1. Startseite
  2. Lokales (Landsberg)
  3. Sicherer Hafen für Flüchtlinge: Was Stadtrat Meiser will

Landsberg

14.10.2019

Sicherer Hafen für Flüchtlinge: Was Stadtrat Meiser will

ÖDP-Stadtrat Stefan Meiser (hier bei einer Demonstration Ende September) will erreichen, dass Landsberg zum "sicheren Hafen" für Flüchtlinge wird.
2 Bilder
ÖDP-Stadtrat Stefan Meiser (hier bei einer Demonstration Ende September) will erreichen, dass Landsberg zum "sicheren Hafen" für Flüchtlinge wird.
Bild: Thorsten Jordan

Plus Stefan Meiser (ÖDP) will Seenotretter Claus-Peter Reisch von Landsberg aus unterstützen. Warum sich Oberbürgermeister Mathias Neuner (CSU) und Grünen-Stadtrat Jost Handtrack darüber empören.

Landsberg – ein sicherer Hafen für Flüchtlinge? Diese Frage wird auch noch den Stadtrat beschäftigen. Nachdem das Thema im Ältestenrat zwar diskutiert, aber nicht weiterverfolgt wurde, legt ÖDP-Stadtrat Stefan Meiser jetzt nach. Was heißt das eigentlich sicherer Hafen?

Weiterlesen mit dem Plus+ Paket

  • Zugriff auf mehr als 200 neue Plus+Artikel pro Woche
  • Zugang zu lokalen Inhalten, die älter als 30 Tage sind
  • Artikel kommentieren und Newsletter verwalten
  • Jederzeit monatlich kündbar
Jetzt für nur 0,99 € testen

Weiterlesen mit dem Plus+ Paket

  • Zugriff auf mehr als 200 neue Plus+Artikel pro Woche
  • Zugang zu lokalen Inhalten, die älter als 30 Tage sind
  • Artikel kommentieren und Newsletter verwalten
  • Jederzeit monatlich kündbar
Jetzt für nur 0,99 € testen

Der Stadtrat solle die Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ unterstützen und zugleich dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Wege der Amtshilfe anbieten, zusätzlich einen Geflüchteten aufzunehmen, der im Mittelmeer in Seenot geraten ist, fordert Meiser in einem Antrag an den Stadtrat.

Ausgangspunkt der Initiative war im Sommer die Bitte des Landsberger Seenotretters Claus-Peter Reisch. Er hatte Ende August als Kapitän des Motorschiffs „Eleonore“ mit seiner Besatzung 101 Migranten aus dem Meer gerettet. Die italienischen Behörden untersagten dem Schiff der Dresdener Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ zunächst die Einfahrt in einen Hafen. Stefan Meiser machte sich die Forderung nach Landsberg als "sicheren Hafen" zu eigen und trug sie in den Ältestenrat. Danach hieß es, die Sitzung habe keine neuen Erkenntnisse erbracht.

Sicherer Hafen für Flüchtlinge: Was Stadtrat Meiser will

Stadtrat Handtrack: Da wird die Konfrontation gesucht

Daraufhin demonstrierten mit dem Bündnis „Landsberg bleibt bunt“ rund 50 Personen „für ein buntes und weltoffenes Landsberg“ ab – eine Aktion, die weder bei Oberbürgermeister Mathias Neuner (CSU) noch bei Grünen-Stadtrat Jost Handtrack, zugleich Referent für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge, besonders gut ankam. Die beiden ärgerten sich vor allem über die Aussage der Veranstalter, dass ein Antrag für einen sicheren Hafen abgelehnt worden sei. Den habe es bis dato ja gar nicht gegeben, erklärten Neuner und Handtrack im Gespräch mit dem LT. „Das ist so ein Gschmäckle“, sagte Handtrack, „da wird bei einer Demo öffentlich Druck aufgebaut und mit falschen Behauptungen wird die Konfrontation gesucht.“ Es wäre besser gewesen, Meiser hätte den Kontakt zu ihm als zuständigen Referenten gesucht. Dann hätte er, Handtrack, empfohlen, erst einmal beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nachzufragen.

Oberbürgermeister Neuner betonte erneut, dass die Stadt keine unmittelbare Zuständigkeit bei der Aufnahme von Flüchtlingen habe. „Die Entscheidung liegt beim Bund, und für die Unterbringung sind die Länder zuständig.“ Die gesamte Stadtgesellschaft und besonders die ehrenamtlichen Helfer hätten aber viel bewirkt, damit Flüchtlinge Ausbildungsplätze erhalten, Unterkünfte bekommen und die Sprache lernen. Neuner: „Das kann eine Stadt tun, und das tut sie vorbildlich.“

Die Stadt hat keine Wohnung frei

Darüber hinaus, so Handtrack, habe er Anfang September Kontakt mit dem BAMF und der Regierung von Oberbayern aufgenommen. Ergebnis: Grundsätzlich wäre es möglich, einem Geflüchteten Unterkunft und Betreuung zukommen zu lassen. Aber: Es gebe derzeit keine freie städtische Wohnung und einen Flüchtling in der Notunterkunft an der Jahnstraße wohnen zu lassen, hält Handtrack aus politischen Gründen nicht für opportun: „Dann kocht die braune Suppe hoch.“ Eine andere Möglichkeit wäre, in der Unterkunft im ehemaligen Hochbauamt einen Platz zu reservieren: „Dann wäre jemand in Landsberg untergebracht, aber nicht in einer städtischen Wohnung.“

Stefan Meiser schreibt in der Begründung für seinen Antrag, die Aufnahme eines Menschen würde Landsberg vor keine unlösbaren Probleme stellen. Und es würde „nicht unserem Selbstverständnis Menschen auf See im Mittelmeer sich selbst zu überlassen um innerstaatliche Machtkämpfe auszutragen“ entsprechen. Und es würde „jeglichem Anstandsdenken und dem Verständnis von Humanität widersprechen“.

Einen Kommentar zum Thema lesen Sie hier: Sicherer Hafen: Druck, der zu nichts führt

Themen folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Das könnte Sie auch interessieren