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Derivatstreit: Die Bank setzt auf den Faktor Zeit

Derivatstreit: Die Bank setzt auf den Faktor Zeit
Kommentar Von Thomas Wunder
01.07.2020

Sind die verlustreichen Derivatgeschäfte der Stadt Landsberg unwirksam. Wie LT-Redakteur Thomas Wunder eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts dazu beurteilt.

Ende Februar ging es im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung darum, wie man es mit den in den vergangenen Jahren aufgelaufenen Millionenverlusten aus den Derivatgeschäften halten will: Zahlen oder dafür weiterhin hohe Zinsen bezahlen? Im Haushalt der Stadt sind für dieses Jahr 5,2 Millionen Euro vorgehalten, um die aktuellen Verluste und Zinsen zahlen zu können, sollte sich der Stadtrat dafür entscheiden.

Kann die Summe nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts für andere Dinge verwendet werden? Stadtjustiziarin Petra Mayr-Endhart hegt nicht nur seit gestern die Hoffnung, dass die Stadt am Ende doch noch ohne größere Verluste aus den Derivatgeschäften herauskommen könnte. Doch sie und die Stadträte müssen sich gedulden. Denn die Bank setzt auf den Faktor Zeit. Sie wird alle Hebel in Bewegung setzen um Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts einlegen zu können. Bis eine Entscheidung darüber getroffen ist, ruhen auch die zivilrechtlichen Verfahren.

Werden Verfahren wieder aufgerollt?

Sollte es allerdings bei der Entscheidung bleiben, dass die Derivatgeschäfte unwirksam sind, dann müssten Verfahren wieder aufgerollt werden. Der zivilrechtliche Streit zwischen der Stadt und der Privatbank, aber auch der strafrechtliche Prozess gegen den ehemaligen Kämmerer der Stadt, Manfred Schilcher, der die Zinswetten nach Beratung durch eine Tochterfirma des Bankhauses mit der Bank abgeschlossen hatte.

Mehr zum Thema: Landsberg: Gibt es eine Wende im Derivatstreit?

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