Heilig-Geist-Spital: Weiter auf dem Weg zu einer neuen Stiftung

Die Mehrheit im Stadtrat will die 1942 aufgelöste Stiftung wiedergründen

Die Stadt Landsberg wird die Neugründung der Heilig-Geist-Spital-Stiftung als rechtlich eigenständige Einrichtung weiter vorantreiben. In der Folge würde städtisches Sondervermögen in Millionenhöhe einer künftig wieder eigenständigen Stiftung zugeführt werden. Die Heilig-Geist-Spital-Stiftung war 1942 aufgelöst worden. Bereits 1946 wurde dieser Stadtratsbeschluss wieder aufgehoben, die Stiftung wurde aber seither nicht mehr neu errichtet.

Das wollte nun Stadtrat Stefan Meiser (ÖDP) nach über 70 Jahren geändert haben. Nun ist er einen dafür wichtigen Schritt weitergekommen: Am Mittwochabend beschloss der Stadtrat in namentlicher Abstimmung mit 14:12 Stimmen, erste Schritte für eine Neugründung zu unternehmen. Dazu gehört zunächst, eine verbindliche Auskunft des Finanzamts einzuholen, ob für die Übertragung des bisher der Spitalstiftung zugeordneten städtischen Sondervermögens Grunderwerbsteuer fällig werden würde. Die Grunderwerbsteuer (3,5 Prozent des Grundstückswerts) würde sich auf etwa 1,3 Millionen Euro belaufen. Denn der Wert des Spitalbesitzes (vor allem knapp 1800 Hektar Wald, dazu landwirtschaftliche Flächen und einige Wohnimmobilien) ist enorm, er wird mit rund 40 Millionen Euro angegeben. Müsste Grunderwerbsteuer bezahlt werden, dürfte sich aus finanziellen Gründen eine Neugründung wohl erledigt haben. Allerdings zeigte sich die von der Stadt hinzugezogene Rechtsanwaltskanzlei optimistisch, dass eine Befreiung von der Grunderwerbsteuer möglich wäre.

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