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Landsberg

28.11.2019

Die Mitfahrerbank in Landsberg: Halten verboten?

Wie passt das auf dem Landsberger Hauptplatz zusammen? Vorne die Mitfahrerbank, dahinter ein Halteverbotsschild.
Foto: Thorsten Jordan

Plus Riskieren Autofahrer, die jemanden auf dem Hauptplatz in Landsberg mitnehmen wollen, einen Strafzettel? Die Stadt erklärt, wie die Verkehrsüberwachung die Sache mit dem Halteverbot handhabt.

An einem prominenten Platz mitten auf dem Landsberger Hauptplatz steht sie zwar schon, die Mitfahrerbank in Richtung Pitzling und Reisch. Doch wird da auch jemand mitgenommen, hält da auch jemand an? Streng genommen darf hier niemand anhalten: Ziemlich direkt hinter der neuen Bank steht ein Halteverbotsschild. Wie passt das zusammen? Das wollten wir von der Stadt wissen.

Ein Leser des LT schreibt zu der Beschilderung: „Nach der Straßenverkehrsordnung mache ich mich strafbar, wenn ich dort halte. Ist dies eine versteckte Einnahmequelle der Stadt? Wenn ich hier Leute mitnehmen soll, müssten die Verkehrsschilder ausgetauscht werden, um straffrei zu bleiben.“ 15 Euro kann das Halten im Halteverbot laut Bußgeldkatalog kosten, falls man erwischt wird.

Es gibt einen Ermessensspielraum

An eine andere Beschilderung bei der im September aufgestellten Mitfahrerbank ist aber offenbar nicht gedacht. Stadtsprecher Andreas Létang spricht dabei vom sogenannten „Opportunitätsprinzip“, nach dem die städtische Verkehrsüberwachung bei der Mitfahrerbank handle. „Wenn jemand dort mit dem Auto hält, um jemanden ein- oder aussteigen zu lassen, sieht man von einer Ahndung ab“, verspricht er. Das Opportunitätsprinzip besagt, dass Polizei oder Verkehrsüberwachung bei Ordnungswidrigkeiten im Einzelfall unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit von einer Verfolgung absehen können.

Mit dem Halteverbot bei der Mitfahrerbank gehe die Stadt so um wie mit Radfahrern, die bergauf den Gehweg auf der Neuen Bergstraße benutzen. Auch das ist eigentlich nicht erlaubt, wird jedoch toleriert.

Die Frage, ob das Halteverbot tatsächlich schon die Funktionalität der Mitfahrerbank beeinträchtigt hat, kann Létang nicht beantworten. „Darüber haben wir keine Erkenntnisse, ich persönlich habe aber auf der Bank noch niemanden sitzen sehen, der dort gewartet und ein Schild herausgeklappt hat.“

Wie läuft das eigentlich mit den Mitfahrerbänken? Ein Reporter unserer Zeitung machte im Sommer einen Test: Per Anhalter durch die Region - was bringen Mitfahrbänke?

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28.11.2019

Ein Halte Verbot ist ein Halte Verbot. Ausgesucht wurde der Platz für die Mitfahrbank mit der Stadt, der Stadtverwaltung. Man sollte also gewusst haben das man eine Bank zum Halten und Mitfahren in ein Halteverbot gestellt hat!
Opportunitätsprinzip ist ja ganz nett für Einzelfälle die sich "von selbst ergeben". Bei städtischen Planungen gelten hoffentlich höhere Maßstäbe als "auswürfeln" als Methode zur Platzierung.
Selbstverständlich könnte man rausfinden wie die einzelnen Mitfahrbänke angenommen werden und wo es wenig Nutzer gibt auch Standorte ändern. Am Hauptplatz musste klar sein das man nahe der Busse wenig sieht und die Mitfahrbank beruht schon zu einem Teil auf der Erkenntnis der Fahrenden das da jemand sichtbar mitfahren will...

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