Sechs Fraktionen, vier Ausschüsse und zahlreiche Referatsposten galt es in der ersten Sitzung des Krumbacher Stadtrats zu vergeben. Mancher Rat musste einen gewohnten Platz abtreten, die SPD muss sich mit einem Platz im Rechnungsprüfungsausschuss begnügen. Der Grund liegt in einem Rechenverfahren, das Proportionen genau abbilden will – so machen etwa 1000 Wählerstimmen den ausschlaggebenden Unterschied.
Welche Ausschüsse gibt es im Krumbacher Stadtrat?
Die Rätinnen und Räte können sich in vier Gremien einbringen: dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Bau- und Umweltausschuss, dem Schul-, Kultur- und Sportausschuss sowie dem Rechnungsprüfungsausschuss. Welche Ausschüsse gebildet werden, entscheidet der Stadtrat grundsätzlich selbst. Nur der Werk- und der Rechnungsprüfungsausschuss sind gesetzlich vorgeschrieben.
Eine Sonderrolle nimmt der Rechnungsprüfungsausschuss ein: Als Kontrollgremium wird er traditionell nicht vom Vertreter der stärksten Fraktion geleitet. In dieser Wahlperiode übernimmt Mathias Müller (UFWG) den Vorsitz, seine Stellvertreterin ist Ursula Bader (CSU).
Wie viele Plätze gibt es in den Ausschüssen?
„Wesentliches Kriterium bei der Festlegung der Ausschussgröße ist das Ziel einer effektiven, den Stadtrat entlastenden Ausschussarbeit“, legt die Satzung in Krumbach fest. Bei den drei regulären Ausschüssen sitzen neben Bürgermeister Kaida jeweils acht weitere Mitglieder, dieselbe Größe wie in der vergangenen Amtsperiode.
Lediglich beim Rechnungsprüfungsausschuss ist gesetzlich vorgegeben, dass dieser aus mindestens drei und höchstens sieben Mitgliedern besteht. Somit ist Krumbach beim Maximum.
Als jedoch in der konstituierenden Sitzung über Achter-Ausschüsse abgestimmt wurde, gab es von SPD und AfD insgesamt drei Gegenstimmen. Die Sozialdemokraten kündigten an, in einer der nächsten Sitzungen einen Antrag auf Erweiterung der Ausschüsse einzureichen.
Nach welchen Kriterien werden die Sitze verteilt?
Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass jeder Ausschuss ein verkleinertes Spiegelbild des Stadtrats sein muss – welches Rechenverfahren dabei zum Einsatz kommt, ist freigestellt. Möglich sind drei Methoden: das Divisorverfahren mit Abrunden (d‘Hondt), das Quotenverfahren mit Restausgleich (Hare/Niemeyer) sowie das Divisorverfahren mit Standardrundung (Sainte-Laguë/Schepers). Alle drei hören sich nicht nur kompliziert an, sondern sind es auch. Krumbach setzt wie schon in der vergangenen Wahlperiode auf Hare/Niemeyer, weil das Verfahren laut Geschäftsleiter Michael Ruf die tatsächlichen Stimmverhältnisse der Wählerinnen und Wähler am genauesten abbildet.
Das Ergebnis für die drei Achter-Ausschüsse: Der CSU (acht Stadtratsmandate) stehen jeweils drei Sitze in den Gremien zu. Der AfD (drei Stadträten) kommt je ein Platz zu, die Grünen können (mit zwei Stadtratsmandaten) jeweils eine Person entsenden. Die JW/OL hat (mit fünf Räten) gleich zwei Ausschusssitze, die UFWG (drei Mandate) dagegen einen Platz.
Der JU steht an sich keiner zu. Da sich CSU und JU jedoch in einer Fraktion zusammengeschlossen haben, kann der einzige JU-Stadtrat Manuel Klimkeit dennoch in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss, indem er einen der drei CSU-Plätze besetzt. Den beiden Stadträten der SPD steht nach diesem Berechnungsverfahren kein Platz in einem Achter-Ausschuss und nur einer im Rechnungsprüfungsausschuss zu.
Wieso bekommen die Grünen einen Platz im 8er-Ausschuss, die SPD aber nicht?
Hier liegt der entscheidende Punkt. Wenn nach der Berechnung zwei Fraktionen (mit zwei Rätinnen und Räten) denselben rechnerischen Anspruch auf einen Restplatz haben, entscheidet das absolute Gesamtstimmergebnis der Kommunalwahl. Die Grünen erhielten dabei rund 12.400 Stimmen, die SPD knapp 11.400, also ein Unterschied von etwa 1000 Stimmen. Und diese Differenz gibt den Ausschlag: Die Grünen erhalten den Sitz, die SPD geht leer aus.
Könnte sich das noch ändern?
Genau das will die Krumbacher SPD mit ihrem angekündigten Antrag erreichen. Würden die Ausschüsse vergrößert, kämen auch die Sozialdemokraten zum Zug. Allerdings empfiehlt sich aus praktischen Gründen eine ungerade Gesamtzahl an Stimmberechtigten, um Patt-Situationen bei Abstimmungen zu vermeiden. Das bedeutete demnach eine Aufstockung auf zehn Mitglieder plus Bürgermeister. Ob der Stadtrat dem zustimmt, entscheidet sich voraussichtlich in einer der nächsten Sitzungen.
In diesen Organisationen sitzen die Rätinnen und Räte:
- In der Verbandsversammlung des „Zweckverbands Sparkasse Schwaben-Bodensee“ sitzt Bürgermeister Kaida kraft Gesetzes, als weiterer Verbandsrat wurde Maximilian Behrends (JW/OL) vorgeschlagen, mit Michael Wiedemann (JW-OL) als Stellvertreter.
- Im Aufsichtsrat des Überlandwerks Krumbach ist Kaida ebenfalls von Gesetzes wegen vertreten. Als zusätzliches Mitglied wurde Karl Liedel (CSU) nominiert.
- Im Zwecksverband „Mittelschwäbisches Heimatmuseum Krumbach“ sitzt neben dem Bürgermeister auch Jochen Schwarzmann (CSU), Christian Plail (UFWG) und Pascal Aldoais (JU-OL).
- Für den Verwaltungsrat der Krumbacher Stadtimmobilien schlug die Verwaltung ein breit aufgestelltes Gremium vor, darunter Ursula Bader (CSU), Dieter Behrends (CSU), Manfred Pfeiffer (JW-OL), Benedikt Diem (UFWG) und Achim Fißl (SPD).
- Im Verwaltungsrat der „Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte“ ist Florian Kaida (CSU) und Gabriele Tuchel (CSU) als Stellvertreterin.
- Für die Volkshochschule im Landkreis Günzburg wurden Jochen Schwarzmann (CSU) als Aufsichtsrat und Claudia Lachenmayer (Grüne) als Stellvertreterin vorgeschlagen.
Diese Stadtratsreferate gibt es:
- Jugend/Sport: Pascal Aldoais und Claudia Lachenmayer.
- Kultur: Jochen Schwarzmann.
- Senioren: Johanna Herold.
- Zusätzlich werden Claudia Lachenmayer und Gabriele Tuchel für den Sozialfonds der Stadt Krumbach benannt. Für das Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ benennt der Stadtrat Claudia Lachenmayer als Mitglied.
- Mit dem Beschluss des Stadtrats reduziert sich die Zahl der Referate von zwölf auf drei.
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