Newsticker

Biontech und Pfizer: Großbritannien lässt Corona-Impfstoff zu
  1. Startseite
  2. Lokales (Landsberg)
  3. Hopfengarten: Stadtrat kippt Entscheidung

Landsberg

19.11.2017

Hopfengarten: Stadtrat kippt Entscheidung

Bis auf diesem Grundstück zwischen Hopfengarten- und Schwaighofstraße gebaut wird, dürfte noch einige Zeit vergehen. Jetzt hat es erst einmal keine Zustimmung des Stadtrats zur vorliegenden Bauvoranfrage gegeben.
Bild: Julian Leitenstorfer

Die Überprüfung im Plenum bringt ein 13:13-Patt: Damit gibt es keine Zustimmung zu den geplanten drei Wohnhäusern mit 15 Einheiten. Die Frage ist aber, ob der Beschluss tatsächlich vollzogen wird

„Kommt jetzt eine Klage?“ lautete die Frage, als der Bauausschuss des Landsberger Stadtrats gegen den Willen vieler Nachbarn vor fünf Wochen das gemeindliche Einvernehmen zum Bau dreier Mehrfamilienhäuser in der Hopfengartenstraße mehrheitlich erteilte. Viele Nachbarn lehnen dieses Bauvorhaben ab. Die Frage der Klage könnte jetzt wieder im Raum stehen – jedoch von der anderen Seite, dem Bauwerber, her. Denn nun hat das Stadtratsplenum die Zustimmung des Ausschusses widerrufen. Etliche Stadträte hatten beantragt, den Beschluss des Bauausschusses zu überprüfen. Die Behandlung im Stadtrat endete nun mit einem 13:13-Patt, damit kam keine Mehrheit für das Einvernehmen zustande.

Die große Streitfrage

Die große Streitfrage in der Causa Hopfengartenstraße ist seit Langem, ob sich das Wohnbauprojekt in die Umgebung einfügt. Bei der ursprünglichen Planung mit einem großen Baukörper sagten Stadt und später auch das Verwaltungsgericht übereinstimmend Nein. Doch inzwischen besserte der Bauwerber nach und präsentierte einen Entwurf mit drei Baukörpern (zwei Etagen mit einem zurückgesetzten Terrassengeschoss unter einem Flachdach). Diese, so die Einschätzung des Bauamts, würden sich durchaus in die umliegende Bebauung einfügen, und damit müsse das Einvernehmen erteilt werden. In der Umgebung fänden sich nicht nur Einfamilienhäuser, sondern auch die Reihenhäuser an der Schwaighofstraße. Und diese würden inklusive der gaubenbesetzten Dachgeschosse ähnlich wuchtig wie die geplante Bebauung an der Hopfengartenstraße in Erscheinung treten.

Ein Fass ohne Boden?

„Wir machen da ein Fass ohne Boden auf“, warnte hingegen Reinhard Skobrinsky (BAL) vor einem Ja des Stadtrats. Warum sich die geplanten Häuser seiner Meinung nach nicht in die Nachbarschaft einfügen, erklärte Christoph Jell (UBV) so: Es sei ein Unterschied, ob ein Gebäude sechs Meter Trauf- und neun Meter Firsthöhe habe oder ob bei einem Flachdachhaus Trauf- und Firsthöhe gleichermaßen neun Meter betragen. Wolfgang Neumeier (UBV) verwies auf einen Grundsatz der Rechtsprechung: Bei der Beurteilung eines Bauvorhabens komme es auf die „wahrnehmbare Erscheinung“ an, und die sei neben den „typischen Einfamilienhäusern“ nicht gegeben. Felix Bredschneijder ( SPD) plädierte für eine Zustimmung. Er gebe der Stadt wenig Erfolgschancen, wenn der Bauwerber gegen eine Ablehnung klage, sagte er.

Auch Oberbürgermeister Mathias Neuner ( CSU) sprach sich für ein Einvernehmen aus. Bei der Frage der Einfügung zählten nicht nur die Einfamilienhäuser an der Hopfengartenstraße, sondern auch die Reihenhäuser an der Schwaighofstraße. Berthold Lesch (CSU) beantragte eine namentliche Abstimmung. Diese ergab ein 13:13-Patt. Damit verfehlte die Bauvoranfrage eine Mehrheit. Mit Ja stimmten CSU, SPD und Axel Flörke (Landsberger Mitte). Dagegen waren UBV, Grüne, ÖDP, BAL und Hans Jürgen Schulmeister (Landsberger Mitte). Ob der Beschluss tatsächlich vollzogen wird, ließ der Oberbürgermeister am Tag nach der Sitzung offen: Er beabsichtige, prüfen zu lassen, ob die Verweigerung des Einvernehmens zulässig ist, sagte er.

„Wir sind froh, dass es erst einmal nicht kommt“, so kommentierte nach der Sitzung Andreas Hollick, einer der direkt von der geplanten Bebauung betroffenen Nachbarn, die Entscheidung. Er regte auch an, mit einem Bebauungsplan einen Rahmen für künftige Neubauten in dem Viertel zu setzen.

Mit dem geplanten Bauvorhaben hatte sich vor der Entscheidung über die Bauvoranfrage auch ein Antrag von Reinhard Skobrinsky beschäftigt. Darin erklärte er, dass die 4,07 Meter breite Straße zu schmal sei. Ernst Müller erwiderte aus Sicht des Ordnungsamtes, dass in einer Erschließungsstraße 3 bis 3,50 Meter Breite „vollkommen ausreichend“ seien. Zu dem von Skobrinsky befürchteten Risiko von Grundwasserschäden für die Nachbarn verwies Stadtbaumeisterin Weber darauf, dass dem Bauwerber ein Beweissicherungsverfahren nahegelegt worden sei.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren