Der Verwaltung auf die Finger geklopft

VonDominic Wimmer

Kaufering Die Mittagsbetreuung im Franz-Senn-Weg, der Kunstrasenplatz und das Mini-Spielfeld im Sportzentrum sowie die Kinderkrippe Don Bosco in Kaufering haben eines gemeinsam: Für diese und weitere im Jahr 2008 realisierten Projekte wurde deutlich mehr Geld ausgegeben, als der Marktgemeinderat dafür bewilligt hatte. Zu diesem Ergebnis ist der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) gekommen, als er die Jahresrechnung 2008 unter die Lupe genommen hat.

Geprüft wurden diverse Einzelmaßnahmen, bei denen zum Teil deutliche Kostensteigerungen festgestellt wurden (siehe Infobox). Der RPA unter Vorsitz von Carola Schmidberger (UBV) gab einige Empfehlungen an die Verwaltung weiter. "Es sollten nur wirklich realisierbare Projekte im Haushalt geplant und dabei strenge, noch festzulegende Kriterien angewandt werden." Zudem sollten Kreditaufnahmen künftig so gestaffelt werden, dass die Schulden nicht unnötig erhöht werden und Erlöse aus Grundstücksverkäufen nur im Haushaltsansatz berücksichtigt werden, wenn die Verhandlungen konkret sind (im Haushalt 2008 lag der Ansatz für Verkäufe bei 1,4 Millionen Euro, tatsächlich wurde nur rund eine halbe Million Euro erzielt). Dazu soll laut RPA keine Nettokreditaufnahme getätigt werden, damit der Schuldenanstieg gebremst wird. Ferner soll ein langfristiger Schuldentilgungsplan aufgestellt werden. Lob gab es von den Prüfern für die übersichtliche Aufstellung aller Projekte. Der RPA regte an, einen EDV-Administrator einzustellen und die Standesamtsaufgaben aus Kostengründen an die Stadt Landsberg zu übergeben.

Künftig erhofft man sich von der Verwaltung mehr Informationspolitik hinsichtlich laufender Projekte. "Bei Überschreitung einer Haushaltsstelle von mehr als 12 500 Euro soll die Verwaltung künftig in der nächsten Gemeinderatssitzung informieren. Bei Projekten über 500 000 Euro sollte eine laufende Kostenkontrolle durch eine aktuelle Kostenübersicht erfolgen und der Gemeinderat informiert werden", erläuterte Schmidberger.

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