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17.06.2009

Ausgewogener Kompromiss

Schondorf (ger) - Schondorfs Bürgermeister Peter Wittmaack hofft nach der Stellungnahme der Regierung von Oberbayern zum Bebauungsplan St. Jakob, dass sich der Schondorfer Kreis "wieder für ein faires und sachliches Miteinander entscheidet und seinen Kreuzzug gegen den nicht zu beanstandenden Bebauungsplan St. Jakob beendet".

Das Recht des Vereins, eine Rechtsaufsichtsbeschwerde zu erheben, wolle er, wie Wittmaack in einer Pressemitteilung klarstellt, keineswegs in Abrede stellen. Der Bürgermeister verwahrt sich jedoch gegen mehrere Formulierungen in dieser Beschwerde. Darin hatte es unter anderem geheißen, der Bebauungsplan sei "hochgradig rechtswidrig" und es könne nicht angehen, dass der Gemeinderat über einen so wichtigen Bebauungsplan entscheide und dabei nur die wirtschaftlichen Interessen der Eigentümer in den Vordergrund stelle.

Landratsamt und Regierung kämen vielmehr zu dem Schluss, "dass die Gemeinde weder formale noch inhaltliche Mängel in der Bauleitplanung begangen hat". Die Regierung attestiere dem Gemeinderat (dem "einzig legitimen Entscheidungsträger der Gemeinde", wie Wittmaack betont) "einen ausgewogenen Kompromiss". Als anmaßend empfinde der Gemeinderat dagegen den Anspruch des Schondorfer Kreises, nur er könne verantwortlich in solchen Dingen entscheiden.

Wittmaack attackiert auch die Computersimulation, auf der die Argumentation des Schondorfer Kreises unter anderem beruht: Diese habe (bei Zugrundelegung des Baufensters anstelle der maximal zulässigen Grundfläche) den Anschein einer Gebäudegröße erweckt, "die niemals gebaut werden darf". Diese Grundfläche sei tatsächlich mit 310 Quadratmetern um 40 Quadratmeter kleiner als der jetzige Bestand. Die Traufhöhe des eventuellen Neubaus dürfe 80 Zentimeter höher als beim Bestand sein, die Gauben müssten 2,50 Meter von der nördlichen und südlichen Dachkante entfernt sein, um die Sicht auf St. Jakob nicht zu beeinträchtigen.

Die im Sinne des Schondorfer Kreises formulierte Stellungnahme des Landesvereins für Heimatpflege "disqualifiziert sich von selbst", so Wittmaack weiter. Deren Verfasser habe sich nur mit Prof. Dr. Peter Cornelius Mayer-Tasch vom Schondorfer Kreis unterhalten, aber weder mit der Gemeinde Rücksprache gehalten noch Einsicht in den Bebauungsplan genommen.

Die Diskussion ist geschlossen.

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