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Landsberg

17.07.2020

Ruethenfestverein: Vorsitzender Wohlfahrt ärgert sich über den Stadtrat

Tobias Wohlfahrt der Vorsitzende des Ruethenfestvereins.
Bild: Julian Leitenstorfer (Archivfoto)

Plus Der Landsberger Stadtrat tagt fünfeinhalb Stunden und verschiebt einige Punkte. Das sorgt für Ärger und Diskussionen.

Dass Stadtratssitzungen in Landsberg mitunter lang dauern, ist bekannt. Das hat sich bislang auch unter Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl (UBV) nicht geändert. Am Mittwoch tagten die Stadträte fast fünfeinhalb Stunden im Sitzungssaal des Landratsamts, zuerst nichtöffentlich, dann öffentlich und dann wieder nichtöffentlich. Das dann auch noch während der Sitzung Tagesordnungspunkte verschoben wurden, sorgte für Ärger.

Es war gegen 21.30 Uhr, als sich abzeichnete, dass es spät werden könnte mit dem Sitzungsende, und Doris Baumgartl anregte, doch einige Punkte der Tagesordnung auf einen anderen Termin zu verschieben. Dabei nannte sie unter anderem den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Sondergebiet Ruethenfestverein“. Wie berichtet, plant der Verein auf einer Wiese westlich des Fachmarktzentrums einen Neubau, in dem Kostüme, Wagen, Stallungen, Werkstatt und Büro untergebracht werden sollen.

Um eine Woche verschoben

Vereinsvorsitzender Tobias Wohlfahrt, von 2014 bis 2020 selbst für die CSU im Stadtrat, hatte am Balkon bereits gut zwei Stunden gewartet. Dass eine Entscheidung vertagt werden sollte, ärgerte ihn. Wütend packte er seine Sachen und sagte noch: „Wenn das die Wertschätzung für unseren Verein ist?“ Aufzuhalten war Wohlfahrt nicht mehr. Und so bekam er nicht mehr mit, dass der Tagesordnungspunkt bei fünf Gegenstimmen (alle CSU) um eine Woche in den Verwaltungs- und Finanzausschuss verschoben wurde. Am nächsten Morgen hatte sich Wohlfahrt schon wieder beruhigt. „Eine Woche hin oder her spielt keine Rolle“, sagte er auf Nachfrage unserer Zeitung. Am Abend zuvor hatte er damit gerechnet, dass erst nach der Sommerpause über den Neubau entschieden werde. „Wir brauchen bis 2023 eine Lösung“, sagte er mit Blick auf das nächste Ruethenfest.

Tatsächlich bis nach der Sommerpause verschoben wurde ein Antrag der Fraktion der Grünen, die einen Klimaschutzbeirat bestellen möchte. Auch über diese Entscheidung wurde diskutiert, am Ende sprachen sich 18 von 27 Stadträten für eine Verschiebung aus. „Das ist natürlich schade“, sagte Zweiter Bürgermeister Moritz Hartmann auf Nachfrage unserer Zeitung. Allerdings müsse bei dem Thema auch Zeit für eine Diskussion bleiben.

Der frühere Stadtrat Jost Handtrack engagiert sich ehrenamtlich.
Bild: Julian Leitenstorfer

Innerhalb der Sitzung um einen Tagesordnungspunkt vorgezogen wurde die Beratung über den Antrag der Landsberger Mitte zum Kulturbau. Das hatte einen kuriosen Grund. Denn eigentlich sollte laut Tagesordnung zunächst ein Beauftragter für Asyl, Integration und Fair-Trade-Angelegenheiten bestellt werden. Doch Jost Handtrack, der diese ehrenamtliche Tätigkeit übernehmen sollte, war nicht mehr da. Der ehemalige Stadtrat der Grünen (2012 bis 2020) kehrte allerdings zurück und nahm die neue Aufgabe an.

Ärger um die Länge von Stadtratssitzungen hatte es zuletzt Ende Oktober 2019 gegeben. Damals hatte Stadtrat Dr. Reinhard Steuer (UBV) die Sitzung zum wiederholten Mal vorzeitig verlassen, weil sie länger als drei Stunden dauerte. Der damalige Oberbürgermeister Mathias Neuner (CSU) drohte daraufhin mit einer Rüge.

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