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Für Landsberg wird es finanziell  unangenehm

Für Landsberg wird es finanziell  unangenehm
Kommentar Von Thomas Wunder
27.07.2020

Auf die Stadt Landsberg kommen schwierige Zeiten zu. Das wird auch schwierige Entscheidungen nötig machen, meint LT-Redakteur Thomas Wunder.

Dass die Corona-Krise ein finanzielles Loch in die Haushalte der Kommunen reißen wird, war abzusehen. Denn der Lockdown hat vielen Firmen und Betrieben nachhaltig Schaden zugefügt, was sich nun negativ auf die Einnahmen von Stadt und Gemeinden auswirkt. Schließlich ist die Gewerbesteuer vielerorts die wichtigste Einnahmequelle – auch in Landsberg. Stadt und Gemeinden sind nun doppelt betroffen.

Wegen guter Einnahmen im Jahr 2018 zahlen sie jetzt eine hohe Kreisumlage, während gleichzeitig die Steuereinnahmen sinken. Das Problem wird auch im nächsten Jahr noch bestehen, wenn das Jahr 2019 als Bemessungsgrundlage für die Kreisumlage dient. Auch wenn der Freistaat mit finanzieller Unterstützung und haushaltsrechtlichen Erleichterungen – wie zum Beispiel vereinfachter Kreditaufnahme oder späterem Nachtragshaushalt – zu helfen versucht, werden die Gemeinden ihre Ausgaben senken und ihre Einnahmen erhöhen müssen.

Jetzt muss man gut überlegen

Die Stadt Landsberg wird sich also überlegen müssen, welche Projekte absolut wichtig sind. Die Oberbürgermeisterin hat klar priorisiert, was ihr wichtig ist – unter anderem die Sanierung des Neuen Stadtmuseums, das seit einigen Jahren ein trauriges Dasein fristet. Es wird die Aufgabe des Stadtrats sein, klar zu benennen, was in den Jahren 2020 und 2021 geht, und was nicht. Und dabei müssen auch unangenehme Entscheidungen getroffen werden. Ebenso unangenehm, wie die Erhöhung von Steuern und Abgaben oder die Streichung von freiwilligen Leistungen. Denn eines sollte allen klar sein: Nur mit der Aufnahme von Krediten darf die finanzielle Schieflage nicht ausgeglichen werden.

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