Sind die kurzen Sitzungen für den Dießener Gemeinderat vorbei?
Plus Die zweite Sitzung des Dießener Gemeinderats dauert fünf Stunden. Es geht erneut um Personalien. Bei der Abstimmung über die Geschäftsordnung wird es auch für die neue Bürgermeisterin spannend.
Sind die Zeiten der ganz kurzen Gemeinderatssitzungen in Dießen vorbei? Am Montagabend dauerte in der Mehrzweckhalle allein der öffentliche Teil fast drei Stunden. Dann folgen dem Vernehmen nach noch zwei Stunden nichtöffentliche Sitzung, erst um halb eins war Schluss. Trotz vorangegangener Besprechungen unter den Fraktionen gab es noch etliche kontroverse Diskussionen und teilweise knappe Abstimmungen um die Geschäftsordnung und die Referenten.
Eine knappe Entscheidung gab es beispielsweise bei der Frage, bis zu welcher Höhe die neue Bürgermeisterin Sandra Perzul (Dießener Bürger) im Haushalt vorgesehenes Geld eigenständig ausgeben darf. Für ihren Vorgänger Herbert Kirsch (Dießener Bürger) hatte zuletzt ein 30.000-Euro-Limit gegolten, hieß es in der Sitzung. Nun sollte das auf 40.000 Euro angehoben werden. Das stieß auf Bedenken der Freien Wähler. Frank Fastl beantragte, die Bewirtschaftungskompetenz auf 20.000 Euro zu reduzieren. Er begründete das damit, dass die Corona-Pandemie „große Löcher“ in den Haushalt reißen werde und man deshalb etliche geplanten Vorhaben hinterfragen müsse. Der Gemeinderat habe die Aufgabe, Ausgaben kritisch zu begleiten und gerade die neuen Kollegen sollten mitbekommen, für was Geld ausgegeben werde.
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