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Stadtbaumeister

14.02.2015

Kein berufsmäßiger Stadtrat

Ist seit heute in Elternzeit: Stadtbaumeisterin Annegret Michler.
Bild: jor

Nachfolger(in) von Annegret Michler bleibt weiterhin Laufbahnbeamter

Bleibt nun das Hochbauamt auch in Zukunft beim künftigen Landsberger Stadtbaumeister, oder wechselt es, wie schon mehrfach angekündigt, in die Stadtkämmerei? Der Stadtrat erreichte nach langem Ringen zumindest ein verbal geäußertes Zugeständnis von Oberbürgermeister Mathias Neuner, den Hochbau zunächst im Stadtbauamt zu belassen. Zudem soll in der Nachfolge von Stadtbaumeisterin Annegret Michler wieder auf einen Laufbahnbeamten gesetzt werden. Ein Stadtbaumeister als kommunaler Wahlbeamter, wie er ebenfalls im Gespräch war, ist damit aus dem Rennen.

Zunächst sah es aber eher danach aus, als favorisierten die Stadträte diese Form eines „berufsmäßigen“ Stadtrats. Wolfgang Neumeier (UBV) gefiel der Gedanke, „einen von uns“ in der Stadtverwaltung vertreten zu wissen. Durch einen berufsmäßigen Stadtrat, so war er der Meinung, seien Verwaltung und Stadtratsgremium besser zu vernetzen. Die Vertragslaufzeit ist für ihn weniger ein Hindernis als „eine gut dotierte Probezeit“. Schließlich seien auch sechs Jahre eine lange Zeit, in der wichtige Projekte anstünden. Sein Fraktionskollege Dr. Reinhard Steuer sah sogar einen gewissen Charme in einer Interimslösung – der oder die Stadtbaumeisterin sind Beamte auf Zeit –, schließlich wäre ein solches Engagement in Landsberg sicherlich ein „gutes Karrieresprungbrett“ für die Kandidaten. Auf die Verlässlichkeit eines Laufbahnbeamten setzt dagegen Tobias Wohlfahrt (CSU), der von einer kurzfristigen Lösung nicht viel hält, wie er sagte.

Auf den wohl entscheidenden Punkt brachte aber Felix Bredschneijder (SPD) die Diskussion: „Einem berufsmäßigen Stadtrat gibt der Stadtrat das Aufgabengebiet vor.“ Ein Laufbahnbeamter dagegen ist Teil der Verwaltung. Und deren Chef ist der Oberbürgermeister. Mathias Neuner hatte jedoch in der Vergangenheit mehrfach geäußert, entsprechend den Empfehlungen des Organisationsgutachtens den Hochbau aus dem Stadtbauamt herauszulösen und der Kämmerei zuzuschlagen. Dafür soll unter anderem das Bauordnungsamt aus der öffentlichen Sicherheit und Ordnung herausgenommen und dem Stadtbauamt zugeschlagen werden. In der Sitzung wollte er sich jedoch nicht festlegen und verwies auf Beratungen gegen Ende des Jahres.

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„Wie sollen wir eine ehrliche Ausschreibung machen, wenn wir gar nicht wissen, ob der Hochbau beim Stadtbaumeister verbleibt“, monierte Reinhard Steuer. Immer mehr Stadträte, die zuvor noch unschlüssig bezüglich ihrer Entscheidung waren, schwenkten auf den Kurs der Anhänger eines kommunalen Wahlbeamten ein. Auch SPD-Fraktionssprecher Dieter Völkel war weit von einer Festlegung entfernt. Allerdings bat er nach langem Hin und Her darum, im Beschluss festzuhalten, dass der Stadtbaumeister als Laufbahnbeamter zu suchen sei, in der Ausschreibung jedoch der Hochbau in der Abteilung des Stadtbaumeisters verbleibt sowie gemeinsam – Verwaltung, Stadtbaumeister und Stadträte – dann die eventuell neuen Strukturen des Bauamts zu besprechen und zu entwickeln sind.

Außerdem wertete die Versammlung die Stelle des gesuchten Stadtbaumeisters gleich noch auf. Auf Vorschlag von Wolfgang Neumeier ist diese künftig mit Besoldungsstufe A15 ausgestattet. Die scheidende Annegret Michler war bislang niedriger (A14) eingruppiert. (hön)

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