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Krumbach

01.07.2020

Wer macht was im neuen Stadtrat in Krumbach?

Die neuen Referenten im Stadtrat Krumbach wurden auf der jüngsten Sitzung vorgestellt. Noch immer tagt der Rat coronabedingt im Stadtsaal. Die schlechte Akustik wurde nun bemängelt.
Bild: Peter Bauer

Plus Ob Heiraten, Sport treiben oder Klimaschutz: Die neuen Stadtratsbeauftragten sind auch Ansprechpartner für die Bevölkerung in Krumbach.

Gleich dreimal ging es in der Stadtratsitzung in Krumbach zuletzt um Personalien. Der wichtigste Punkt: die Bestellung von Stadtratsbeauftragten. Die Zahl der Ansprechpartner für die Bevölkerung sollte noch einmal erhöht werden. Das passte nicht jedem im Stadtrat.

Daneben ging es auch noch um die Benennung von weiteren Delegierten für das Kommunalunternehmen „Krumbacher Stadtimmobilien AdöR“ und die Einstellung einer Fachkraft für Klimaschutz- und Energiemanagement. Da also in jedem Fall eine Mehrung von Posten im Vergleich zur letzten Legislaturperiode einherging, stand die Befürchtung im Raum, dass damit die Kompetenz des Stadtrates beschnitten werden könnte. Erwähnt werden soll, dass sowohl Stadtratsmitglieder wie Zuhörer den Diskussionen bei der schlechten Akustik im Stadtsaal nur mit großer Anstrengung folgen konnten. Folgerichtig bat Lothar Birzle (JW-OL) Stadtratssitzungen in Zukunft in einen geeigneteren Raum mit der Möglichkeit einer Sitzordnung mit Blickkontakt zu verlegen.

Ansprechpartner für die Krumbacher

In der vergangenen Legislaturperiode waren vom Stadtrat Referate für Soziales, Kinder, Behinderte, Senioren, Sport, Tourismus, Jugend, Integration und Energie gebildet worden. Den Referentenvorschlag für diese Legislaturperiode stellte Stadtrat Manfred Pfeiffer vor. Die Stadtratsbeauftragten sollen kompetente und ehrenamtliche Ansprechpartner für die Bevölkerung in den jeweiligen Fachbereichen sein. Diese können durch neue Ideen positive Entwicklungen anstoßen. In einem guten Miteinander wirken die Stadtratsbeauftragten durch ihre persönliche Fachbereichskompetenz sowie die Stadtverwaltung durch ihre erfahrene Verwaltungskompetenz gewinnbringend für die Stadt zusammen.

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Hubert Fischer wurde als Krumbacher Bürgermeister wiedergewählt.
Bild: Martina Kaiser

Ob es sinnvoll sei, die Anzahl der Referate von neun auf zwölf zu erhöhen, fragte Peter Tschochohei ( SPD). Christian Plail nannte es lobenswert, dass sich so viele für diese Ämter zur Verfügung stellen, die Zuständigkeit müsse jedoch beim Stadtrat bleiben, forderte er. Bürgermeister Hubert Fischer erklärte dazu, dass die Kommunikation zwischen Stadtrat und Referenten vor allem auf der schriftlichen Ebene stattfinden werde. Gedacht sei, dass die Stadtratsbeauftragten regelmäßig im neuen Ratsinformationssystem einen Überblick über ihre Tätigkeit geben. Der Stadtrat werde nur dann tangiert, wenn besondere Vorhaben in Angriff genommen werden. Die vorgeschlagene Referentenliste wurde schließlich mit drei Gegenstimmen angenommen.

Das sind die Referenten im Krumbacher Stadtrat

Kultur: Jochen Schwarzmann ( CSU)

Senioren: Johanna Herold (CSU)

Sport: Gerhard Ringler (CSU), Michael Thalhofer (Grüne)

Inklusion: Gabriele Tuchel (CSU), Heinz Weber (Grüne)

Wirtschaft und Gewerbe: Ursula Bader/Karl Liedel (CSU), Benedikt Diem (UFWG)

Kinder/Jugend: Gabriele Tuchel (CSU), Sebastian Kaida (JU)

Umwelt/Energie/Landwirtschaft: Angelika Hosser (Grüne), Achim Fißl (SPD), Lothar Birzle (JW-OL)

Soziales/Integration: Achim Fißl (SPD)

Digitalisierung/Internet: Nico Harder (UFWG)

Stadt- und Dorfentwicklung: Manfred Pfeiffer (JW-OL), Lothar Birzle (JW-OL)

Gesundheit/Medizinische Versorgung: Dr. Ildiko Sugar-Bunk (JW-OL)

Regionaltourismus/Freizeit/Erholung: Herbert Haas (JW-OL)

Ein Antrag auf Änderung der Satzung der „Krumbacher Stadtimmobilien AdöR“ kam von der Stadtratsfraktion JW/Offene Liste. Das kommunale Unternehmen sei 100-prozentiges Tochterunternehmen der Stadt Krumbach und übernehme bei der Wohnraumbeschaffung in der Stadt eine wichtige Aufgabe. Es könne nicht dem Wählerwillen entsprechen, stand in der Begründung, dass eine Fraktion mit einem Stimmenanteil von 25 Prozent bei den Beratungen und den Entscheidungen dieses wichtigen Themas vollständig unberücksichtigt und ausgeschlossen ist. Da es bisher nur fünf Fraktionen im Stadtrat gab, waren in der Satzung bisher fünf Delegierte vorgesehen.

Junge Union und Grüne sind neu im Stadtrat Krumbach

Bei der letzten Kommunalwahl kamen die Junge Union und die Grünen hinzu. Um allen eine Stimme zu geben, wurde von der JW-OL vorgeschlagen, jeder Stadtratsfraktion mindestens einen stimmberechtigten Sitz im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens zu geben. Habe eine Fraktion ein Drittel, also acht Stadtratsmandate oder mehr, so erhalte sie zwei stimmberechtigte Sitze. Christian Plail stimmte dem nicht zu. Es könne nicht sein, dass nach jeder Kommunalwahl die Satzung geändert werde. Das sei nicht nachvollziehbar und führe zu Politikverdrossenheit. Von parteitaktischen Spielereien sprach Peter Tschochohei. Das kommunale Unternehmen aufzulösen und ganz in die Verantwortung des Stadtrates zu stellen, schlug Ursula Bader (CSU) vor.

Der Antrag der JW-OL-Fraktion bekam schließlich keine Mehrheit. Bürgermeister Fischer wies darauf hin, dass eine Überarbeitung der Satzung trotzdem anstehe, sobald der schriftliche Bericht des kommunalen Prüfungsverbandes vorliegt. Änderungsvorstellungen zur Satzung seien von diesem bereits mündlich angekündigt worden.

Noch keine Fachkraft für Klimaschutz

Zurückgestellt wurde vorerst der Antrag der Grünen-Stadtratsfraktion auf Einstellung einer Fachkraft für Klimaschutz- und Energiemanagement. Damit die Energiewende vorangeht, stellte Angelika Hosser (Grüne) fest, brauche es Menschen, die sich dieser Aufgabe intensiv widmen können. Diese könnten Impulse setzen, Aktionen planen, die Kommunen vernetzen, Ansprechpartner für Bürger und Industrie sein. Dr. Sugar-Bunk meinte, dass der Stadtrat in den letzten zwölf Jahren immer schon die Umweltbelange berücksichtigt habe. Die Stadt könne nicht Geld für freiwillige Aufgaben ausgeben, wenn sie schon den Pflichtaufgaben nur schwer nachkommen könne. Besser sei dieses Thema beim Landkreis angesiedelt, der bereits einen Klimamanager angestellt habe.

Einstimmig folgte der Stadtrat dem Vorschlag der Verwaltung, zuerst die Rahmenbedingungen einer Stabsstelle „Fachkraft Klimaschutzmanagement“ zu ermitteln und insbesondere die Frage der anstehenden (Personal-) Kosten zu klären.

Weiß als Standesbeamter bestellt

Eine weitere Personalie erforderte keine Diskussion. 2. Bürgermeister Gerhard Weiß (CSU) wurde mit Wirkung vom 30. Juni zum Eheschließungs-Standesbeamten des Standesamtes Krumbach bestellt. Sein Aufgabenbereich als Standesbeamter ist auf die Vornahme von Eheschließungen beschränkt. Schließlich wurde noch von Bürgermeister Fischer öffentlich gemacht, dass Nadine Schiller zur neuen Leiterin des Kinderzentrums Krumbach bestellt wurde, als Stellvertreterin Manuela Grau.

Was außerdem in der Sitzung beschlossen wurde:

Stadtrat: Skateranlage in Krumbach soll noch dieses Jahr gebaut werden

So soll das neue Baugebiet in Krumbach aussehen

Welche Veränderungen es in dieser Legislaturperiode gab:

Weiß und Ganz bleiben Fischers Stellvertreter - aber viel Neues im Krumbacher Stadtrat

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