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Landsberg

10.12.2015

"Der Hochbau kriegt das hin"

Einer der großen Bau-Brocken, der im kommenden Jahr in Angriff genommen wird: Die Mittelschule Landsberg im Westen der Stadt.
Bild: Thorsten Jordan

Stadt muss 2016 noch 8,5 Millionen Euro an Ausgabenresten finanzieren. Das wieder komplette Bauamtsteam ist zuversichtlich

Die Stadt Landsberg wird auch im kommenden Jahr ohne Kreditaufnahme auskommen. Dieses erklärte Ziel scheint nach den Vorberatungen erreicht und so muss nun der städtische Haushalt 2016 in der kommenden Woche vom Stadtrat noch verabschiedet werden. Am Mittwochabend beschäftigte den Finanz- und Verwaltungsausschuss allerdings final noch das Thema Haushalts-Ausgabenreste, die Kämmerer Peter Jung auf eine Höhe von rund 8,5 Millionen Euro bezifferte.

Diese Summe setze sich etwa aus noch nicht bezahlten, weil noch nicht eingegangenen Schlussrechnungen oder etwa aus begonnenen und noch nicht beendeten Baumaßnahmen zusammen. Haushaltsreste belasten allerdings den neuen Haushalt, nehmen mehr oder weniger die Rolle von Verbindlichkeiten ein. Von den 8,5 Millionen, die derzeit aufliefen, sind 3,1 Millionen durch erteilte Aufträge gebunden, wie zum Beispiel für den Neu- und Umbau der Mittelschule, 5,3 Millionen Euro sind bislang noch nicht vergeben.

Dazu kommt zum ersten Mal ein „Sicherheitsposten“ in den Haushalt in Höhe von 1,5 Millionen Euro. „Das ist in etwa die Summe, die wir für eine Containerunterkunft ähnlich der in der Iglinger Straße benötigen.“ Damit behalte die Stadt die Möglichkeit, schnell und sehr flexibel auf veränderte Flüchtlingszuweisungen reagieren zu können – falls dies nötig sein sollte. Gedeckt sei dieser Posten durch die zwei Millionen Euro, die der Kämmerer zur außerordentlichen Schuldentilgung im kommenden Jahr vorgesehen hatte: „Die reduziert sich somit auf 500000 Euro.“

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Während dieser Sicherheitsposten bei allen Stadträten auf breite Zustimmung stieß, trieben die Haushaltsreste so manchem die Sorgenfalten in die Stirn. Stefan Meiser (ÖDP): „Die Haushaltsreste bringen uns ins Trudeln“. Felix Bredschneijder (SPD) verglich die 8,5 Millionen Euro mit einem Brocken, den man aus der Vergangenheit mitgeschleppt habe und weiter vor sich herschieben werde: „Das wird ja wohl immer mehr.“ Dennoch sollte die Stadt die Möglichkeit des „Optionsleasing“ im Zusammenhang mit sozialem Wohnungsbau in Betracht ziehen, erinnerte Dr. Wolfgang Weisensee (Landsberger Mitte) an seinen jüngsten Antrag. Dadurch könnten entsprechende Gelder anderweitigen Notwendigkeiten zugeführt werden.

Mit diesem Modell, so Wolfgang Weisensee, würde sich die Stadt die komplette Planungs- und Belegungshoheit erhalten und auf die zukünftige, nicht absehbare Entwicklung dieses speziellen Bedarfs an Wohnraum besser reagieren. „Wenn wir fantasievoll dieser Herausforderung Begegnung, können wir sozialen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte nahezu kostenneutral gestalten.“

Deutlich optimistischer sah Haushaltsreferent Christian Hettmer die Lage: „Wir haben zwar teure Hochbauprojekte, aber nicht viele an der Zahl. So sollte das Hochbauamt die Haushaltsausgabenreste abarbeiten können.“ Allerdings stünden im kommenden Jahr für das Bauamt immerhin Aufträge in Höhe von rund 26 Millionen Euro an.

Wie realistisch diese Annahme sei, wollte er von Hochbauamtsleiter Peter Huber wissen. Der gab sich ausgesprochen zuversichtlich: „Der Hochbau kriegt das hin.“ Als Begründung für so manche Verschiebung auf der Zeitachse nannte er das Fehlen zweier Techniker in seinem Referat. Außerdem hatte er nach dem Ausscheiden der ehemaligen Stadtbaumeisterin Annegret Michler die Abteilungsleitung kommissarisch zusätzlich zu seinen Aufgaben mit übernehmen müssen.

Auch OB Mathias Neuner teilt dessen Optimismus. „Das Geld für die Abarbeitung der Haushaltsausgabenreste ist ja da.“ Damit verwies er auf das mit 20 Millionen Euro gefüllte Guthabenkonto der Stadt. Abzüglich des Finanzmittelfehlbetrags von elf Millionen Euro seien die 8,5 Millionen Euro gedeckt. Allerdings seien die Liquiditätsreserven zum Ende des Jahres 2016 damit aufgebraucht.

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