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Eine Stadt wie Landsberg darf nicht bei allem sparen

Kommentar Von Stephanie Millonig
22.05.2020

Wegen der Corona-Krise tut sich in Landsberg ein Defizit von 25 Millionen Euro auf. LT-Redakteurin Stephanie Millonig findet es gut, dass man zwar sparen will, aber keine formale Haushaltssperre verhängt hat.

Der Stadt fehlen wegen der Corona-Krise 25 Millionen Euro. Die Einnahmen schrumpfen, also müssen auch die Ausgaben zusammengestrichen werden. Klare Sache, aber inhaltlich hat es diese Rechnung in sich. Denn ein Kommune ist kein privater Haushalt sondern muss auch das öffentliche und wirtschaftliche Leben im Blick haben.

Und damit auch weiterhin eine gewisse Unterstützung für Initiativen im Bereich Kultur, Sport und gesellschaftlichem Austausch bieten. Darum ist es richtig, kein formale Haushaltssperre zu Verhängen, die bei freiwilligen Leistungen keinen Spielraum lässt. Um die Wirtschaft nach der Corona-Krise anzukurbeln, muss die öffentliche Hand auch weiterhin investieren. Außerdem gibt es bei vielen Bauprojekten auch bereits rechtliche Bindungen, wie sich bei der Diskussion um die geplante Tiefgarage unter dem Jugendzentrum zeigte.

Vielleicht bleiben wenigstens die Millionen aus dem Derivatgeschäft

Und trotzdem muss auf die Ausgabenbremse getreten werden. Der Arbeitskreis sieht sich einer mehr als anspruchsvollen Aufgabe gegenüber! Ein Trost: Es geht derzeit allen Politikern mit Verantwortung über die Finanzen so. Und vielleicht gibt es ja wenigstens in Sachen Derivatstreit heuer noch einen Lichtblick für die Stadt Landsberg und sie kann sich eine Rückzahlung von 5,2 Millionen Euro sparen.

Lesen Sie dazu auch: Heuer fehlen der Stadt Landsberg 25 Millionen Euro

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