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Kreistag: Lieber jetzt Sitzung als irgendwann

Kommentar Von Gerald Modlinger
14.12.2020

Plus LT-Redakteur Gerald Modlinger sieht in einer Verschiebung der für Dienstag geplanten Kreistagssitzung wenig Sinn.

Dass Landrat Thomas Eichinger ( CSU) auch nach der Boykott-Ankündigung der Grünen an der für Dienstag geplanten Kreistagssitzung festhält, ist keine Überraschung. Sich der Opposition im Kreistag öffentlich zu beugen, wäre in seiner Position ein höchst ungewöhnlicher Schritt gewesen.

Man wird dem Thema jedoch nicht gerecht, würde man es nur auf der taktischen Ebene betrachten. Letztendlich ist nur zwischen Schaden und Nutzen abzuwägen. Würde man davon ausgehen können, dass der Kreishaushalt – Basis allen politischen Handelns im nächsten Jahr – statt am 15. Dezember am 12. Januar beschlossen werden könnte, dann wäre ein Festhalten am jetzigen Termin tatsächlich weder zwingend noch nachvollziehbar. Doch die berechtigte Frage ist, ob die Corona-Situation im Januar wirklich anders als jetzt zu bewerten ist. Nach den bisherigen Erfahrungen darf man dies bezweifeln. Nimmt man die derzeitige Situation als Grund für eine Sitzungsverschiebung, könnte tatsächlich St. Nimmerlein und damit Stillstand im Landkreis drohen.

Inzwischen hat Eichinger auch nachgebessert und zusätzliche Schutzvorkehrungen vor Corona-Ansteckungen in der Kreistagssitzung veranlasst: Schnelltest-Empfehlung, größere Halle, FFP2-Maskenpflicht und Beschränkung auf das Wesentliche – den Haushaltsbeschluss. Das müsste genügen – und das nimmt auch die Sorgen der Grünen vor einer Ausbreitung des Coronavirus auf.

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14.12.2020

Zum Kommentar von Herrn Modlinger. Im Januar sollte, wenn es nach der Politik geht, schon eine andere Situation sein. Bis zum 15.Januar sind alle Kreistagsmitglieder, wie die restlichen Bürger auch im Lockdown. Also ist dann die Ansteckungsgefahr niedriger. Ansonsten könnten wir den Lockdown gleich bleiben lassen. Oder hat Herr Modlinger den Sinn des Lockdown nicht verstanden?

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