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19.06.2009

Räte gehen wieder heim

Eresing (löbh/smi) - 13 Tagesordnungspunkte galt es abzuhandeln, doch die Eresinger Räte hatten sich umsonst in die Gemeinde bemüht: Thomas Berger von den Umweltfreundlichen Bürgern machte darauf aufmerksam, dass nicht fristgerecht geladen worden sei und somit der Gemeinderat nicht beschlussfähig sei. Offensichtlich waren die Einladungen wegen des Feiertags am Donnerstag nicht ausgetragen worden.

"So was passiert halt mal ..."

Genaueres ließ sich in der Sitzung nicht eruieren, da sich nicht alle erinnerten, wann die Post von der Gemeinde im Briefkasten lag. Mit dem zuständigen Gemeindemitarbeiter habe er noch nicht gesprochen, so Bürgermeister Josef Loy. "So was passiert halt mal auf dem Dorf, wenn es hektisch zugeht." Man müsse nun eben die angesetzten Punkte in der Sitzung am 8. Juli behandeln. Der Gemeinderat hatte sich in der Geschäftsordnung eine Ladungsfrist von fünf Tagen gegeben, hierbei dürfen jedoch der Tag der Sitzung und der Tag, an dem die Post eingeht, nicht hinzugezählt werden. So bleiben Samstag bis Dienstag nur vier Tage. "Bei einem Ladungsmangel ist der Gemeinderat nicht beschlussfähig", bestätigt auch Andreas Graf von der Rechtsaufsicht im Landratsamt. Nur wenn alle vom Ladungsmangel Betroffenen anwesend seien und zustimmten, könne dem abgeholfen werden. In Eresing fehlten aber Gemeinderäte. Diese Vorschriften dienten zum Schutz der Gemeinderäte, das Mitwirkungsrecht sei elementar, so Graf.

Form- und fristgerecht

Fälle, dass die Ladungsfrist nicht eingehalten wird, bekommt Graf selten auf den Tisch, Probleme gibt es seiner Auskunft nach eher dadurch, dass ein Tagesordnungspunkt nicht aufgeführt oder nicht konkret genug ausformuliert ist. Ein Gemeinderat sei beschlussfähig, wenn form- und fristgerecht geladen werde und mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitglieder anwesend und stimmberechtigt seien.

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