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Dießen

19.05.2020

Sind die kurzen Sitzungen für den Dießener Gemeinderat vorbei?

Der Dießener Gemeinderat hat inzwischen seine zweite Sitzung absolviert (von links): Franz Sanktjohanser, Michael Hofmann, Patrik Beausencourt, Bürgermeisterin Sandra Perzul, Frank Fastl, Hannelore Baur, Dr. Holger Kramer, Michael Lutzeier, Miriam Anton, Antoinette Bagusat, Andreas Kölbl, Beatrice von Liel, Volker Bippus, Roland Kratzer, Gabriele Übler, Jürgen Zirch, Marc Schlüpmann, Petra Sander, Herbert Kirsch, Johannes Wernseher, Johann Vetterl, Florian Zarbo, Thomas Hackl, Thomas Höring und Johann Rieß jun.
Bild: Uschi Nagl

Plus Die zweite Sitzung des Dießener Gemeinderats dauert fünf Stunden. Es geht erneut um Personalien. Bei der Abstimmung über die Geschäftsordnung wird es auch für die neue Bürgermeisterin spannend.

Sind die Zeiten der ganz kurzen Gemeinderatssitzungen in Dießen vorbei? Am Montagabend dauerte in der Mehrzweckhalle allein der öffentliche Teil fast drei Stunden. Dann folgen dem Vernehmen nach noch zwei Stunden nichtöffentliche Sitzung, erst um halb eins war Schluss. Trotz vorangegangener Besprechungen unter den Fraktionen gab es noch etliche kontroverse Diskussionen und teilweise knappe Abstimmungen um die Geschäftsordnung und die Referenten.

Eine knappe Entscheidung gab es beispielsweise bei der Frage, bis zu welcher Höhe die neue Bürgermeisterin Sandra Perzul (Dießener Bürger) im Haushalt vorgesehenes Geld eigenständig ausgeben darf. Für ihren Vorgänger Herbert Kirsch (Dießener Bürger) hatte zuletzt ein 30.000-Euro-Limit gegolten, hieß es in der Sitzung. Nun sollte das auf 40.000 Euro angehoben werden. Das stieß auf Bedenken der Freien Wähler. Frank Fastl beantragte, die Bewirtschaftungskompetenz auf 20.000 Euro zu reduzieren. Er begründete das damit, dass die Corona-Pandemie „große Löcher“ in den Haushalt reißen werde und man deshalb etliche geplanten Vorhaben hinterfragen müsse. Der Gemeinderat habe die Aufgabe, Ausgaben kritisch zu begleiten und gerade die neuen Kollegen sollten mitbekommen, für was Geld ausgegeben werde.

Eine Stimme entscheidet am Ende

Eine Erwiderung gab es dazu nicht, die anschließende Abstimmung bestätigte mit einer Stimme Mehrheit (13:12) das 40.000-Euro-Limit. Neben den Freien Wählern unterstützten auch Teile der Grünen und der CSU den Antrag Fastls.

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Erneut viel zu besprechen gab es bei der Verteilung der Referate, die schon im Vorfeld für einigen Gesprächsstoff gesorgt hatten. Umkämpft waren die Fachgebiete Tourismus und Kultur. Dagegen dauerte es beim Seniorenreferat einige Zeit, bis sich mit Antoinette Bagusat (Dießener Bürger) noch jemand fand, nachdem der mehrfach vorgeschlagene Herbert Kirsch dieses Amt abgelehnt hatte.

Hannelore Baur (SPD) und Miriam Anton (Grüne) gewinnen

Tourismusreferentin bleibt Hannelore Baur ( SPD), sie konnte sich mit 14:11 Stimmen gegen Michael Hofmann (Bayernpartei) durchsetzen. Gleich drei Interessenten gab es für das Kulturreferat. Miriam Anton (Grüne), Michael Lutzeier (Die Partei) und Johann Rieß jun. ( Freie Wähler) waren zwar vorab übereingekommen, sich gemeinsam um die Belange der Kultur in Dießen kümmern zu wollen. Die Frage war dann aber, ob sie das als gleichberechtigte Referenten tun sollen oder ob eine(r) von ihnen explizit als Ansprechpartner(in) für die Verwaltung benannt werden solle. Der Gemeinderat entschied sich mehrheitlich für die zweite Variante und als Ansprechpartnerin wurde mit 15:10 Miriam Anton gegen Michael Lutzeier benannt. Eine ähnliche Konstellation soll es beim neuen Referat Mobilität und Klima geben. Als Referentin wurde Gabriele Übler (Grüne) gewählt, Volker Bippus (UBV) sagte, er sehe sich dabei als Stellvertreter Üblers.

Die Freien Wähler wollen ein weiteres Referat einrichten

Neu eingeführt wurden zudem Referate für Vereine (Andreas Kölbl, CSU) sowie Integration und Inklusion (Beatrice von Liel, Dießener Bürger). Umgebaut wurden die bisherigen Bereiche Kindergärten/Schulen und Sport. Ansprechpartnerin für Kinderkrippen, -gärten und -horte wird Petra Sander (Grüne). Der Bereich Schule wurde zum Gebiet Sport gelegt. Für beides ist Marc Schlüpmann (Grüne) zuständig. Ebenfalls ganz knapp ging die Entscheidung über die Schaffung eines Bau- und Liegenschaftsreferats aus, das die Freien Wähler mit ihrem Fraktionsmitglied Thomas Höring besetzen wollten. Es gehe ihm darum, Bauvorhaben der Gemeinde zu begleiten und ein Auge auf den Zustand der kommunalen Liegenschaften zu haben, erklärte Höring dazu. Petra Sander wandte hingegen ein, sie sehe keine Notwendigkeit, Vergaben und Ausschreibungen von einem Referenten kontrollieren zu lassen und sie frage sich auch, wie es bei den Mitarbeitern im Rathaus ankomme, wenn ein Gemeinderat solche Vorgänge kontrolliere.

Mit 13:12 Stimmen lehnte es der Gemeinderat schließlich ab, Höring zum Bau- und Liegenschaftsreferenten zu bestellen. Auch der anschließend von den Freien Wählern vorgeschlagene Johann Rieß jun. wurde mit 16:9 Stimmen abgelehnt. Jeweils einstimmig und ohne größere Diskussionen wurden vom Gemeinderat die weiteren Referate besetzt: Feuerwehr Johann Vetterl (Freie Wähler); Land- und Forstwirtschaft Jürgen Zirch (CSU); Soziales und Wohnungsangelegenheiten Patrik Beausencourt (SPD); Jugend Frank Fastl (Freie Wähler); Gewerbe Thomas Hackl (Freie Wähler).

Mehrere Kampfabstimmungen mit teilweise knappen Ergebnissen hatte es im Dießener Gemeinderat auch bereits in der konstituierenden Sitzung gegeben. Hier lesen Sie dazu mehr: Dießen: Zweiter Bürgermeister mit einer Stimme Vorsprung

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