Gemeinde und Vereine beenden Zuschuss-Streit
Penzing gewährt dieses Jahr noch die alten Pauschalen
Penzing Nach heftigen Protesten der betroffenen Vereine und Einrichtungen gegen die im April beschlossenen Kürzungen der gemeindlichen Investitionszuschüsse (LT berichtete), hat der Gemeinderat diese Einschränkungen jetzt wieder aufgehoben. Laut Zweitem Bürgermeister Manfred Schmid habe aufgrund der Reduzierung der Zuschüsse von bisher zehn auf nunmehr fünf Prozent der nachgewiesenen Kosten sowie Senkung der jährlichen Jugendförderung von zehn auf vier Euro pro Kopf eine Besprechung mit Vereinsvertretern und Finanzausschuss stattgefunden.
Darin sei deutlich geworden, dass die Vereine bereits mit einer Zuschusshöhe von zehn Prozent gerechnet hätten. Für die gemeindliche Seite habe er deswegen deutlich gemacht, wie prekär die momentane Finanzsituation sei, und das „die bereits für 2011 beschlossenen Kürzungen nicht aus Jux und Tollerei vorgenommen worden sind“. Denn bereits für 2011 könnten 160 000 Euro an Tilgungen nicht erwirtschaftet werden. „Das heißt: Wir können unsere Schulden nicht bezahlen. Wir leben von unserer Substanz. Wir müssen jedes Jahr ein Grundstück verkaufen, um überleben zu können. Unter solchen Umständen wäre jeder Handwerksbetrieb bankrott.“ Diesen sachlich unausweichlichen Schritt hätten, so Schmid weiter, die Vertreter der Vereine auch eingesehen. Schließlich sei man am runden Tisch übereingekommen, „die für das Haushaltsjahr 2011 beschlossene Fünf-Prozent-Förderung auf die bisherige Höhe von zehn Prozent anzuheben“. Allerdings gelte dies allein und ausschließlich für 2011. Schmid: „Ab dem Haushaltsjahr 2012 gelten die im April beschlossenen fünf Prozent, wobei wir uns schon ausschauen, wie sich die Situation entwickelt.“
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