Corona-Spaziergänge in Landsberg ohne Auflagen, Gegendemo abgelehnt
Plus Nach einem weiteren großen Protestzug in Landsberg gegen die Corona-Politik trifft das Landratsamt eine Entscheidung, wie es mit den Spaziergängen in Zukunft umgeht. Eine Gegendemonstration wird dagegen abgelehnt.
In den vergangenen Wochen fanden in Landsberg mehrere sogenannte Spaziergänge statt, bei denen die Teilnehmenden gegen die Corona-Politik demonstrierten. Während Städte wie München diese meist unangemeldeten Veranstaltungen verboten hatten, hielt sich das Landratsamt Landsberg bislang bedeckt. Am Freitagmittag wurde bekannt gegeben: Die unangemeldeten Spaziergänge – vergangenen Montag trafen sich in Landsberg rund 1000 Personen – bleiben erlaubt und es wird vorerst keine Allgemeinverfügung geben. Am Montag könnte schon der nächste Spaziergang stattfinden – dann werden sich aber die Teilnehmenden einer Gegendemonstration formieren. Die Landsberger Grünen finden klare Worte.
Weiterhin keine Allgemeinverfügung für Corona-Spaziergänge in Landsberg
Ihre Entscheidung, dass es vorerst keine Allgemeinverfügung zu den Corona-Spaziergängen geben wird, traf die Kreisverwaltungsbehörde in enger Abstimmung mit den Polizeiinspektionen. Lange habe man dafür mit den Verantwortlichen der Polizeiinspektionen im Landkreis Landsberg an einem Tisch gesessen, erklärt die stellvertretende Landrätin Margit Horner-Spindler (CSU) auf Nachfrage des LT. Das Landratsamt kam nach der Würdigung der Sach- und Rechtslage zur Auffassung, dass für eine Allgemeinverfügung derzeit nicht genügend Anhaltspunkte für eine erhebliche Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorliegen. Somit würden die rechtlichen Voraussetzungen, diese Veranstaltung zu untersagen, fehlen.
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