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Kaufering

11.04.2019

Feuerwehrhaus Kaufering: Kritik an der Bürgermeisterin

Neubau oder Sanierung mit Erweiterung? Das ist die Frage zur Zukunft des Feuerwehrhauses in Kaufering.
Bild: Julian Leitenstorfer (Archivfoto)

Neubau oder Sanierung? Die Frage sollte eigentlich im Gemeinderat beantwortet werden. Warum der Punkt von der Tagesordnung genommen und die Bürgermeisterin kritisiert wurde.

Eigentlich sollte der Kauferinger Marktgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung nach vier Jahren endlich eine Entscheidung darüber treffen, ob das Feuerwehrhaus saniert oder neu gebaut werden soll. Doch der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Andreas Keller, der Sprecher der GAL, hatten dies im Namen seiner und anderer Fraktionen zu Beginn der Sitzung beantragt. Mit 14:6 Stimmen wurde der Antrag angenommen. Sehr zum Ärger von Bürgermeisterin Bärbel Wagener-Bühler, die sich heftigen Vorwürfen ausgesetzt sah.

Eckpunkte festgelegt

Im Januar hatte sich der Marktgemeinderat auf Eckpunkte für eine Sanierung mit Erweiterung oder einen Neubau des Kauferinger Feuerwehrhauses am bisherigen Standort geeinigt. Das Gremium folgte den Empfehlungen der Feuerwehrkommission, die aus den sechs Fraktionsvorsitzenden, drei Mitgliedern der Feuerwehr, einem Vertreter der Kreisbrandinspektion und zwei Mitarbeitern der Verwaltung besteht. „Ich habe das Gefühl, wir sind auf der Zielgeraden“, hatte Sascha Kenzler (UBV) damals gesagt.

Was in der Sitzung Mitte Januar beschlossen wurde: Feuerwehrhaus: Jetzt wird in Kaufering konkret geplant

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Im Vorfeld der jüngsten Sitzung hatten sich die Fraktionssprecher und die Feuerwehrkommission jeweils in einer eigenen Sitzung getroffen. Wie Andreas Keller in der Begründung seines Antrags sagte, war in der Sitzung der Fraktionssprecher, die als Vorbereitung auf die Sitzung dient, nicht gesagt worden, dass sich ein Tagesordnungspunkt mit der Entscheidung über das Feuerwehrhaus befasst. Diese Entscheidung habe die Bürgermeisterin erst nach dem Treffen der Feuerwehrkommission getroffen, die einige Tage später stattfand. Andreas Keller und die Unterstützer des Antrags sahen sich daher nicht ausreichend informiert. „Unserer Meinung nach sind weitere Treffen mit der Feuerwehr notwendig“, sagte Keller.

Kommission für Neubau

Bürgermeisterin Bärbel Wagener-Bühler (Kauferinger Mitte), sagte, bei der Sitzung der Fraktionssprecher sei nicht klar gewesen, ob die Feuerwehrkommission zu einem Ergebnis – Neubau oder Sanierung – kommen werde. Als die Kommission mit 9:1 Stimmen für einen Neubau gestimmt habe, habe sie entschieden, den Punkt auf die Tagesordnung zu setzen. Dass sich die Marktgemeinderäte nun nicht ausreichend informiert fühlen, könne sie nicht verstehen. Schließlich sollen die Fraktionssprecher, die Mitglied der Kommission sind, die Informationen weitergeben. „Warum machen wir dann Ausschusssitzungen, wenn sie sich nicht ausreichend informiert fühlen?“, fragte sie.

Bärbel Wagener-Bühler drängte darauf, endlich eine Entscheidung zu treffen, ob das Feuerwehrhaus neu gebaut oder saniert und erweitert werden soll. „Wir verlieren Zeit und Geld“, sagte sie mit Blick auf den Antrag, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen. Und sie legte nach: Sie habe das Gefühl, dass in der Sache nichts entschieden werden soll. Schließlich sei das Feuerwehrhaus seit mittlerweile vier Jahren ein Thema. Und nach den aktuellen Erkenntnissen gebe es keinen großen finanziellen Unterschied zwischen Neubau und Sanierung.

Das Verfahren kritisiert

Eva Nitsche (parteilos), die in der Sitzung der Feuerwehrkommission gegen einen Neubau gestimmt hatte, kritisierte das Verfahren. Vor allem dass auch die Kreisbrandinspektion abstimmen dürfe, mache für sie keinen Sinn. Das Ergebnis sei daher nicht aussagekräftig. Dem widersprach die Bürgermeisterin. Zähle man nur die Gemeinderäte, sei das Ergebnis mit 5:1 Stimmen aussagekräftig genug. Zudem sei die Zusammensetzung der Kommission in einer Sitzung festgelegt worden, in der sie nicht da war.

Dr. Thomas Harbich (CSU) versuchte die Wogen zu glätten. „Das Thema wurde in der Fraktionssprechersitzung nicht besprochen, daher bitten wir darum, uns noch mal vier Wochen Zeit zu geben.“ Die Richtung sei ja klar. „Wir sollten den Weg der Konfrontation verlassen.“ Danach wurde abgestimmt.

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