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Gemeinderat

07.05.2014

Peter Fastl bleibt Stellvertreter

Der Marktgemeinderat Dießen (stehend von links) Marianne Scharr, Beatrice von Liel, Jürgen Zirch, Zweiter Bürgermeister Peter Fastl, Bürgermeister Herbert Kirsch, Frank Fastl, Thomas Hackl, Robert Lotter, Michael Behrendt, Erich Schöpflin, Volker Bippus, Hannelore Baur, Franz Kubat, Alban Vetterl, Edgar Maginot und Johannes Grosser, (sitzend von links) Antoinette Bagusat, Petra Sander, Kathrin Kubat und Susanne Plesch, (vorne von links) Tobias Hauser, Stephan Wilkening, Michael Hofmann, Johann Vetterl und Michael Fuchs-Gamböck.
Bild: Julian Leitenstorfer

Personalien bestimmen die erste Sitzung, gestalten sich aber weitgehend wie erwartet. Spannend wurde es bei den Referenten

Mit etwas Verspätung hat sich der Dießener Gemeinderat am Montag konstituiert, nachdem zuvor eine Plakataktion von Dr. Alexander Dill den geplanten Ablauf erst einmal gebremst hatte. "Seite 29

Zum Zweiten Bürgermeister wurde erwartungsgemäß der bisherige Vize Peter Fastl (Freie Wähler) gewählt. Bei der Verteilung der Ausschusssitze traten die Dießener Bürger ihren zweiten Platz im Bauausschuss an Michael Hofmann (Bayernpartei) ab. Die Bestellung der Referenten endete nur im Ressort Feuerwehr mit einer Überraschung. Nach einer guten Stunde ging das Gremium bereits wieder auseinander. Die nächste Sitzung wird am Montag folgen, dann soll die Geschäftsordnung endgültig festgezurrt werden.

In geheimer Wahl wurde Peter Fastl als Zweiter Bürgermeister im Amt bestätigt. Auf ihn entfielen 16 Stimmen, sechs vereinte die zweite Kandidatin Hannelore Baur (SPD) auf sich, auf drei Wahlzetteln war keine Stimme abgegeben worden. Robert Lotter (Freie Wähler) hatte seinen Fraktionskollegen wieder für das Vertreteramt vorgeschlagen. Dieser habe in den vergangenen Jahren seine Aufgabe „hervorragend“ erledigt, gleiche zwischen den einzelnen Gruppierungen im Gemeinderat aus, arbeite „sehr gut“ mit der Verwaltung zusammen und bringe, da nicht mehr berufstätig, auch die nötige Zeit für diese Aufgabe mit. Nach der Wahl gratulierte Bürgermeister Herbert Kirsch seinem wiedergewählten Stellvertreter, drückte aber auch Baur seinen Respekt aus, „dass sie sich zur Wahl gestellt hat“.

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Ebenso erwartungsgemäß verlief die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen. Der Bau- und der Finanzausschuss wurden um einen Sitz auf neun (plus Bürgermeister) vergrößert. Damit wurde eine teilweise Verlosung der Sitze umgangen. CSU, Freien Wählern und Dießener Bürgern fielen jeweils zwei Sitze zu, je einen Vertreter entsenden Grüne, SPD und UBV in die Fachgremien. Allerdings gaben die Dießener Bürger ihren zweiten Bauausschusssitz gleich wieder an Michael Hofmann (Bayernpartei) weiter. Der hatte auf seinem bisher für die Grünen eingenommenen Sitz im Bauausschuss beharrt. Ohne die Hilfe der Dießener Bürger hätte Hofmann auch die Möglichkeit gehabt, mit dem parteifreien Michael Fuchs-Gamböck eine Ausschussgemeinschaft zu bilden, um diesen Sitz zu erlangen. So aber unterblieb dieser Zusammenschluss. Fuchs-Gamböck wird in keinem Ausschuss vertreten sein.

Spannend gestaltete sich die Bestellung des Feuerwehrreferenten. Freie Wähler-Chef Robert Lotter hatte im Vorfeld der Sitzung geäußert, bei den Referentenposten auch die jungen Gemeinderatsmitglieder zum Zuge kommen zu lassen. Die bisherige Feuerwehrreferentin Hannelore Baur (SPD) nahm ihn beim Wort und schlug die ihr angetragene Kandidatur dafür aus. Sie sprach sich für Thomas Hackl (Freie Wähler) aus. Der lehnte ab. Daraufhin schlug Baur Lotter vor, der ihr 2008 in einer Kampfabstimmung unterlegen war. Lotter aber brachte den früheren Riederauer Kommandanten Johann Vetterl ins Gespräch, der dann bei zwei Gegenstimmen gewählt wurde. Anschließend unterlag der bisherige Wirtschaftsreferent Michael Hofmann gegen den von den Freien Wählern vorgeschlagenen Thomas Hackl, auf den 19 von 25 Stimmen entfielen. Hannelore Baur (SPD) wiederum verlor ihren Sitz beim Sparkassen-Zweckverband. Diesen nimmt nun auf Vorschlag der CSU Antoinette Bagusat (Dießener Bürger) ein, die 17 Stimmen erhielt. Sie machte wiederum ihrerseits die Position der Seniorenreferentin frei, auf die Susanne Plesch (CSU) gewählt wurde.

Stundensatz jetzt auch für Gemeinderatssitzungen

Eine kurze Debatte flammte über die Entschädigung der Gemeinderatsmitglieder auf. Eine 20:5-Mehrheit sprach sich für die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung aus. Demnach wird die monatliche Pauschale von 44 auf 55 Euro angehoben. Pro wahrgenommener Sitzungsstunde erhalten die Gemeinderatsmitglieder 13,75 (bisher elf) Euro. Diese gibt es nun auch für Gemeinderatssitzungen und nicht mehr nur für Ausschusssitzungen.

Zu Beginn der Sitzung hatte der Bürgermeister die neuen Gemeinderatsmitglieder Frank Fastl, Michael Fuchs-Gamböck, Johannes Grosser, Thomas Hackl, Tobias Hauser, Kathrin Kubat, Beatrice von Liel und Susanne Plesch vereidigt.

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