Landkreis Landsberg: So arbeiten Politiker während der Corona-Krise
Plus Ferienausschüsse, Abstandsregelungen, Beschlussfähigkeit und Telefonsprechstunde: Wie sich die Arbeit von Kommunal- und Bundespolitikern durch die Krise ändert.
Die Regierung verbietet Zusammenkünfte und Veranstaltungen. Was bedeutet das für die Sitzungen der politischen Gremien? Zuletzt wurden einige Gemeinderatssitzungen wegen der Ansteckungsgefahr abgesagt. Doch es gilt, wichtige Beschlüsse zu fassen. Das LT hat in Gemeinden nachgefragt, aber auch bei Bundestagsabgeordnetem Michael Kießling (CSU).
Leere Sitzungssäle, politische Entscheidungen, die ruhen müssen, Gremien, die zur Untätigkeit verdammt sind: Das Verbot von Zusammenkünften wegen des erhöhten Corona-Ansteckungsrisikos hat zuletzt auch kommunale Gremien wie Kreistag, Stadt- und Gemeinderäte betroffen. Deren politische Arbeit liegt derzeit weitgehend auf Eis. Corona blockiert auf diese Weise in den meisten Fällen nicht nur das kulturelle, gesellschaftliche und sportliche Leben, sondern auch notwendige Entscheidungen auf kommunaler Ebene – aktuell beispielsweise vielerorts die wichtigen Haushaltsbeschlüsse.
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