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Die teure Brücke ist ein Grund, nochmals zu reden

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Kommentar Von Gerald Modlinger
18.07.2019

Am Montag soll der Vertrag mit dem ULP-Investor wegen des teuren Lechstegs nicht angetastet werden, am Mittwoch werden dann Vertragsanpassungen zu anderen Themen angekündigt. Da stellen sich Fragen, meint LT-Redakteur Gerald Modlinger.

Am Papierbach besteht Gesprächsbedarf: Im Herbst soll der städtebauliche Vertrag zwischen Stadt und Investor angepasst werden. Das wurde jetzt recht beiläufig im Bauausschuss des Landsberger Stadtrats mitgeteilt, wegen Stellplätzen – wegen Flächentauschen und so, erklärte Stadtbaumeisterin Birgit Weber.

Das ließ nicht nur SPD-Stadtrat Dieter Völkel aufhorchen. Denn was hatte Oberbürgermeister Mathias Neuner noch zwei Tage vorher in einem Pressegespräch betont, als es um den Lechsteg und die Frage nach einem höheren finanziellen Beitrag des Investors ging? Neuner warnte dringend davor, diesbezüglich den Vertrag anzutasten, um die Vereinbarung nicht komplett zur Disposition zu stellen.

Erst nicht antasten und dann anpassen?

Wie darf man denn nun das verstehen? Am Montag heißt es mit Blick auf den Lechsteg, Verträge dürfen nicht angetastet eingehalten werden, am Mittwoch heißt es, der Vertrag werde bei anderen Themen angepasst. Zwischendurch zieht sich dann eine Ausweitung des Bauvolumens gegenüber dem ursprünglichen Bebauungsplan um 4,6 Prozent durchs Genehmigungsverfahren für die einzelnen Baufelder. Wenn das mal keine Änderung der Geschäftsgrundlage ist, die Anlass geben könnte, auch noch einmal den Brückenzuschuss zum Verhandlungsthema zu machen? Darüber zu sprechen ist noch lange kein Vertragsbruch.

Lesen Sie dazu, was in der jüngsten Bauausschusssitzung zur Papierbach-Bebauung mitgeteilt wurde. ULP-Investor: Die Stadt will nachverhandeln - beim geplanten Lechsteg nicht?

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