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CSU

23.04.2015

Kandidaten sind gefunden

Vorstandswahl am 8. Mai. Kommt es zum Parteiausschlussverfahren gegen Thomas Stoklossa?

Der CSU-Ortsverband Geltendorf hat alle Kandidaten für einen Vorstand beisammen. Die Mitglieder des Ortsverbandes können darüber in einer Versammlung im „Alten Wirt“ am Freitag, 8.Mai, ab 19.30 Uhr abstimmen. Wie berichtet war die Vorstandswahl, die in der Versammlung am 28. März auf der Tagesordnung stand, verschoben worden, weil Ortsvorsitzender Christian Scheifele überraschend erklärt hatte, nicht mehr für das Amt zur Verfügung zu stehen.

Scheifele war verärgert über die mangelnde Unterstützung im Bürgermeisterwahlkampf auch aus den eigenen Reihen. Scheifele war 2013 vom CSU-Ortsverband mit knapper Mehrheit als Bürgermeisterkandidat nominiert worden. Der amtierende seinerzeitige CSU-Bürgermeister Wilhelm Lehmann gründete daraufhin die „Unabhängigen Bürger“ und wurde nach einer Stichwahl im Amt bestätigt.

Scheifele hatte in der Versammlung im März auch bemängelt, dass kein Parteiausschlussverfahren gegen Thomas Stoklossa eingeleitet wurde, obwohl der Ortsvorstand dies angeregt habe. Stoklossa ist weiterhin CSU-Mitglied, sitzt aber für Lehmanns Wählergruppe, die „Unabhängigen Bürger“, im Gemeinderat. Dies hatte bei der Sitzung im März bei einigen Anwesenden Unmut erzeugt. Scheifele war nach seinigen bisherigen Gesprächen davon ausgegangen, dass ein derartiges Verfahren über den Kreisverband laufen müsse.

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Wie Kreisvorsitzender Alex Dorow dem LT sagte, müsse jedoch der Ortsvorstand selbst einen formellen Antrag stellen und diesen bei der Bundeswahlkreis-Geschäftsstelle einreichen, von wo er ans Schiedsgericht geleitet werde. Der Kreisverband werde dann um Stellungnahme gebeten. Laut Auskunft des Bundeswahlkreis-Geschäftsführers Dr. Leopold Hahn können sich die Antragsteller, sei es Orts- oder Kreisverband, auch direkt ans Bezirksschiedsgericht in München wenden. Nach der CSU-Satzung müsse für einen Ausschluss der Partei „schwerer Schaden zugefügt“ werden, erläutert Hahn. Per se sei die Kandidatur auf einer fremden Liste kein Ausschlussgrund, den konkreten Fall in Geltendorf könne er aber nicht beurteilen.

Laut Gemeinderat Josef Weiß hatte der Ortsvorstand im November beschlossen, den Ausschluss von Thomas Stoklossa voranzutreiben. Nach Gesprächen mit Dorow sei man davon ausgegangen, dass der Kreisverband dies weiterleite. Wenn jetzt der Ortsverband einen Parteiausschluss beantragen müsse, „dann werden wir das tun“. Es gebe Vorstandsmitglieder, die bestünden auf diesem Ausschluss. Lehmann und die UB-Gemeinderäte Christian Engelstädter und Claudius Mastaller sind dem Vernehmen nach inzwischen aus der CSU ausgetreten.

Christian Scheifele will sich in dieser Sache nicht mehr engagieren, sondern es dem neuen Vorstand überlassen, weiter aktiv zu werden. In Neuried im Landkreis München war laut Bericht des Münchner Merkurs 2014 vom Kreisverband ein Ausschlussverfahren gegen zwei Mitglieder initiiert worden, die für eine andere Gemeinderatsliste kandidierten. Einer ging freiwillig, einer wurde auf Spruch des Schiedsgerichts ausgeschlossen. (smi)

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