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Bauvorhaben

18.05.2015

Erdrückend oder erlaubt?

In der Baulücke in der Straße Burghart (rechts) soll das Gebäude mit sechs Wohnungen entstehen – was dem Denklinger Gemeinderat jedoch missfällt.
Bild: Manuela Schmid

Der Denklinger Gemeinderat lehnt ein dreigeschossiges Gebäude in Hanglage erneut ab. Das Landratsamt sieht das ganz anders

Als „rücksichtslos“ und „unzumutbar“ gegenüber den Nachbarn betrachtet die Gemeinde Denklingen ein geplantes Bauvorhaben am Burghart. Das Gebäude mit drei Vollgeschossen und sechs Wohnungen erscheint der Kommune zu „massiv“ und „erdrückend“. Mehrmals hat der Gemeinderat das Wohnhaus, das in einer relativ steilen Hanglage entstehen soll, bereits abgelehnt: Doch das Landratsamt sieht die Sache anders.

In der jüngsten Sitzung hatten die Räte die Bauvoranfrage erneut auf dem Tisch – und versagten auch diesmal wieder das gemeindliche Einvernehmen, da sich das Gebäude nicht in die Umgebung einfüge. Und dies nicht nur in Bezug auf Nutzungsmaß, Standort und Bauweise, sondern auch aufgrund des Gebots der Rücksichtnahme. Dabei sieht die Gemeinde besonders die unmittelbaren Nachbarn beeinträchtigt.

„Das Landratsamt hat uns nun gebeten, erneut darüber zu entscheiden“, teilte Bürgermeister Michael Kießling in der jüngsten Gemeinderatssitzung mit. Ansonsten könne das gemeindliche Einvernehmen durch das Landratsamt ersetzt werden.

Ende Februar hatte der Gemeinderat bereits die drei Vollgeschosse moniert. Daraufhin hatte das Landratsamt jetzt mitgeteilt, dass nicht die Vollgeschosse maßgeblich seien, sondern die Gesamthöhe des Gebäudes. Das Amt verwies auf die geänderten Planunterlagen, wonach das Gebäude ja nun tiefer eingestellt werde (die Wandhöhe an der hangabgewandten Seite soll 6,645 Meter betragen). Das Bauvorhaben füge sich bezüglich des Maßes der baulichen Nutzung in der „von außen wahrnehmbaren Erscheinung des Gebäudes“ ein, so die Auffassung des Landratsamtes.

Die Gemeinde Denklingen ist da ganz anderer Meinung: „Unsere Auffassung ist nach wie vor, dass sich das Gebäude nicht einfügt“, hielt der Bürgermeister fest. Und das bestätigte auch der Gemeinderat mit seinem einstimmigen Votum (Abstimmungsergebnis: zehn zu null).

Regina Wölfl wünschte sich, dass das Landratsamt sich die Gegebenheiten einmal selbst bei einer Ortsbesichtigung ansehe. Dies sei jedoch bereits geschehen, teilte Kießling mit: „Die sind der Meinung, dass sich das Bauvorhaben einfügt.“ Darauf reagierten einige Gemeinderäte mit Kopfschütteln und Unverständnis. Anton Stahl fürchtete, dass die Stellplätze vielleicht nicht ausreichten und dann Pkws die recht enge Hangstraße zuparken würden. „In dieser Straße zu parken, das geht ja gar nicht“, meinte auch Wolfgang Martin.

Insgesamt zwölf Stellplätze sind auf dem Grundstück vorgesehen: fünf im Außenbereich, fünf in der Tiefgarage unter dem Haus und zwei in einer Doppelgarage. Falls das Landratsamt das gemeindliche Einvernehmen ersetzt, hätte Denk-lingen noch die Möglichkeit, sich mit einer verwaltungsgerichtlichen Anfechtungsklage gegen die Baugenehmigung zur Wehr setzen. Allerdings hofft die Gemeinde, dass es nicht so weit kommen muss: Denn allgemein könne das gemeindliche Einvernehmen nur dann ersetzt werden, wenn es von der Kommune rechtswidrig versagt worden sei, so die Auffassung der Denklinger Verwaltung.

Und diesbezüglich argumentiert die Gemeindeverwaltung: Ob die Versagung des gemeindlichen Einvernehmens rechtswidrig sei, richte sich danach, ob das Bauvorhaben sich bauplanungsrechtlich nach dem Maß der baulichen Nutzung – jedoch auch unter Beachtung des Gebots der Rücksichtnahme – in die Eigenart der näheren Umgebung einfüge. Und Letzteres ist nach Auffassung der Gemeinde nicht der Fall.

„Das Landratsamt verkennt offensichtlich die besondere Grundstückssituation in dem Hangbereich Burghart“, schreibt die Gemeindeverwaltung in ihrer Begründung, in der sie schriftlich darlegt, warum sie das Einvernehmen erneut versagt. „Das beantragte Vorhaben fügt sich bei einer Gesamtbetrachtung der Kubatur und der vorgesehenen drei Vollgeschosse aufgrund der Hangsituation des Baugeschosses gerade nicht in den Umgebungszusammenhang ein“, heißt es in der Stellungnahme. Das vorhandene natürliche Gelände falle in südöstlicher Richtung massiv ab.

Das geplante Gebäude überschreite zudem deutlich das Maß der Umgebungsbebauung. Es verletze auch das bauplanungsrechtliche Rücksichtnahmegebot: Das Bauvorhaben, das eine Wohnungsbaugesellschaft aus Schongau verwirklichen möchte, wirke „rücksichtslos“ gegenüber den Nachbargrundstücken. Die topografische Sondersituation des Baugrundstücks, sprich die Hanglage, werde vom Landratsamt offensichtlich nicht in den Blick genommen, kritisiert die Gemeindeverwaltung. Mit dem geplanten Nutzungsmaß und der vorgesehenen Bauweise werde sich das Vorhaben hier an dem konkreten Standort „unzumutbar auf die Nachbarumgebung auswirken“, führt die Gemeinde Denklingen an. Dass der Baukörper jetzt noch etwas stärker in den Hang gedrückt werden soll, hält sie nicht für ausreichend: Das Gebäude wirke im Vergleich zur Nachbarschaft nach wie vor „massiv“ und „erdrückend“. Laut Ratsbeschluss wird das Landratsamt nun gebeten, die Planungshoheit der Gemeinde zu respektieren.

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