Newsticker
6729 Corona-Neuinfektionen und 217 neue Todesfälle gemeldet
  1. Startseite
  2. Lokales (Landsberg)
  3. Landsberg: Nach der Demo-Absage klagt Rolf Kron vor Gericht

Landsberg

14.05.2020

Landsberg: Nach der Demo-Absage klagt Rolf Kron vor Gericht

Das Landratsamt hat eine in Landsberg geplante Kundgebung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen abgesagt.
Bild: Julian Leitenstorfer

Plus Landrat Thomas Eichinger stoppt die in Landsberg geplante Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen. Wie er den Schritt begründet und was der Veranstalter sagt.

Bis zu 2000 Personen hatte der Kauferinger Arzt Rolf Kron am Samstag, 16. Mai, bei seiner Kundgebung in Landsberg erwartet. Auf der Waitzinger Wiese wollte er mit vielen Gleichgesinnten gegen Corona-Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht demonstrieren. Das Motto: „Für unsere Freiheit und Rückeroberung unserer Grundrechte“. Weil er aber öffentlich für seine Kundgebung mit bis zu 8000 Teilnehmern geworben haben soll, schob Landrat Thomas Eichinger ( CSU) der Veranstaltung einen Riegel vor. Am späten Mittwochabend postete er die Absage auf seinem Facebook-Profil. Dagegen geht Rolf Kron nun gerichtlich vor.

„Die Versammlungsfreiheit ist ein enorm wichtiges Gut, aber die Gesundheit und das Leben sind es auch! Deshalb habe ich nach intensiver Abwägung die Demonstration am Samstag in Landsberg abgesagt“, teilte Eichinger via Facebook mit. Unter Beachtung der Infektionsschutzmaßnahmen könne selbstverständlich immer demonstriert werden. „Aber die Sicherstellung des Infektionsschutzes kann unter den aktuellen Umständen vom Veranstalter nicht gewährleistet werden.“

Landrat Thomas Eichinger (CSU).
Bild: Julian Leitenstorfer (Archivfoto)

Am Donnerstagmorgen folgte eine Pressemeldung des Landratsamts. Rolf Kron habe ohne Absprache mit dem Landratsamt öffentlich für seine Veranstaltung mit bis zu 8000 Personen geworben, obwohl ihm im Rahmen der Vorgespräche mitgeteilt worden war, dass eine Versammlung dieser Größenordnung aktuell aus sicherheits- und infektionsschutzrechtlichen Gründen nicht genehmigungsfähig sei. Landrat Thomas Eichinger sagte auf Nachfrage, dass weder Polizei noch Ordnungskräfte kurzfristig vor Ort auf die vierfache Zahl an Teilnehmern reagieren könnten. Für eine Kundgebung mit 2000 Teilnehmern müsse der Veranstalter 80 Ordner, für eine mit 8000 Teilnehmern 320 Ordner stellen. Probleme sieht der Landrat vor allem bei der Einhaltung der Abstandsregel. Dies sei bei 8000 Besuchern auch auf der Waitzinger Wiese nicht mehr möglich.

Rolf Kron will die Absage der Kundgebung nicht akzeptieren. Gegen den Bescheid des Landratsamts hat er am Donnerstag beim Bayerischen Verwaltungsgericht in München Klage eingereicht. Er hofft auf eine schnelle Entscheidung, wie er sagt. Der 57-Jährige und seine Mitstreiter könnten durchaus mehr als die in seinem Konzept vorgesehenen 100 Ordner stellen. Er habe zudem nicht dafür geworben, dass 8000 Teilnehmer kommen sollen, sondern lediglich darauf hingewiesen, dass die Waitzinger Wiese für 5000 bis 8000 Personen Platz biete.

Der Kauferinger Arzt Rolf Kron hat die Kundgebung auf der Waitzinger Wiese beantragt.
Bild: Julian Leitenstorfer (Archivfoto)

In den sozialen Netzwerken wurde die Absage von der Mehrzahl der Nutzer begrüßt. Es gab aber auch kritische Stimmen. Nun muss das Verwaltungsgericht eine Entscheidung im Eilverfahren treffen.

Einen Kommentar zum Thema lesen Sie hier: Corona-Demo: Wir leben nicht in Angst

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren