Denklingen/Berlin: Die meisten Briefe schreibt er dem Verkehrsminister

VonGerald Modlinger

Bundestagsabgeordneter Michael Kießling blickt auf das erste GroKo-Jahr zurück. Wie die Arbeit des Denklingers in Berlin aussieht.

Ausgerechnet nach dem Wochenende, an dem mal wieder über ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition in Berlin nachgedacht worden ist, zieht der Bundestagsabgeordnete in seinem Wahlkreisbüro in Landsberg eine Bilanz zum ersten GroKo-Jahr. Da drängt sich natürlich eine Frage auf: Wird es im nächsten Jahr noch einmal eine GroKo-Zwischenbilanz geben?

Michael Kießling ist aber keiner, der Spekulationen darüber Vorschub leisten will. „Angela Merkel ist für vier Jahre gewählt, und von der CDU/CSU kenne ich diese Diskussion nicht. Deswegen bin ich überrascht, dass die SPD dieses Thema auf die Tagesordnung bringt.“ Ansonsten aber gelte, dass es nicht schlecht sein müsse, „wenn die Positionen der einzelnen Parteien wieder klarer werden“. Und dann klappt Kießling auch gleich sein iPad auf, um mal die Ergebnisse der GroKo-Regierung im ersten Jahr zu rekapitulieren: Die Musterfeststellungsklage für Verbraucher (Anlass: der Dieselskandal), das unbefristete Recht aus einer Teilzeit- in eine Vollzeitbeschäftigung zurückzukehren, die Wiedereinführung der paritätischen Krankenversicherungsbeiträge, das Gute-Kita-Gesetz, das Baukindergeld, die Mütterrente, das Pflegestärkungsgesetz. Es sei doch über die oft geführten Personaldebatten hinaus einiges passiert, will Kießling damit verdeutlichen.

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