Newsticker

Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Madrid und ins Baskenland
  1. Startseite
  2. Lokales (Landsberg)
  3. Kommt eine neue Spitalstiftung?

Landsberg

16.01.2018

Kommt eine neue Spitalstiftung?

Das Heilig-Geist-Spital im Landsberger Osten.
Bild: Thorsten Jordan

Wie Stadtrat Stefan Meiser will die im Jahr 1942 erfolgte Auflösung der Institution rückgängig machen. Die Stadt Landsberg müsste dann einen riesigen Landbesitz zurückgeben.

Die Heilig-Geist-Spital-Stiftung gehört zu den traditionsreichsten Institutionen in Landsberg. 1349 wurde sie als Einrichtung für verarmte Bürger gegründet und wuchs seither durch Zustiftungen zu einem der größten Landbesitzer in der Umgebung heran. Allerdings: Seit 1942 ist die Stadt Landsberg grundbuchrechtlich Eigentümerin des Spital-Besitzes. Zu Unrecht, wie ÖDP-Stadtrat Stefan Meiser meint. Er will die Stiftung als eigenständige Einrichtung neu errichten. Zuletzt stellte er im Stadtrat einen entsprechenden Antrag. Der Stadtrat positionierte sich dabei noch nicht, sondern will sich erst einmal eine Vorlage der Verwaltung machen lassen.

Sollte Meiser eine Mehrheit finden, müsste die Stadt einen sehr großen Teil der Liegenschaften abgeben. Der Waldbesitz der Spitalstiftung umfasst 1779 Hektar, dazu kommt die Landwirtschaft des Spitalguts, das knapp 300 Hektar bewirtschaftet.

1942 wurde die Stiftung enteignet

Zu diesem Eigentum kam die Stadt 1942, als die Stiftung gleichsam enteignet worden sei, wie es Meiser beschreibt. Zuvor war 1941 die Stiftungssatzung um einen Passus ergänzt worden: Demnach sollte das Stiftungsvermögen an die Stadt fallen, wenn der Zweck der Stiftung nicht mehr gegeben sei. Darauf griff man ein Jahr später zurück. Die Armenfürsorge sei inzwischen eine staatliche Aufgabe, hieß es. Deshalb seien die Erträge der Stiftung mit Blick auf den Stiftungszweck zu hoch und entgingen so dem Nutzen der Allgemeinheit, sodass die Stiftung eigentlich „gemeinwohlschädigend“ sei.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Der Stadtrat löste die Stiftung auf, der damalige Bürgermeister Karl Linn ließ den Stiftungsbesitz umgehend auf die Stadt umschreiben. Ganz im Geist der damaligen Zeit wurde das Heilig-Geist-Spital in „Städtisches Altersheim“ und das Spitalgut in „Städtischer Gutshof“ umbenannt. Während dies 1946 wieder rückgängig gemacht wurde, blieb der einstige Stiftungsbesitz in städtischem Eigentum, wenngleich der Stadtrat beschlossen hatte, die Stiftung wieder in ihrer alten Form führen zu wollen. Der von der Regierung von Oberbayern geforderte entscheidende Schritt, die Stiftung förmlich neu zu begründen, wurde jedoch nicht mehr getan.

Momentan führt die Caritas das Stift 

Ein strittiges Thema war lange Zeit auch der rechtliche Status der Heilig-Geist-Spital-Stiftung. Bis 1942, als sie aufgelöst wurde, sei sie eine rechtlich selbstständige Stiftung gewesen, erklärt Meiser mit Verweis auf eine Einschätzung des Innenministeriums vom September 2017. Ihre Auflösung sei zwar „wohl als rechtswidrig zu beurteilen“, so das Ministerium weiter. Nichtsdestotrotz sei sie jedoch nicht nichtig. Und daher sei die Stiftung seither als nicht rechtsfähig anzusehen.

Um nunmehr wieder zu dem Stand von vor 1942 zu gelangen, beantragte Meiser jetzt, die Heilig-Geist-Stiftung als rechtlich selbstständige Stiftung neu zu errichten. Damit wäre einerseits eine Rückübertragung der millionenschweren Vermögenswerte von der Stadt an die Stiftung verbunden, aber es müsste auch ein Stiftungszweck formuliert werden. Das Heilig-Geist-Spital wird inzwischen von der Caritas geführt.

Einen Vorschlag hat Meiser: „Der Stiftungszweck sollte der alte sein, er muss nur an die jetzige Zeit angepasst werden.“ Bedürftigkeit zeige sich in vielerlei Weise: Da gehe es um Senioren, die so wenig Rente haben, dass sie nicht mehr aus dem Haus gingen und am öffentlichen Leben teilhaben könnten. Ähnlich ergehe es Schülern aus ärmeren Familien, die manchmal nicht einmal das Geld für ein Schulessen hätten.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren