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Landsberg

26.02.2020

Landsberg: Seltsame Wahlwerbung im Faschingszelt

OB Mathias Neuner steht in der Kritik, weil im Faschingszelt am Lumpigen Donnerstag die Musik um 21.30 Uhr abgedreht wurde. Veranstalter Claus Moritz und Christian Greinwald kritisierten diese Entscheidung. Greinwald im Festzelt
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OB Mathias Neuner steht in der Kritik, weil im Faschingszelt am Lumpigen Donnerstag die Musik um 21.30 Uhr abgedreht wurde. Veranstalter Claus Moritz und Christian Greinwald kritisierten diese Entscheidung. Greinwald im Festzelt
Bild: Thorsten Jordan

Plus Im Partyzelt auf der Waitzinger Wiese wurde am Lumpigen Donnerstag auch Wahlwerbung gemacht. Eine Partei war allerdings nicht dabei. Warum sich einige Bürger über diese Art der Werbung aufregen.

Natürlich kriegen die Parteien im Fasching auch immer wieder ihr Fett ab. So musste der Dießener Bürgermeister Herbert Kirsch am Faschingsdienstag kräftig einstecken (LT berichtete). Aber auch der Landsberger Oberbürgermeister Mathias Neuner ( CSU ) wurde im Festzelt auf der Waitzinger Wiese am Lumpigen Donnerstag kräftig attackiert.

Nur eine Empfehlung, keine Kritik

Einige Bürger riefen bei der LT -Redaktion an und beschwerten sich über diese Art der Wahlwerbung. Christian Greinwald , Mitbetreiber des Zelts, hatte um 21.30 Uhr eine besondere Durchsage gemacht. Darin habe er den Landsberger Oberbürgermeister massiv angegriffen, weil die Musik auf Anordnung des Ordnungsamts um diese Uhrzeit nicht mehr weiterlaufen durfte. Er habe gesagt, dass wegen des aktuellen OBs die Feier so rigide abgebrochen werden musste. Greinwald betont, dass er nur dazu aufgefordert habe, zu wählen. „Ich habe gesagt, am 15. März ist Wahl. Ihr habt es in der Hand, wer Bürgermeister wird. Vielleicht geht‘s ja dann nächstes Jahr länger, momentan ist es ja nicht möglich. Ich habe keine Namen gesagt, oder wer gewählt werden soll.“

Feier rigide abgebrochen

Auf Anfrage des LT bestätigte Polizeisprecher Michael Strohmeier , der ebenfalls noch im Zelt anwesend war, dass es eine Wortmeldung gab. „Die Polizei hat das Ende der Musikdarbietung anordnen müssen, da sich der Veranstalter nicht an die Vereinbarungen gehalten hat.“ Greinwald habe dann, während er auf der Leinwand Wahlwerbung für die Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt von UBV sowie SPD laufen ließ, dies wie folgt kommentiert: „Durch den aktuellen OB werden die Feiern in Landsberg so rigide abgebrochen, und die Wahlentscheidung für eine Änderung ist nun jedem überlassen.“

Landsberg: Seltsame Wahlwerbung im Faschingszelt

Entschuldigung vom Veranstalter

Veranstalter Claus Moritz war zu dieser Zeit nicht im Zelt, sondern in seinem Club. „Ich habe das nicht gehört und bin aber als Veranstalter verantwortlich.“ Falls das so gesagt wurde, entschuldige er sich dafür. Allerdings habe er allen Parteien angeboten, ihre Wahlwerbung in seinem Zelt an diesem Tag auf der Leinwand zu zeigen. „Das haben alle in Anspruch genommen, nur die CSU nicht. Hier kam kein Vertreter.“

Warum durfte nur bis 21.30 Uhr Musik gemacht werden?

Wer ist nun verantwortlich, dass im Zelt auf der Waitzinger Wiese nur bis 21.30 Uhr Musik gemacht werden durfte? Christian Greinwald macht dafür den amtierenden OB verantwortlich. „Wir haben ihn mehrfach angesprochen, geschrieben und gebeten, das Thema in den Stadtrat mitzunehmen. Das wurde von Mathias Neuner nicht beantwortet, er hat das Thema lediglich ans Ordnungsamt weitergegeben“, so Greinwald.

Wolfgang Langer vom Landsberger Ordnungsamt sieht in seiner Behörde auch die Zuständigkeit. „Es wäre nicht schlau von einem Oberbürgermeister, sich in Sicherheitsfragen über die Entscheidungen von Ordnungsamt und Polizei hinwegzusetzen. Er kennt die Details ja gar nicht, die wir gemeinsam mit der Polizei besprochen haben. Ich hätte einen vom OB abgeänderten Bescheid dann auch nicht unterschrieben, sondern direkt von ihm unterschreiben lassen.“ Denn, derjenige, der unterschreibt, werde, wenn etwas passiert, auch erklären müssen, warum er sich gegen die Empfehlung der Polizei ausgesprochen hat. Und kann dafür haftbar gemacht werden.

Die Auflage gab es auf Empfehlung der Polizei

Die Auflage, die Veranstaltung musikalisch um 21.30 Uhr zu beenden, kam also weder vom Landsberger Stadtrat noch vom Landsberger Oberbürgermeister. Langer : „Damit hatte der OB gar nichts zu tun. Diese Entscheidung hat das Ordnungsamt gemeinsam mit der Polizei getroffen.“ Die Sprecher der Polizei haben betont, dass sie nicht rund um die Uhr die Bereitschaftspolizei, die zusätzlich eingesetzt wurde, zur Verfügung haben. Deshalb wurde die Öffnungszeit des Zeltes nicht wie gewünscht auf 23 Uhr verlängert. „Das war eine klare Aussage der Polizei , nach der wir das dann entschieden haben“, so Langer. Nur mit Ordnungskräften sei das nicht zu handhaben, wenn es zu einem Streit komme. Und es war klar, dass der Polizei um 23 Uhr weniger Bereitschaftspolizei zur Verfügung steht. „Das war der Grund für die Entscheidung.“

Warum es eh schon Ärger am Lumpigen gab: Lumpiger: Viel Scherben, Schläge und die Frage nach einer Absage

Der Kommentar zum Thema: Feiern: Auch alles eine Frage der Haftung

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