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Gemeinderatssitzung

25.05.2020

Ungewisse Entwicklung bei Ebershauser Finanzen

Haushaltsplan 2020 wegen der Corona-Pandemie erst jetzt verabschiedet

„Höhere Ausgaben, verminderte Einnahmen und bleibende Fixkosten, diese Faktoren werden unseren Gemeindehaushalt in den nächsten Jahren beeinflussen“, und es sei eine ungewisse Entwicklung zu erwarten, so formulierte Bürgermeister Harald Lenz seine einleitenden Worte zu Beginn der Beratungen zum Haushaltsplan.

Bestätigung fand diese Aussage von der Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Krumbach, Barbara Fetschele, die das umfangreiche Zahlenwerk in der ersten Sitzung mit dem neu formierten Gemeinderat vorlegte, nachdem aufgrund der eingetretenen Beschränkungen keine Sitzung mehr möglich war, um den schon im März erstellten Haushaltsentwurf zu behandeln. Wie schon in der vorangegangenen Zusammenkunft tagte das Gremium wieder im Sitzungssaal der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Krumbach, um die vorgeschriebenen Abstandsregeln einhalten zu können.

Um vor allem den „Neulingen“ im Rat den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung verständlicher zu machen, erläuterte Fetschele eingangs das Wesen des Haushaltsplanes, die Einteilung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Gliederung nach Aufgabengebieten, die Einzelpläne und den Haushaltsausgleich. Es sei kein „Buch mit sieben Siegeln“, sondern die gesamten finanziellen Angelegenheiten einer Kommune sind im Haushaltsplan klar geregelt und übersichtlich dargestellt.

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Das Gesamtvolumen für das Jahr 2020 mit 1,490 Millionen Euro hat sich gegenüber dem Vorjahr (1495 Millionen) nur geringfügig verändert, die Aufteilung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (1,074 Mio/416200 Euro) verschoben sich um rund 70000 Euro. Schon jetzt zeichnet sich eine negative Entwicklung ab, denn den Zahlen zufolge müssen knapp 200000 Euro aus den Rücklagen entnommen, vom Verwaltungshaushalt können nur noch bescheidene 4000 Euro als Überschuss in den Vermögenshaushalt übertragen werden. Die anderen größeren Einnahmezahlen basieren auf Zusagen staatlicher Stellen wie Einkommensteuerbeteiligung. 350200 Euro (Vorjahr 346000), Schlüsselzuweisungen 225500 Euro (210000), pauschale Investitionszuweisung 126500 Euro (+/-0), Betriebskostenförderung des Staates für Kindergarten mit 93000 Euro, der aber der Betriebskostenzuschuss mit 155000 Euro und Defizitausgleich Kindergarten mit 28300 Euro gegenübersteht oder der Zuschuss DSL-Ausbau 67500 (Gesamtkosten für Waltenberg 84600 Euro). Weitere Einnahmequellen sind die geringfügig höhere Grundsteuer mit 64100 Euro (58500) oder die mit 120000 Euro angesetzte Gewerbesteuer (plus 10000). Zu erwarten sind knapp 47350 Euro aus den Wasser- und knapp 40000 Euro aus den Kanalgebühren. Beachtlich bei den Ausgaben sind Kreisumlage 273550 Euro (plus 3500), Umlagen Gewerbesteuer, VG und Schulen insgesamt 165200 Euro, Unterhalt Gemeindestraßen, Feld- und Wirtschaftswege, Gewässer III. Ordnung, Friedhof, Kindergarten, Renovierung Sitzungszimmer und Gemeindehaus insgesamt 136500 Euro. Hinzu kommen Unterhalt (Befahrung) Kanal knapp 50000 Euro und für 93400 Euro müssen in den Unterhalt (Zaun, Fenster, Tür) bei der Wasserversorgung investiert werden.

Noch bewege man sich bei den Finanzen in gewisser Normalität, doch die weitere Entwicklung sei schwer einschätzbar, zog Lenz das Resümee aus dem Zahlenmaterial. Für die ausführliche Darstellung aller Einnahme- und Ausgabeposten dankte er der Kämmerin und wertete die Einführung zum Haushalt als sehr positiv, sodass die einheitliche Zustimmung zum Gesamtwerk und Satzung erfolgte.

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