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Dießen

23.11.2020

Petra Sander verlässt die Grünen-Fraktion in Dießen

Petra Sander verlässt die Fraktion der Grünen im Dießener Gemeinderat.
Bild: Uschi Nagl

Plus Die Fraktionsvorsitzende Petra Sander und die Grünen gehen getrennte Wege. Allerdings nur im Dießener Gemeinderat. Wie die langjährige Gemeinderätin ihren Weggang begründet.

Ein halbes Jahr nach dem Start in die neue Wahlperiode schrumpft die Gemeinderatsfraktion der Grünen in Dießen von fünf auf vier Personen: Petra Sander, die Vorsitzende und die langjährigste Vertreterin der Grünen, kehrt der Fraktion den Rücken. In der Partei und in der Kreistagsfraktion will sie jedoch bleiben, sagte sie. Im Gespräch mit dem LT nennt sie die Gründe für ihren Schritt.

Als Motiv für ihren Schritt nennt Sander „persönliche Gründe“. Die Arbeit in der Grünen-Fraktion sei in den vergangenen Monaten „sehr anstrengend“ gewesen und habe ihre Kräfte überstiegen, sagt Sander, die dem Gemeinderat seit 2008 angehört. Ihre Tätigkeit im Gemeinderat wolle sie aber fortsetzen – und zwar als fraktionslose Kommunalpolitikerin. Gleichwohl, erklärte die 56-Jährige weiter, habe sie von den „Dießener Bürgern“ bereits das Angebot erhalten, in deren Fraktion mitzuarbeiten.

Die Fraktionsvorsitzende als Bremse?

Bei den Grünen sei die Arbeit in den vergangenen Monaten nicht immer konfliktfrei abgelaufen. Die Ansprüche, wie die Grünen im Gemeinderat arbeiten, seien unterschiedlich gewesen. Sie selbst, sagt Sander, verstehe sich als Realpolitikerin, die über Fraktionsgrenzen hinaus das Machbare umsetzen wolle. In der bislang fünfköpfigen Fraktion der Grünen würden zwar viele grüne Ideen eingebracht, die Art und Weise, wie sie vertreten werden, sehe sie jedoch kritisch. Ein Beispiel dafür wollte sie jedoch auch auf Nachfrage nicht anführen. Sie fügte aber an: „Ich habe gehört, dass ich als Bremse gesehen werde, dass die neuen Grünen im Gemeinderat Ideen haben, aber ich, die Fraktionsvorsitzende, die Bremse bin.“ Tatsächlich war in den vergangenen Gemeinderatssitzungen erkennbar, dass die Grünen nicht immer einheitlich abstimmen.

„Der Austritt ist natürlich bedauerlich“, kommentiert Dr. Holger Kramer, der neben Gabriele Übler und Miriam Anton eines der neuen Gemeinderatsmitglieder ist, den Schritt Sanders. Ihr Weggang sei überraschend gekommen: „Wir waren ja die gleichen Personen, die im Wahlkampf und seit Jahren zusammengearbeitet haben, und ich habe nicht gesehen, dass jetzt etwas ganz anders ist als vorher.“

Die frei werdenden Ausschusssitze werden verlost

Bedauerlich findet Kramer auch, dass die Position der Grünen im Gemeinderat nun geschwächt wird – nicht nur, dass die Fraktion nur noch aus vier Personen besteht. Auswirkungen dürfte es auch auf die Vertretung der Grünen in den Ausschüssen geben. Sie haben dort bislang wie die Freien Wähler jeweils zwei Sitze, alle anderen Fraktionen und die Ausschussgemeinschaft einen. Mit nun nur noch vier Mitgliedern sind die Grünen gleich stark wie CSU und Dießener Bürger, die jeweils nur einen Vertreter in die Ausschüsse entsenden. Die durch Sanders Fraktionsaustritt frei werdenden Sitze in den Ausschüssen werden nun unter Grünen, CSU und Dießener Bürgern verlost. Wie groß die Chance ist, dass die Grünen wieder alle Sitze bekommen können, hat Kramer als Mathematiker bereits ausgerechnet: „Die Wahrscheinlichkeit liegt bei drei Prozent.“

Bei den Grünen hatte es in den vergangenen Jahren wiederholt Wechsel zu anderen Gruppierungen gegeben. Vor der Kommunalwahl 2014 trat Michael Hofmann aus Fraktion und Partei aus, der seither bei der Bayernpartei ist, Stephan Wilkening kandidierte bei der jüngsten Kommunalwahl nach zwei Amtszeiten bei den Grünen bei den Dießener Bürgern, wurde jedoch nicht mehr gewählt.

Keine Bürgermeisterin, aber viele Referate für die Grünen

Solche Austritte konnten das Anwachsen der Grünen in Dießen jedoch nicht bremsen. Hatte die Partei 2002 erst zwei Sitze, waren es 2008 und 2014 drei und in diesem Jahr wurden die Grünen mit fünf Mandaten zweistärkste Kraft im Gemeinderat. Zwar gelang es Gabriele Übler nicht, Bürgermeisterin oder Zweite Bürgermeisterin zu werden, insgesamt fielen für die Grünen bei den weiteren Ämtern einige Positionen ab. Petra Sander wurde zur Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt und auch einige Fachreferate konnten sich die Grünen sichern: Gabriele Übler wurde – zusammen mit Volker Bippus (UBV) – Mobilitätsreferentin, Miriam Anton erhielt zusammen mit Michael Lutzeier (Die Partei) und Johann Rieß junior (Freie Wähler) das Kulturreferat, Marc Schlüpmann das Sport- und Schulreferat und Petra Sander betreut das Fachgebiet für Kinderkrippen, -gärten und -horte.

Anders als den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss will Sander dieses Referat behalten. Die damit verbundenen Aufgaben – unter anderem die Bedarfsplanung für künftige Betreuungsplätze – seien ein Grund, dass sie auch ihr Gemeinderatsmandat weiter ausüben möchte, sagte Sander weiter. Zudem verwies sie auf ihr persönliches Abschneiden bei der Kommunalwahl: Sie hatte auf dem fünften Listenplatz kandidiert und hatte unter den Kandidaten der Grünen die zweitmeisten Stimmen erhalten.

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