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Planung

11.04.2015

Etat knackt die Zehn-Millionen-Euro-Marke

In der Gemeinde Weil und ihren Ortsteilen sind einige Investitionen geplant. Unter anderem soll das Schulhaus erweitert werden.
Bild: Julian Leitenstorfer

Der Gemeinderat hat sich einige große Projekte vorgenommen. Das schlägt sich auch im Haushalt nieder.

Es ist ein Rekord, den die Weiler Gemeinderäte in dieser Woche aufgestellt haben: Das Gesamtvolumen des Haushalts ist um über vier Millionen auf rund zwölf Millionen Euro angewachsen und hat damit erstmals seit 2010 wieder die Zehn-Millionen-Euro-Marke weit hinter sich gelassen. Viel Geld fließt vor allem in den Grunderwerb und die Planung des Feuerwehrhauses, die Erweiterung des Schulhauses, den Straßenbau oder auch die Abwasserbeseitigung.

Der Gemeinderat hatte den Haushalt offensichtlich gut vorbereitet und vorbesprochen, der Etat wurde in jüngster Sitzung zügig beraten und einstimmig verabschiedet. Wie Bürgermeister Christian Bolz im Gespräch mit dem LT erläuterte, liege der Zuwachs des Haushalts in erster Linie an der hohen Kreisumlage, die für das laufende Jahr bei nahezu drei Millionen Euro (Vorjahr 1,4 Millionen Euro) anzusetzen sei. Hinzu kämen geplante Erlöse aus Grundstücksverkäufen (Ansatz 520000 Euro) sowie vorgesehene Investitionen in Straßenbaumaßnahmen mit einer Größenordnung von nahezu 400000 Euro. Es sei aber auch ein Haushalt, der im sechsten Jahr ohne Kreditaufnahme auskomme. Und trotzdem bleibe die Finanzlage der Gemeinde weiterhin sehr angespannt, erläuterte Kämmerin Gabriele Notz bei der Vorstellung des umfangreichen Zahlenwerks. Der Verwaltungshaushalt (rund 7,17 Millionen Euro), in dem die Einnahmen und Ausgaben für den laufenden Gemeindebetrieb abgebildet sind, weist einen voraussichtlichen Fehlbetrag von knapp 1,6 Millionen Euro aus. „Dieser kann nur durch eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt finanziert werden“, so die Kämmerin.

Als Hauptursache nannte Notz eine vergleichsweise hohe Steuer- und Umlagekraft der Gemeinde, die auf Zahlen des Basisjahres 2013 beruhe. Daraus resultiere zum einen die hohe Kreisumlage, zum anderen erhalte die Gemeinde für das laufende Jahre keine Schlüsselzuweisung aus dem kommunalen Finanzausgleich. Im vergangenen Jahr habe man noch 680000 Euro bekommen. Aber auch der Vermögenshaushalt (cirka 4,8 Millionen Euro), in dem die vorgesehenen Investitionen für das Jahr 2015 gelistet sind, muss mit einer Entnahme aus den allgemeinen Rücklage in Höhe von 3,54 Millionen Euro ausgeglichen werden.

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Der Schuldenstand der Gemeinde werde mit prognostizierten 3,5 Millionen Euro auch in diesem Jahr nochmals um rund 260000 Euro sinken, rechnete die Kämmerin dem Ratsgremium vor. Betrachtet man jedoch die Zahlen im Finanz- und Investitionsplan, hier werden die Jahre bis 2018 abgedeckt, könnte sich die Verschuldung bis auf 8,6 Millionen Euro erhöhen. „Das wird dann eintreten, wenn alle geplanten Investitionen getätigt werden und sich die Einnahmeseite der Gemeinde nicht verbessert“, so Bürgermeister Bolz.

Im investiven Bereich stehen auf der Agenda unter anderem der Bau eines neuen Feuerwehrhauses für Weil und Geretshausen. Hier solle im laufenden Jahr noch der Grundwerber realisiert und in die konkrete Planungsphase eingetreten werden (Ansatz rund 330000 Euro). Knapp 140000 Euro Planungskosten sind auch für die Schulhauserweiterung eingestellt. Der Schwerpunkt im Straßenbau liegt mit geplanten 260000 Euro in der Erschließung des Baugebiets „Bergfeld“ in Petzenhausen. Die Sanierung der Ortsdurchfahrten in Geretshausen und Petzenhausen sollen ebenfalls in die Planungsphase gehen.

Im Bereich Wasserversorgung sind für einen möglichen Beitritt des Ortsteils Schwabhausen zur Pöringer Gruppe neben der Investitionszulage (113000 Euro) auch eine Kapitaleinlage von 90000 Euro vorgesehen. „Wir werden uns vor dem Hintergrund der finanziellen Gesamtsituation und der anstehenden Investitionen auf unsere Pflichtaufgaben konzentrieren müssen“, sagte der Bürgermeister zusammenfassend.

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