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Schondorf

03.09.2018

Kein langweiliger Abend zum Thema Wahl

Im Café Forster: von links, Konstantin von Notz (stv. Vorsitzender der Bundestagsfraktion) und Katharina Schulze (Landtagsspitzenkandidatin).
Bild: Thorsten Jordan

Spitzenkandidatin Katharina Schulze fordert mehr Medienkompetenz. Digitale Sicherheit werde immer wichtiger.

Wie man digitale Sicherheit erreichen könnte, erklärte Konstantin von Notz, der mit der Grünen Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Katharina Schulze, in Schondorf Wahlkampf machte. Die Veranstaltung fand im Seerestaurant Forster statt. „Das Netz, die Sicherheit und die Freiheit – was sich verändert und was dabei auf keinen Fall verloren gehen darf“, lautete das Motto des Abends und dies zog rund 120 Interessierte an. Nach einem schwungvollen Dialog der beiden grünen Spitzenpolitiker gab es viele Fragen aus dem Publikum.

Eine klare Sprache sprechen

„Es soll kein langweiliger Abend werden“, wünschte sich zu Beginn Schondorfs Bürgermeister Alexander Herrmann (Grüne). Und diese Hoffnung erfüllte sich, denn sowohl Konstantin von Notz, der seine Heimat in Schleswig-Holstein hat und stellvertretende Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag ist, als auch Katharina Schulze, die am Ostufer des Ammersees wohnt und seit 2013 im Bayerischen Landtag sitzt und Fraktionsvorsitzende der Grünen ist, sprechen eine klare Sprache.

Freiheit und Toleranz

Beide sind Experten für Fragen der Innen- und Netzpolitik. Zunächst spielen sie in einem Dialog die Bälle zu, beginnend mit den aktuellen Ereignissen in Chemnitz. Eindringlich appellierte von Notz, sich Freiheit und Toleranz in der Gesellschaft nicht wegnehmen zu lassen. „Die Bilder aus Chemnitz lassen einen sprachlos zurück“, sagte Schulze und weist darauf hin, dass auch in Bayern im vergangen Jahr 139 Menschen Opfer rechter Gewalt geworden seien. „Die Nazi-Szene fühlt sich zu sicher“, so ihre Einschätzung. Alle rechtsstaatlichen Mittel sollten ausgeschöpft werden und besonders in den Bereich Prävention müsse viel mehr investiert werden. Ganz klar positionierte sich Schulze für mehr Polizisten, aber gegen das neue Polizeiaufgabengesetz. „Die Freiheit stirbt scheibchenweise“, sagte sie.

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Viel Arbeit in Sachen Datensicherheit

„Digitale Datenspuren, die wir erzeugen, sagen alles über unser Leben aus“, sagte Konstantin von Notz. Der studierte Jurist merkte an, dass es zwei Dinge gibt, die man regulieren muss: Worauf darf der Staat zugreifen darf und die Unternehmen wie Facebook. Geschäftsmodelle mit den Daten seien gravierend, diese könnten beispielsweise für Banken oder Krankenkasse interessant sein. In diesem Bereich ist „unheimlich viel zu tun“, sagt von Notz, da die Unternehmen nicht einmal in Deutschland Steuern zahlen.

Eine stärke Medienkompetenz bei jedem Einzelnen möchte Schulze erreichen. Was macht so ein Algorithmus? Wie erkenne ich eine seriöse Quelle? Deshalb wollen die Grünen in Bayern das Fach Digitalkunde ab der Grundschule einführen, sagte Schulze.

In der Diskussion ging es dann in der Hauptsache um die Digitalisierung und ihre Auswirkungen. Wie geht man mit Hetze im Internet um, wurde gefragt.

Dazu sagte Katharina Schulze, die mit Shitstorms und Hate Speech (Haßreden) im Netz schon konfrontiert wurde, dass sie strafrechtlich Relevantes immer anzeigt und Beleidigungen konsequent löscht. Festgestellt hat sie auch, dass Frauen im Netz schneller persönlich angegriffen werden. Netzneutralität, das heißt dass alle Daten gleich behandelt werden und einen Breitbandausbau mit Glasfaser in jedes Haus bis ins letzte Dorf, forderte von Notz.

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