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Dießen

31.01.2020

Dießen: Unbekannte überkleben Wahlplakate

In der Nacht auf Donnerstag haben Unbekannte die Wahlplakate von Bayernpartei und Dießen überklebt. Kritisiert wird, dass die beiden Parteien vorzeitig plakatiert haben.
Bild: Uschi Nagl

Plus Die Wahlplakate von Grünen und Bayernpartei hängen in Dießen bereits. Das ist Unbekannten ein Dorn im Auge und sie greifen zur Selbstjustiz. Eine Partei setzt auf Werbung der besonderen Art.

„Hoppla“, „Erst ab 1.2!“ und „Dießener Unwort 2020: Gentlemen´s Agreement“ steht auf den leuchtend gelben DIN-A4-Blättern. Mit denen haben Unbekannte in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag im gesamten Gemeindegebiet Wahlplakate zur Kommunalwahl 2020 überklebt. Nicht verschont wurden auch genehmigte und bezahlte Plakataufsteller der Grünen, mit denen der Ortsverband auf eine Veranstaltungsreihe hinweist. So reagieren die betroffenen Parteien – Bayernpartei und Grüne – auf den Vorfall.

Die Intention der gelben Zettel ist schnell erklärt: Zur Kommunalwahl 2008 hatte sich der damalige Gemeinderat darauf geeinigt („Gentlemen´s Agreement“), zukünftig im Wahlkampf nur die von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Plakatwände für Wahlwerbung zu nutzen, um das Ortsbild und Ressourcen zu schonen. Wahlplakate sollten zukünftig nach Möglichkeit erst sechs Wochen vor dem Wahltermin angebracht werden.

So begründet die Bayernpartei das frühe Bekleben

Aus organisatorischen Gründen wurden die Plakatwände zur Kommunalwahl vom gemeindlichen Bauhof heuer allerdings früher aufgestellt und – nach Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung – von einigen Gruppierungen bereits beklebt. „Ein Vorgang, über den sich innerhalb der Gemeinderatsfraktionen wohl kein Mensch aufgeregt hätte“, meint Michael Hofmann, einziger Marktgemeinderat der Bayernpartei. Schließlich beginne die Sechs-Wochen-Frist vor der Kommunalwahl am Sonntag, 2. Februar, und sämtliche Plakate, so Hofmann, würden ehrenamtlich geklebt. Das könne man eben nicht immer auf den Tag genau einrichten. Plakate von Hofmanns Fraktion wurden ebenfalls beschädigt. Für ihn sei das eine „lächerliche Aktion von irgendjemandem, der meint, erzieherische Maßnahmen ergreifen zu müssen“, eine Aktion, die allerdings zugleich strafbar sei.

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Ob man Anzeige wegen Sachbeschädigung erstatten wird, überlegt man sich derzeit bei den Grünen. „Die gelben Störplakate sind eine unschöne Aktion, die das gesamte Miteinander im Ort stören“, sagt Gemeinderätin Petra Sander (Grüne). Von kommunalpolitischem Engagement, das ehrenamtlich geleistet werde, habe der Zettelkleber wohl wenig Ahnung, meint Antoinette Bagusat (Dießener Bürger). Schließlich gehe es in der Kommunalpolitik nicht darum, ob Plakate ein paar Tage zu früh geklebt würden, sondern es gehe um Inhalte.

Einige sprechen von einem misslungenen Scherz

So oder zumindest so ähnlich sehen auch Gemeinderat Franz Kubat (Dießener Bürger), die Bürgermeisterkandidaten Hanni Baur (SPD) und Volker Bippus (UBV) sowie Thomas Höring (Freie Wähler) und Georg Stadler (CSU) den „misslungenen Scherz“. Sie äußerten sich auf Anfrage ebenfalls zum Thema. Plakate ihrer jeweiligen Gruppierung wurden jedoch nur in geringer Zahl oder gar nicht beschädigt. Sie wollen mit dem Plakatieren erst am Wochenende beginnen. Zuletzt hatte es bereits Ärger um Parteiveranstaltungen in Dießen gegeben, weil Gastronom Martin Brink von den Freien Wählern einige Parteien nicht mehr reinlässt.

Seitens der Gemeindeverwaltung, so Verwaltungschef Karl Heinz Springer, habe man keine Handhabe. Dasselbe gelte auch für eine Plakataktion der Freien Wähler, die von einigen Kommunalpolitikern kritisch beäugt wird: Von mehreren privaten Hauswänden und Zäunen strahlt den Bürgern schon seit fast zwei Wochen überlebensgroß das Konterfei des Bürgermeisterkandidaten Florian Zarbo (FW) von Bannern entgegen. „Stellen sie sich vor, wie Dießen aussehen würde, wenn das alle Fraktionen so machen würden“, so Antoinette Bagusat dazu.

Unser Zeitung veranstaltet eine Podiumsdiskussion mit allen sieben Bürgermeisterkandidaten:
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