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Welden

15.01.2019

Kehrtwende in Welden: Die Anlieger müssen doch nicht zahlen

Diese Straße in Welden soll nun doch nicht auf Kosten der Anlieger erstmalig hergestellt werden.
Bild: Andreas Hoehne

Die Gemeinde Fuchstal will einen Straßenabschnitt in Welden erstmals ausbauen. An den Kosten sollten sich die Bürger beteiligen. Warum die Gemeinde das Projekt jetzt alleine finanzieren muss.

Diese Nachricht wird die Anlieger eines Feldwegs in Welden sicher freuen. Sie müssen für dessen Ausbau nun doch nicht bezahlen. Wie berichtet, hat der Fuchstaler Gemeinderat beschlossen, die Straße in dem Ortsteil von Leeder erstmals herzustellen. Das Landratsamt hatte der Gemeinde bereits im August mitgeteilt, dass der erste Abschnitt der Straße bis zum Gasthaus „Forellenstuben“ als „historische Straße“ einzustufen sei und daher nicht über einer Erschließungsmaßnahme abgerechnet werden könne. Drei weiter südlich am Feldweg auf Höhe des Neuweihers gelegene Grundstücke lägen im Außenbereich und dürften somit ebenfalls nicht herangezogen werden.

Den Ort „berühmt“ gemacht

„Da ist die Straße in Welden, die uns berühmt gemacht hat“, schickte Bürgermeister Erwin Karg in der jüngsten Gemeinderatssitzung seinem Sachvortrag voraus. Denn einige Anlieger hatten sich wegen des in ihren Augen überzogenen Plans der Gemeinde an das Bayerische Fernsehen gewandt und waren zusammen mit dem Bürgermeister und dem Planer Bertram Mooser im Juni vergangenen Jahres in einem Filmbeitrag des Magazins quer zu Wort gekommen. Sie hatten unter anderem moniert, dass nur sieben Anlieger die Gesamtkosten in Höhe von 225.000 Euro zu teilen hätten. Deshalb wollte der Gemeinderat im August auch die Bebaubarkeit und Beitragspflicht dreier weiterer Grundstücke prüfen lassen, was dann aber durch den Bescheid des Landratsamtes hinfällig geworden war.

Nur ein schmaler Streifen

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Er habe die Betroffenen zeitnah von der Entwicklung in Kenntnis gesetzt, so Karg. Doch schon zuvor hatte ein Anlieger einen Rechtsanwalt eingeschaltet, dessen Schreiben der Gemeinde ebenfalls im August zuging. Dieser habe im Wesentlichen die gleichen Aspekte wie das Landratsamt angeführt, meinte der Bürgermeister, habe aber zusätzlich darauf verwiesen, dass die betroffene namenlose Straße ausgerechnet an der Einmündung von der Ortsdurchfahrt nur 2,30 Meter breit werden könne, was für einen ordnungsgemäßen Ausbau gar nicht zulässig sei.

„Unser Planer ist von drei Metern ausgegangen,“ wies der Bürgermeister hin. Derzeit ist dieser Abschnitt zwar großflächig von Haus zu Haus asphaltiert, die Gemeinde besitzt aber nur einen schmalen Streifen. Auf Befragen hatten die beiden gegenüber liegenden Anlieger es abgelehnt, der Gemeinde Grund für eine breitere Straße abzutreten.

Projekt wird weiterverfolgt

Mit der Behandlung des Themas in der Gemeinderatssitzung habe man jedoch gewartet, so Karg, da man die Landtagswahlen und eine mögliche Gesetzesänderung zu den Erschließungsbeiträgen für ältere Straßen abwarten wollte. Die Ratsmitglieder nahmen nun zwar den Sachverhalt zur Kenntnis, aufgehoben wurde der im März vergangenen Jahres gefasste Beschluss jedoch nicht. Wie Erwin Karg unserer Zeitung gegenüber sagte, werde man das Projekt dann eben unter Umständen ohne die Beiträge der Anlieger als eine staatlich geförderte Ausbaumaßnahme (Strabs) weiterverfolgen.

Schließlich habe man bereits Geld für die Planung ausgegeben. Die Straßenausbaubeiträge für Anlieger waren aufgrund eines Vorstoßes der Freien Wähler Anfang 2018 abgeschafft worden und der Freistaat hatte sich im Gegenzug verpflichtet, die Kommunen für die entgangenen Einnahmen zu entschädigen. Als Sofortmaßnahme werde man in Welden jedoch die schlimmsten Schlaglöcher ausbessern lassen, kündigte der Bürgermeister in der Sitzung an.

Die sogenannten Straßenerschließungsbeiträge (Strebs) werden in Fuchstal auch weiterhin erhoben, sagte Karg. Laut Gesetzeslage müssen die entsprechenden Maßnahmen für Straßen, mit deren technischer Herstellung bereits vor über 25 Jahre begonnen wurde, bis zum 31. März 2021 abgeschlossen und abgerechnet sein. Bereits in Planung und zum Teil in Ausführung sind die Bauarbeiten in der Buchstraße, der Straße „Auf der Halde“ und dem Lindenweg in Leeder sowie dem Eschenweg in Asch.

Es gebe noch einige kleinere Straßenzüge in Leeder, die man heuer zusätzlich in Angriff nehmen werde, kündigte Karg in der Sitzung an. Es sei für ihn und den Gemeinderat eine Frage der Gerechtigkeit, dass alle und nicht nur 90 oder 95 Prozent der Bürger für ihre Straße zu zahlen hätten.

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