den Unternehmer schmerzhaft gewesen sei. Mayer: Solch kleine Pannen können immer wieder einmal passieren.

Mängel unter die Lupe genommen

Weiter bemängelt wurde, dass im VG-Bauamt immer noch nicht alle Bauunterlagen der Sanierung der ehemaligen Gaststätte Krone vorlägen. Dies sei laut Bauamtsleiter unbedingt notwendig, um eine Immobilie ordnungsgemäß verwalten zu können.

Außerdem könne man aus den Unterlagen die Gewährleistungsfristen erkennen und Reklamationen fristgerecht geltend machen, um auf dem aufgetretenen Schaden nicht sitzen zu bleiben.

Man habe die fehlenden Unterlagen mehrfach angefordert. Gesetzte Fristen seien ebenfalls ohne durchgreifenden Erfolg geblieben, erwiderte der Gemeindechef. Zweite Bürgermeisterin Adelinde Baur bemerkte dazu: „Man sollte die Sache nun in Ruhe lassen und so hinnehmen, wie sie ist. Einen Rechtsweg wird es nicht geben.“ Bürgermeister Mayer weiter: Die Gewährleistungsfristen müsse die Gemeinde eben in Eigenverantwortung überprüfen und im Auge behalten, wenn es der Bauamtsleiter der VG durch die fehlenden Unterlagen nicht vollziehen könne.

Festgestellt wurden laut Leinweber auch gut 43000 Euro über- und außerplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt. Im Vermögenshaushalt betrugen diese knapp 10000 Euro. Lobenswert sei, dass dies Jahr für Jahr geringer werde. Diese Überschreitungen wurden mit 13:0 Stimmen nachträglich genehmigt. (kk)

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