Gibt die Stadt ein millionenschweres Vermögen zurück?
Der Landsberger Stadtrat Stefan Meiser (ÖDP) will Unrecht aus der Nazizeit rückgängig machen. Er will, dass die Heilig-Geist-Spital-Stiftung ihr Vermögen von der Stadt zurückbekommt.
Um so hohe Werte wie selten wird es am Mittwochabend im Landsberger Stadtrat gehen. Das Gremium steht vor der Frage, wie es mit der Heilig-Geist-Spital-Stiftung weitergehen soll. Die 1349 gegründete Stiftung war 1942 aufgelöst worden. Sämtliche Vermögenswerte der Stiftung wurden an die Stadt übertragen, die die Stiftung seither verwaltet.
Zwar hatte der Stadtrat bereits 1946 beschlossen, die Auflösung der Stiftung rückgängig zu machen. Dazu kam es aber nicht: Das Innenministerium stellte fest, dass der Auflösungsbeschluss zwar rechtswidrig war, deswegen sei er aber nicht nichtig gewesen. Um die Auflösung rückgängig zu machen, hätte die Stiftung neu gegründet werden müssen. Das unterblieb jedoch, die Spitalstiftung wird weiter von der Stadt als treuhänderische („fiduziarische“) Stiftung verwaltet.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Der letzte Satz sagt alles.
" wie sie jetzt mehr und mehr umgesetzt wird".
Genau da liegt ja der Hase im Pfeffer. Eine saubere Trennung kann nicht garantiert werden solange auf beiden Seiten eines Verhandlungstisches dieselbe Person sitzt. Es mag bei den anderen kleineren Stiftungen die von Landsberg Verwaltet werden gut gehen. Aber der Unterschied zwischen ein paar Tausend und Millionen ist ein gewaltiger.
Vor allem sollte klar sein das Selbstständige Stiftungen einer Aufsicht unterliegen. Die oberhalb Landsbergs in der Hierarchie angesiedelt ist. Unselbständig scheint leider auch unkontrollierter zu heißen...